öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen

Tagesordnungspunkte

• Ö1Eröffnung der Sitzung
• Ö1.1Einführung eines neuen Ratsmitgliedeshier: Frau Silke Bergs (GRÜNE)
• Ö2Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt hingewiesen.
• Ö3Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 01.09.2021 (öffentlicher Teil)
• Ö4Einbringung des Haushaltsplanentwurfs 2022
• Ö5Entwurf Jahresabschluss der Stadt Aachen 2020
• Ö6Zweckverband Region Aachen – Entwurf der Haushaltssatzung für den Doppelhaushalt 2022/2023
• Ö7Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen für das Jahr 2021 - 2. Erweiterung
• Ö8Umzug der KGS Michaelsbergstraße in das Schulgebäude Malmedyer Str. 12, 52066 Aachen
• Ö9Neue öffentlich-rechtliche Vereinbarung zum Betrieb des Euregionalen Medienzentrums der Stadt und der StädteRegion Aachen unter Beteiligung der Deutschsprachigen Gemeinschaft Belgiens
• Ö10Sondernutzung für die Außengastronomie 5. Nachtrag zur Satzung der Stadt Aachen über die Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzung an öffentlichen Straßen (Sondernutzungssatzung) Ratsantrag der Fraktion der Grünen vom 23.06.2021 - Nr. 083/18
• Ö10.1Sondernutzung für die Außengastronomie 5. Nachtrag zur Satzung der Stadt Aachen über die Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzung an öffentlichen Straßen (Sondernutzungssatzung) Ratsantrag der Fraktion der Grünen vom 23.06.2021 - Nr. 083/18
• Ö11Ergänzungsvereinbarung zu dem Vertrag mit der Verbraucherzentrale NRW über den Betrieb einer Beratungsstelle in der Stadt Aachen vom 07.06.2018 bzw. 26.06.2018. (Projekt Energiearmut)
• Ö12Erneuerung der Vereinbarung zum Bürgermeisterkonvent
• Ö13Ehrungen im Sport durch die Stadt Aachen und den Stadtsportbund Aachen e.V.
• Ö14Antrag auf Änderung der Entgelte für schriftliche Auskünfte aus Personenstandsregistern
• Ö15Benennung von Ratsmitgliedern zur Teilnahme an der 16. Konferenz der Ratsmitglieder beim Städtetag Nordrhein-Westfalen am 08.12.2021
• Ö16Sonnenweg, Verbesserung des Ausbaus und der Entwässerung;hier: Ausführungsbeschluss und über- und außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigung
• Ö17Annahme der Schenkung Denkmal Öcher Schängche
• Ö18Anfragen:
• Ö18.1Ratsanfragen
• Ö18.2Stellungnahmen der Verwaltung zu Ratsanfragen
• Ö19Ratsanträge
• Ö20Umbesetzung in Ausschüssen und anderen Gremien:
• Ö20.1Wahl von städtischen Vertretern in Gesellschaften, Verbänden und sonstigen Organisationen
• Ö20.2Umbesetzungsantrag der GRÜNE-Fraktion vom 27.10.2021
• Ö20.3Umbesetzungsantrag der GRÜNE-Fraktion vom 09.11.2021
• Ö20.4Umbesetzungsantrag der CDU-Fraktion vom 10.11.2021
• Ö21Mitteilungen der Verwaltung
• Ö22Ratsantrag der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Aachen "Schnelle Eingreiftruppe gegen Störung von Gewerbetreibenden" vom 25.08.2021
• Ö23Rettungsschirm für Kulturschaffende erwirken;Gemeinsamer Ratsantrag Nr. 636/17 der sechs Ratsfraktionen vom 03.08.2020 und vom 27.10.2021
• Ö24Bestellung der Oberbürgermeisterin Frau Sibylle Keupen zur Standesbeamtin
• N1Eröffnung der nichtöffentlichen Sitzung: (nichtöffentlich)
• N2Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 01.09.2021 (nichtöffentlicher Teil): (nichtöffentlich)
• N3Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen: (nichtöffentlich)
• N4Bürgschaftsangelegenheiten: (nichtöffentlich)
• N5Dringliche Entscheidung für den Rat der Stadt Aachen gemäß § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW in Ergänzung des Ratsbeschlusses vom 06.10.2021: (nichtöffentlich)
• N6Grundstücksangelegenheiten: (nichtöffentlich)
• N6.1Mittelverlagerung: (nichtöffentlich)
• N7Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)
• N8Personalangelegenheit: (nichtöffentlich)
• N9Vorzeitige Versetzung in den Ruhestand eines Städt. Oberverwaltungsrates: (nichtöffentlich)
• N10Beförderung von Beamtinnen und Beamten im Rahmen des Stellenplanes 2021: (nichtöffentlich)
• N11Beförderung von Beamtinnen und Beamten im Rahmen des Stellenplanes 2021: (nichtöffentlich)
• N12Beförderung von Beamtinnen und Beamten im Rahmen des Stellenplanes 2021: (nichtöffentlich)
• N13Mitteilungen der Verwaltung: (nichtöffentlich)
• N14Ehrungen im Sport durch die Stadt Aachen und den Stadtsportbund Aachen e.V.: (nichtöffentlich)
• N15Verzicht auf die Erhebung von Sondernutzungsgebühren gem. § 11 der Sondernutzungssatzung der Stadt Aachen: (nichtöffentlich)