Gremium
Datum
Mittwoch, 20. November 2013
Uhrzeit
17:00 - 19:50 Uhr
Status
durchgeführt
Tagesordnungspunkte
- Ö1Eröffnung der Sitzung
- Ö2Genehmigung der Niederschriften über die Sitzungen des Rates der Stadt vom 18.09.2013 und 09.10.2013; die Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 09.10.2013 wird nachgereicht.
- Ö3Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt in den Aachener Tageszeitungen hingewiesen.
- Ö4Wahl eines Beigeordneten/einer Beigeordneten für Bildung und Kultur, Schule, Jugend und Sport
- Ö5Über- und außerplanmäßige Ausgaben, Verpflichtungsermächtigungen
- Ö5.1Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen- Haushaltsjahr 2013 -Überplanmäßige Bereitstellung von Mitteln im Produkt 050202 - Leistungen nach dem AsylbLG -
- Ö5.2Über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen/ Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2013Zufahrt von der Krefelder Straße zum Parkhaus Tivoli, PSP-Element 5 - 011301 - 900 - 01100 - 300 - 2 Genehmigung einer Dringleichkeitsentscheidung
- Ö6I. (vereinfachte) Änderung des Bebauungsplanes Nr. 894 S- Lütticher Straße / Hasselholzer Weg- (Teil Süd) für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich zwischen Hasselholzer Weg, Am Adamshäuschen, Preusweg und Lutherweghier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB
- Ö7Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz (KAG) für den Neuausbau der Teileinrichtung "Oberflächenentwässerung" der Erschließungsanlage "Annastraße" von Fischmarkt bis Frère-Roger-Straße (Fußgängergeschäftsstraße)
- Ö826. Nachtrag zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung der Stadt Aachen vom 14.12.1987
- Ö9Abfallgebührensatzung der Stadt Aachen vom 10.12.2008
- Ö10Friedhofsgebührenordnung der Stadt Aachen vom 13.12.2000
- Ö11Wirtschaftsplan 2014 für den Aachener Stadtbetrieb
- Ö12Wirtschaftsplan für den Kulturbetrieb E 49 für das Wirtschaftsjahr 2014
- Ö13Kosten der Inklusionhier: Antrag der CDU-Fraktion vom 26.07.2013
- Ö13.1Kosten der Inklusionhier: Antrag der CDU-Fraktion vom 26.07.2013
- Ö14Überarbeitung des Wanderangebots im Aachener Stadtwald und seinem Vorland mit Einführung eines Knotenpunktensystems
- Ö15Städteregion - Beteiligungsverfahren zur künftigen Förderung des Verein für allgemeine und berufliche Weiterbildung e.V. (VABW)
- Ö16Sachstandsbericht Zentrales IT-Management, Budget und strategische Planung;Ratsantrag der SPD-Fraktion vom 15.10.2013
- Ö17Fortführung der städt. Schulsozialarbeit im Rahmen des Bildungs- und Teilhabepakets über den 31.12.2013 hinaus
- Ö18Anfragen
- Ö19Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien
- Ö20Mitteilungen der Verwaltung und Ratsanträge
- Ö21Raumplanung Ludwig Forum für Internationale Kunsthier: Umgestaltung des Eingangsbereichs des Ludwig Forums
- N1Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen: (nichtöffentlich)
- N2Bürgschaftsangelegenheiten: (nichtöffentlich)
- N3STAWAG: (nichtöffentlich)
- N4Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)
- N4.1(nichtöffentlich)
- N4.2(nichtöffentlich)
- N4.3(nichtöffentlich)
- N4.4(nichtöffentlich)
- N4.5(nichtöffentlich)
- N5Grundstücksangelegenheiten: (nichtöffentlich)
- N5.1(nichtöffentlich)
- N5.2(nichtöffentlich)
- N5.3(nichtöffentlich)
- N5.4(nichtöffentlich)
- N6(nichtöffentlich)