Gremium
Datum
Mittwoch, 15. Dezember 2021
Uhrzeit
17:00 - 18:33 Uhr
Status
eingeladen
Dateien
Tagesordnungspunkte
- Ö1Eröffnung der Sitzung
- Ö1.1Einführung eines neuen Ratsmitgliedes hier: Herr Johannes Hucke (GRÜNE)
- Ö1.2Einführung eines neuen Ratsmitgliedeshier: Herr Lars Lübben (GRÜNE)
- Ö1.3Bericht über die pandemische Lage
- Ö2Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt hingewiesen.
- Ö3Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 01.09.2021 (öffentlicher Teil)
- Ö4Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 06.10.2021 (öffentlicher Teil)
- Ö5Ausweitung der Installation von stationären Lüftungsanlagen in Aachener Grundschulgebäuden
- Ö5.1Ausweitung der Installation von stationären Lüftungsanlagen in Aachener Grundschulgebäuden - Ergänzung
- Ö6Bericht über die Prüfung des Gesamtabschlusses 2018
- Ö7Integriertes Klimaschutzkonzept (IKSK), Maßnahme 6.3, KlimaRegion – regionale Energieeffizienzgenossenschaft
- Ö8Beitritt des Gebäudemanagements der Stadt Aachen zum Netzwerk C2C Regionen
- Ö9Fortführung der Aufgabenübertragung der Deponie Maria-Theresia auf den ZEW hinsichtlich der Nachsorge, des Betriebes des Sickerwasser- und Gaserfassungssystems und der Sanierung der Deponie Maria-Theresia
- Ö10Modellprojekt zur Klimaanpassung und Modernisierung in urbanen Räumen – Nachhaltige Entwicklung der Aachener Friedhofsflächen zur Steigerung der Biodiversität und ruhigen Erholung
- Ö1124. Nachtrag zur Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Aachen Hier- notwendige Anpassung der Gebührenhöhe
- Ö121. Nachtrag zur Entwässerungssatzung der Stadt Aachen
- Ö1321. Nachtrag zur Satzung über die Entleerung von Kläreinrichtungen
- Ö14Friedhofsgebühren der Stadt AachenGebührenbedarfsberechnung 2022
- Ö15Straßenreinigungs- und Gebührensatzung der Stadt Aachen- Gebührenbedarfsberechnung 2022 – 2024 -
- Ö165. Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Aachen (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) vom 12. Dezember 2018
- Ö176. Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Aachen (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) vom 12.12.2018
- Ö18Abfallgebührensatzung der Stadt Aachen - Gebührenbedarfsberechnung 2022 -
- Ö195. Änderungssatzung zur Abfallgebührensatzung der Stadt Aachen vom 10.12.2008
- Ö20Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen:
- Ö20.1Ersatzneubau Brückenbauwerk Wilhelm-Pitz-Weg II (B205), Überplanmäßige Mittelbereitstellung oberhalb der Erheblichkeitsgrenze gemäß §83 GO NRW
- Ö20.2Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen, Haushaltsjahr 2021, Produkt Notfallrettung: Ersatzbeschaffung eines Notarzteinsatzfahrzeuges (NEF) nach Verkehrsunfall
- Ö20.3Überplanmäßige Mittelbereitstellung Hier: Sanierung und Erweiterung der Umkleide- und Duschräume sowie Neubau eines Jugend- und Schulungsraumes – Sportplatz Ahornstraße (Josef-Glockner-Stadion)
- Ö20.4Bereitstellung überplanmäßiger Mittel Sanierung durch Ersatzneubau Brücke Erzbergerallee
- Ö20.5Über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen Haushaltsjahr 2021Brücke Turmstraße
- Ö20.6Überplanmäßige Mittelbereitstellung gemäß §83 GO NRWHier: Arbeitsplatzausstattung
- Ö21Wirtschaftsplan 2022 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Aachener Stadtbetrieb der Stadt Aachen
- Ö22Wirtschaftsplan für den Kulturbetrieb E 49 für das Wirtschaftsjahr 2022
- Ö23Jahresabschluss und Lagebericht der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Gebäudemanagement der Stadt Aachen für das Wirtschaftsjahr 2020
- Ö24Abberufung der Kaufmännischen Betriebsleiterin des Gebäudemanagements der Stadt Aachen zum 31.12.2021 auf eigenen Wunsch
- Ö25Wirtschaftsplan 2022 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Gebäudemanagement der Stadt Aachen
- Ö26Jahresabschluss Eurogress Aachen 2020
- Ö27Landtagswahl 2022: Bildung eines Kreiswahlausschusses für die Landtagswahlkreise 1-Aachen I und 2-Aachen II
- Ö28Wahl des Wahlausschusses
- Ö29Änderung der Zuständigkeitsordnung
- Ö30Standort Grenzinfopunkt Aachen-Eurode in der Stadt Aachen
- Ö31Anfragen:
- Ö31.1Ratsanfragen
- Ö31.2Stellungnahmen der Verwaltung zu Ratsanfragen
- Ö32Ratsanträge
- Ö33Umbesetzung in Ausschüssen und anderen Gremien:
- Ö33.1Entsendung von Mitgliedern und Stellvertreter*innen des Integrationsrats in diverse Ausschüsse des Rats der Stadt Aachen
- Ö33.2Besetzung des Ausschusses für Schule und Weiterbildung - Wahl sachkundiger Einwohner*innen;hier: Stadtschulpflegschaft
- Ö33.3Umbesetzungsantrag der GRÜNE-Fraktion vom 07.12.2021
- Ö33.4Umbesetzungsantrag der SPD-Fraktion vom 15.12.2021
- Ö34Mitteilungen der Verwaltung
- Ö35Beschaffung von SchildWeb Notenmodul für die Aachener Schulen
- N1Eröffnung der nichtöffentlichen Sitzung: (nichtöffentlich)
- N2Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 06.10.2021 (nichtöffentlicher Teil): (nichtöffentlich)
- N3Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen: (nichtöffentlich)
- N4Bürgschaftsangelegenheiten: (nichtöffentlich)
- N5Mittelverlagerung: (nichtöffentlich)
- N6Aktualisierung der Gesamtkonzeption Verwaltungsstandorte aus 2017: (nichtöffentlich)
- N7Verlängerung der Regelung zur Verlustübernahme: (nichtöffentlich)
- N8Grundstücksangelegenheiten: (nichtöffentlich)
- N8.1Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung nach § 60 GO NRW hier: (nichtöffentlich)
- N8.2Ausübung des Vorkaufsrechts für das Grundstück in Aachen,: (nichtöffentlich)
- N8.3Grundstücksangelegenheit: (nichtöffentlich)
- N9Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)
- N9.1Personalangelegenheit: (nichtöffentlich)
- N9.2Bestellung einer Prüferin/eines Prüfers für den Fachbereich Rechnungsprüfung (FB 14): (nichtöffentlich)
- N10Mitteilungen der Verwaltung: (nichtöffentlich)
- N11Pedelec-Verleih-System: (nichtöffentlich)