öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen

Tagesordnungspunkte

• Ö1Eröffnung der Sitzung
• Ö2Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt am 21.11.2007; die Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt wird nachgereicht.
• Ö3Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt in den Aachener Tageszeitungen hingewiesen.
• Ö4Bildung der StädteRegion Aachena) Gesetz zur Bildung der StädteRegion Aachen (Aachen-Gesetz)b) öffentl.-rechtl. Vereinbarung über die Aufgabenübertragung in die Städte-Region Aachenc) Vereinbarungen zum Vermögensübergang und zur Regelung der Finanzbeziehungen
• Ö4.1Bildung der StädteRegion Aachena) Gesetz zur Bildung der StädteRegion Aachen (Aachen-Gesetz)b) öffentl.-rechtl. Vereinbarung über die Aufgabenübertragung in die Städte-Region Aachenc) Vereinbarungen zum Vermögensübergang und zur Regelung der Finanzbeziehungen
• Ö4.2weitere Erläuterungen -Städteregion-
• Ö4.3Bildung der StädteRegion Aachena) Gesetz zur Bildung der StädteRegion (Aachen-Gesetz)b) öffentl.-rechtl. Vereinbarung über die Aufgabenübertragung in die StädteRegion Aachenc) Vereinbarungen zum Vermögensübergang und zur Regelung der Finanzbeziehungen
• Ö5Über- und außerplanmäßige Ausgaben, Verpflichtungsermächtigungen
• Ö5.1Anteilige Personal- und Reisekosten der Tierzuchtberatung
• Ö5.10Über- und außerplanmäßige Ausgaben/Verpflichtungsermächtigungen -Haushaltsjahr 2007- hier: Zinszahlungen für die Festbetragskredite
• Ö5.11Über- und außerplanmäßige Ausgaben - Haushaltsjahre 2007 -Abschlussbuchungen in der Übergangsphase Kameralistik/NKF
• Ö5.2Archäologisches Fenster - Templergraben -, Entwurfsplanunghier: Bereitstellung von außerplanmäßigen Mitteln
• Ö5.3Über- und außerplanmäßige Ausgaben/Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2007 - Hst. 9.21000.94840/1 'Herrichtung Dienstwohnung KGS Kornelimünster zu Betreuungszwecken'
• Ö5.4Über- und außerplanmäßige Ausgaben / Verpflichtungsermächtigungen -Haushaltsjahr 2007-Hst. 1.87100.64130.8 Kapitalertragssteuer
• Ö5.5Über- und außerplanmäßige Ausgaben/Verpflichtungsermächtigungen Haushaltsjahr 2007,Hst. 9.13000.96520.6 Beschaffung und Einbau von technischen Geräten für die Nachrichtentechnik –J-
• Ö5.6Genehmigung von überplanmäßigen Ausgabenhier: Anschaffung von Geschwindigkeitsüberwachungsanlagen
• Ö5.7Über- und außerplanmäßige Ausgaben/Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2007 - Haushaltsstelle 9.88100.94430.3 - Modernisierung Wohnanlage Feld-, Heinrich-Hollands- und Jülicher Straße, 1. BA -
• Ö5.8Über- und außerplanmäßige Ausgaben / Verpflichtungsermächtigungen -Haushaltsjahr 2007-, Hst. 1.47000.71825.5 'Pflegewohngeld'
• Ö5.9Über- und außerplanmäßige Ausgaben / Verpflichtungermächtigungen-Haushaltsjahr 2007-, Hst. 1.48200.69100.5 'Leistungsbeteiligung bei Leistungen für Unterkunft und Heizung (§ 22 Abs. 1 u. 2 SGB II)'
• Ö6Hortsituation - Schulkinderbetreuung in den derzeit noch existierenden Hortgruppen
• Ö7Bericht über die Prüfung der Jahresrechnung für das Jahr 2006Allgemeiner Berichtsband
• Ö820. Nachtrag zur Straßenreinigungs - und Gebührensatzung in der Stadt Aachen
• Ö8.120. Nachtrag zur Straßenreinigungs - und Gebührensatzung in der Stadt Aachen
• Ö9Abfallwirtschaftssatzung der Stadt Aachenhier: XVII. Nachtrag
• Ö10Friedhofsgebührenordnung der Stadt Aachenhier: XI. Nachtrag
• Ö11Ordnungsbehördliche Verordnung zur Änderung der ordnungsbehördlichen Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung auf den Straßen und in den Anlagen der Stadt Aachen (Aachener Straßenverordnung) vom 19.03.2004
• Ö12Jahresabschluss und Lagebericht der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Gebäudemanagement der Stadt Aachen für das Wirtschaftsjahr 2006
• Ö13Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2008 - Gebäudemanagement
• Ö14Wirtschaftsplan 2008 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Aachener Stadtbetrieb und vorläufiger Zuschussbedarf Straßenunterhaltung
• Ö15Endgültiger Jahresabschluss und Lagebericht der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Kulturbetrieb der Stadt Aachen für das Wirtschaftsjahr 2006
• Ö16Vorstellung des vorläufigen Wirtschaftsplans für den Kulturbetrieb (E 49) für das Wirtschaftsjahr 20085
• Ö17Gemeinsame Trägerschaft der Lebensmitteluntersuchungseinrichtungen der Städte Aachen, Bonn, Köln und Leverkusen mit eigener Rechtspersönlichkeit
• Ö18Bebauungsplan Nr. 886 und Änderung Nr. 102 des Flächennutzungsplanes 1980 - Berensberger Straße / Dauerkleingartenanlage -hier: Satzungsbeschluss zum BebauungsplanÄnderungsbeschluss zum FNP
• Ö19Änderung Nr. 103 des Flächenutzungsplanes 1980 - Strüverweg/ Stockheider Mühle - hier: Änderungsbeschluss
• Ö20Weitere Entwicklung des SandhäuschensBeschluss zur Niederlegung
• Ö21Änderung der Richtlinien über die Zuwendungen zum Geschäftsbedarf der Ratsfraktionen
• Ö22SPD-Antrag: Bürgerfreundliche Ausgestaltung des “Bürokratieabbaugesetzes II”
• Ö23Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien
• Ö24Anfragen
• Ö25Mitteilungen der Verwaltung
• Ö26Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen -KAG- für straßenbauliche Maßnahmen der Stadt Aachen-Neufassung-
• Ö27Wirtschaftsplan Eurogress Aachen 2008
• Ö28Zug der Erinnerung
• N1(nichtöffentlich)
• N2(nichtöffentlich)
• N3(nichtöffentlich)
• N4Bürgschaftsangelegenheiten: (nichtöffentlich)
• N5Grundstücksangelegenheiten: (nichtöffentlich)
• N5.1(nichtöffentlich)
• N5.2(nichtöffentlich)
• N6Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)
• N6.1(nichtöffentlich)
• N6.2(nichtöffentlich)
• N6.3(nichtöffentlich)