öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen

Tagesordnungspunkte

• Ö1Eröffnung der Sitzung
• Ö2Genehmigung der Niederschrift über die Sitzungen des Rates der Stadt vom 22.10.2014 und 19.11.2014; die Niederschriften werden nachgereicht.
• Ö3Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt in den Aachener Tageszeitungen hingewiesen.
• Ö4Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen
• Ö4.1Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen- Haushaltsjahr 2014 -Überplanmäßige Bereitstellung von Mitteln im Produkt 050202 - Leistungen nach dem AsylbLG -und im Produkt 100803 - Verwaltung und Betrieb von Unterkünften und Einrichtungen (Wohnungsl., Asylb./Flüchtlinge, Spätaus.)
• Ö4.2Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/ Auszahlungen/ Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2014hier: Alt-Haarener-Straße
• Ö4.3Über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen / Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2014hier: Überplanmäßige Bereitstellung von Mitteln im Produkt 021401 Wahlen
• Ö5Verfügung der Bezirksregierung zum Haushaltsplanentwurf 2015
• Ö6Bebauungsplan Nr. 954 N - Laurentiusstraße / Laurentiushang, Nord - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Richterich im Bereich zwischen Laurentiusstraße, Karl-Friedrich-Straße und Haus Linde hier: Satzungsbeschluss gem. §10 Abs. 1 BauGB
• Ö7III. Änderung Bebauungsplan Nr. 900 - Krefelder Straße / Emmastraße - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich zwischen Krefelder Straße, Merowingerstraße, Alter Tivoli und Stichstraße / Fußweg zwischen Alter Tivoli und Krefelder Straßehier: Satzungsbeschluss gem. §10 Abs. 1 BauGB
• Ö8Bebauungsplan Nr. 961 - Adalbertsteinweg / Bismarckstraße - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitteim Bereich zwischen Adalbertsteinweg, Goerdelerstraße und dem Bhf Rothe Erdehier: Satzungsbeschluss gem. §10 Abs. 1 BauGB
• Ö9Änderung Nr. 123 des Flächennutzungsplanes 1980 der Stadt Aachen - Kornelimünster West/ Oberforstbacher Straße - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Kornelimünster/Walheim im Bereich zwischen Oberforstbacher Straße und Schleckheimer Straßehier: Beschluss der Änderung
• Ö1015. Nachtrag zur Satzung über die Entleerung von Kläreinrichtungen
• Ö11Kanalgebühren 2015 sowie Gebührenbedarfsberechnung 2015
• Ö12Kanalgebühren 2015 sowie Gebührenbedarfsberechnung 201517. Nachtrag zur Gebührensatzung zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage (Kanalanschlusssatzung) der Stadt Aachen Neufassung der Vorlage Kanalgebühren 2015 sowie Gebührenbedarfsberechnung 2015
• Ö1327. Nachtrag zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung
• Ö14Friedhofsgebührenordnung der Stadt Aachen
• Ö15Abfallgebührensatzung der Stadt Aachen
• Ö16Betriebssatzung für das Krematorium der Stadt Aachen vom 01.01.20111. Nachtrag
• Ö17Friedhofssatzung der Stadt Aachen vom 01.01.2011; 1. Nachtrag
• Ö18Wirtschaftsplan 2015 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Aachener Stadtbetrieb
• Ö19Wirtschaftsplan 2015 der eigenbetriebsähnlichen EinrichtungGebäudemanagement der Stadt Aachen
• Ö20Bericht des Gebäudemanagements zum Ergebnis der überörtlichen Prüfung der Gemeindeprüfungsanstalt zum Thema Portfoliomanagement und Lebenszykluskosten
• Ö21Jahresabschluss und Lagebericht der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Gebäudemanagement der Stadt Aachen für das Wirtschaftsjahr 2013dazu Vortrag des Wirtschaftsprüfers Fundus Revision
• Ö22Jahresabschluss 2013
• Ö23Wirtschaftsplan 2015
• Ö24Vorläufiger Wirtschaftsplan Eurogress Aachen 2015
• Ö25Jahresabschluss für den Kulturbetrieb für das Jahr 2013
• Ö26Vorläufiger Wirtschaftsplan für den Kulturbetrieb (E 49) für das Wirtschaftsjahr 2015
• Ö27Dienstanweisung zur Übertragung von Ermächtigungen im Rahmen des Jahresabschlusses
• Ö28Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen
• Ö292. Nachtrag zur Zweitwohnungssteuersatzung
• Ö30Energie- und Klimaschutz-Strategiekonzept 2030, sowie Handlungskonzept 2020
• Ö31Änderung der Richtlinien der Stadt Aachen zur Förderung des Sports- Anschaffung von Sportgeräten
• Ö32Schenkung eines Ölgemäldes Kaiserkrönung Karls des Großen in Rom aus Privatbesitz
• Ö33Benennung von 2 stimmberechtigten Delegierten für die 38. ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages vom 09. Juni bis 11. Juni 2015 in Dresden
• Ö34Stärkung des öffentlich geförderten Wohnungsbaus
• Ö35Zustimmung des Rates der Stadt zur Übernahme der Bauverpflichtung zur Schaffung von Ersatzwohnraum aus den vorhabenbezogenen Bebauungsplänen Nr. 774 und 891
• Ö36Anfragen
• Ö37Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien
• Ö38Mitteilungen der Verwaltung und Ratsanträge
• Ö39Ratsantrag der GrünenBildung eines Aufsichtsrates in der Aachener Stadion Beteiligungs GmbH
• Ö40Investorenmodell KiTA Eintrachtstraße - Abschluss eines Mietvertrages
• Ö41Fortführung des Fanprojekts Aachen in 2015 bis 2017
• Ö42Pflege der deutschen Sprache in Aachener Verwaltunghier: Ratsantrag Nr. 15/17 der AfD-Gruppe vom 13.09.2014
• N1Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen: (nichtöffentlich)
• N2(nichtöffentlich)
• N3(nichtöffentlich)
• N4(nichtöffentlich)
• N5(nichtöffentlich)
• N6(nichtöffentlich)
• N7(nichtöffentlich)
• N7.1(nichtöffentlich)
• N8(nichtöffentlich)
• N8.1(nichtöffentlich)
• N8.2(nichtöffentlich)
• N9(nichtöffentlich)
• N10(nichtöffentlich)
• N11(nichtöffentlich)