Gremium
Datum
Mittwoch, 30. März 2022
Uhrzeit
17:00 - 20:18 Uhr
Status
durchgeführt
Dateien
Tagesordnungspunkte
- Ö1Eröffnung der Sitzung
- Ö2Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt hingewiesen.
- Ö3Einwohner*innenantrag "Aachen klimaneutral 2030!"
- Ö4Krieg in der Ukraine - Bericht über Aktivitäten und unterstützende Maßnahmen für Flüchtlinge
- Ö5Bericht über die pandemische Lage
- Ö6Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 26.01.2022 (öffentlicher Teil)
- Ö7Resolution zur drohenden Standortschließung der Bezirksregierung Köln - Erhalt der Arbeitsplätze in Aachen
- Ö8Bürgerantrag Bürger*innenrat für Aachen, Empfehlung zur Einrichtung
- Ö9Spielhallen - Erlaubnisgenehmigung nach dem Glücksspielstaatsvertrag 2021
- Ö10Ordnungsbehördliche Verordnung zur Darbietung von Straßenmusik im Bereich der Aachener Innenstadt - Verlängerung
- Ö11I. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 815 - Gelände Limburg/ Liebigstraße - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte zwischen Liebigstraße und Bahntrassehier: Satzungsbeschluss gem. §10 Abs. 1 BauGB
- Ö12Wirtschaftsplan Eurogress Aachen 2022
- Ö13Wirtschaftsplan für die Spielzeit 2022/2023 von Stadttheater und Musikdirektion Aachen
- Ö14Vorläufiger Wirtschaftsplan für die Spielzeit 2023/2024 von Stadttheater und Musikdirektion Aachen
- Ö15Geprüfter Jahresabschluss 2019/2020 von Stadttheater und Musikdirektion Aachen per 31.07.2020
- Ö16Neufassung der Schul- und Schulgeldordnung der Musikschule
- Ö17Bericht der PKF Fasselt Partnerschaft mbB - Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Steuerberatungsgesellschaft Rechtsanwälte über den Jahresabschluss zum 31.12.2020 und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2020 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Aachener Stadtbetrieb der Stadt Aachen sowie Entlastung der Betriebsleitung und des Betriebsausschusses für das Jahr 2020
- Ö18Annahme von Schenkungen:
- Ö18.1Schenkung des Nachlasses Felix Kreusch durch die Erben 2022 an die Stadt Aachen, Kulturbetrieb, Suermondt-Ludwig-Museum
- Ö18.2Schenkung des Nachlasses des Künstlers Ewald Mataré bzw. seiner Tochter Sonja Mataré durch den Nachlassverwalter Guido de Werd an die Stadt Aachen, Kulturbetrieb, Suermondt-Ludwig-Museum
- Ö18.3Schenkung von 35 Faksimiles von Herrn Hans-Peter Viechtbauer an das Stadtmuseum Centre Charlemagne
- Ö18.4Schenkung Monsignore Jochen Zerlin an die Stadt Aachen, Kulturbetrieb, Suermondt-Ludwig-Museum
- Ö19Anfragen:
- Ö19.1Ratsanfragen
- Ö19.2Stellungnahmen der Verwaltung zu Ratsanfragen
- Ö20Ratsanträge
- Ö21Umbesetzung in Ausschüssen und anderen Gremien
- Ö21.1Umbesetzungsantrag der SPD-Fraktion vom 30.03.2022
- Ö22Mitteilungen der Verwaltung
- Ö23Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung vom 22.03.2022 - Vereinfachung des Vergabeverfahrens im Rahmen der Betreuung und Unterbringung von Ukraine-Flüchtlingen
- Ö24Ruhen der Städtepartnerschaft Aachen - Kostroma
- Ö25Veränderung des Stellenplans 2022 durch Einrichtung von insgesamt 72 befristeten Stellen (kw 2023) für die Betreuung und Unterbringung schutzsuchender Ukrainer*innen im Fachbereich Wohnen, Soziales und Integration (FB 56)
- N1Eröffnung der nichtöffentlichen Sitzung: (nichtöffentlich)
- N2Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt Aachen vom 26.01.2022 (nichtöffentlicher Teil): (nichtöffentlich)
- N3Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen: (nichtöffentlich)
- N4Bürgschaftsangelegenheiten: (nichtöffentlich)
- N5Jährliche Überreichung einer städtischen Auszeichnung an eine Persönlichkeit, die sich in besonderer Weise um das Weltfest des Pferdesports verdient gemacht hat: (nichtöffentlich)
- N6Vornahme einer Ehrung: (nichtöffentlich)
- N7Entsorgungsmehrkosten: (nichtöffentlich)
- N8Grundstücksangelegenheiten: (nichtöffentlich)
- N8.1Camp Hitfeld | Tagesordnungsantrag der SPD-Fraktion vom 09.12.2021: (nichtöffentlich)
- N9Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)
- N9.1Anzeigepflicht gemäß § 17 Abs. 2 Korruptionsbekämpfungsgesetz: (nichtöffentlich)
- N9.2Vorzeitige Versetzung in den Ruhestand einer Beigeordneten: (nichtöffentlich)
- N9.3Vorzeitige Versetzung in den Ruhestand eines Städt. Ltd. Verwaltungsdirektors: (nichtöffentlich)
- N9.4Vorzeitige Versetzung in den Ruhestand eines Städt. Verwaltungsdirektors: (nichtöffentlich)
- N9.5Anerkennung von förderlichen Zeiten gem. § 81 Abs. 8 LBeamtVG NRW auf die ruhegehaltsfähige Dienstzeit: (nichtöffentlich)
- N10Mitteilungen der Verwaltung: (nichtöffentlich)