öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen

Tagesordnungspunkte

• Ö1Eröffnung der Sitzung
• Ö2Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 19.11.2008; die Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt wird nachgereicht.
• Ö3Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt in den Aachener Tageszeitungen hingewiesen.
• Ö4Einbringung des Haushaltsplanentwurfs 2009 mit Anlagen
• Ö5Über- und außerplanmäßige Ausgaben/Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen
• Ö5.1Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen -Haushaltsjahr 2008-Auftragssachkonto B 01060086 7851025 -Barrierefreies Rathaus-
• Ö5.2Über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen / Verpflichtungsermächtigungen 2008Produkt 020.150.010 - Brandbekämpfung / Sachkonto 7853 002 / Auftrag B02150088Beschaffung und Einbau von technischen Geräten für die Nachrichtentechnik 2008
• Ö5.3Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen-Haushaltsjahr 2008 -Produktsachkonto 060 030 010 7315555 Auszahlung aus Rückstellunghier: Rückerstattung geleisteter Kostenerstattung an den Landschaftsverband Rheinland
• Ö5.4Über- und außerplanmäßige Ausgaben/Verpflichtungsermächtigungen -Haushaltsjahr 2007-Kenntnisnahme von Mehrausgaben
• Ö5.53. Bericht über die Fallzahlen- und Kostenentwicklung im Bereich der Hilfen zur Erziehung und Maßnahmen nach § 35a SGB VIII für das Haushaltsjahr 2008 (21.12.2007 - 31.08.2008)
• Ö5.6Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2008Neugestaltung Ratssaal
• Ö6Jahresabschluss und Lagebericht der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Gebäudemanagement der Stadt Aachen für das Wirtschaftsjahr 2007
• Ö7Gebäudemanagement der Stadt AachenWirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2009
• Ö8Wirtschaftsplan 2009 -Eurogress Aachen-
• Ö9Bericht der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft WiberaWirtschaftsberatung AG über den Jahresabschluss zum31.12.2006 und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2006 dereigenbetriebsähnlichen Einrichtung Aachener Stadtbetrieb derStadt Aachen
• Ö9.1Wirtschaftsplan 2009 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Aachener Stadtbetrieb
• Ö1021. Nachtrag zur Straßenreinigungs - und Gebührensatzung der Stadt Aachen vom 14.12.1987
• Ö11Satzung über die Vermeidung, Verwertung und Beseitigung von Abfällen in der Stadt Aachen ( Abfallwirtschaftssatzung ) vom 10.12.2008
• Ö12Abfallgebührensatzung der Stadt Aachen vom 10.12.2008
• Ö1311. Nachtrag zur Gebührensatzung zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage (Kanalanschlusssatzung der Stadt Aachen)
• Ö149. Nachtrag zur Satzung über die Entleerung von Kläreinrichtungen
• Ö15Verlängerung der Veränderungssperre für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte am Heidweg
• Ö16Bebauungsplan Nr. 896 - Weststraße - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich zwischen Weststraße, Halifaxstraße und Bahntrasse hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB
• Ö17Bebauungsplan Nr. 906 - Am Burgberg, Pappelweg - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Haaren im Bereich zwischen Am Burgberg, Friedenstraße und Pappelweghier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB
• Ö18Bebauungsplan Nr. 904 - Napoleonsberg / Nutztierheim - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Kornelimünster/Walheim im Bereich zwischen Napoleonsberg und Vennbahntrasse hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB
• Ö19Bebauungsplan Nr. 885 - Joseph-von-Görres-Straße/ Wertzgelände - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich zwischen Stolberger Straße, Joseph-von-Görres Straße, Gneisenaustraße, Peliserkerstraßehier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB
• Ö20Rehmviertel;hier: Einrichtung der Bewohnerparkzone 'O'
• Ö21Errichtung des "Hauses der Identität und Integration" sowie des Stadtarchivs im Gebäude Rheinnadel in Aachen Reichsweg - Grundsätzliches und Konzeption
• Ö22Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen
• Ö23Beauftragung und Durchführung einer Elternbefragung für die Grundschuljahrgänge 1 bis 3hier Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Grüne im Rat vom 12.11.08
• Ö24Eingliederung der Stadtbibliothek in den Kulturbetrieb der Stadt AachenAntrag der Fraktionen von SPD und Grünen vom 04.03.2008 und 14.05.2008
• Ö25Projekt Wege gegen das Vergessen – durch das Aachen der Nazizeit Anbringung einer Gedenk- und Mahntafel am ehemaligen Gewerkschaftshaus
• Ö26Dezernatsverteilungsplan
• Ö27Änderung der Richtlinien über die Zuwendungen zum Geschäftsbedarf der Ratsfraktionen
• Ö28Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien
• Ö28.1Besetzung von Ausschüssen - Schulausschuss
• Ö28.2Besetzung von Ausschüssen - Sozial- und Gesundheitsausschuss
• Ö28.3Besetzung von Ausschüssen - Betriebsausschuss Gebäudemanagement
• Ö29Anfragen
• Ö30Mitteilungen der Verwaltung und Ratsanträge
• Ö31Vorlage der Jahresrechnung der Stadt Aachen für das Haushaltsjahr 2007
• Ö324. Nachtrag zur Vergnügungssteuersatzung
• Ö33Benennung von 4 stimmberechtigten Abgeordneten für die 35. ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages vom 12. Mai bis 14. Mai 2009 in Bochum
• Ö34Resolution Wir sind Aachen - Nazis sind es nicht
• N1Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen: (nichtöffentlich)
• N2Errichtung des „Hauses der Identität und Integration“ sowie des Stadtarchivs im Gebäude Rheinnadel in Aachen Reichsweg: (nichtöffentlich)
• N3Bürgschaftsangelegenheiten: (nichtöffentlich)
• N4Grundstücksangelegenheiten: (nichtöffentlich)
• N5Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)