öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen

Tagesordnungspunkte

• Ö1Eröffnung der Sitzung
• Ö2Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedeshier: Herr Michael Bredohl (DIE LINKE)
• Ö3Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 21.12.2016 (öffentlicher Teil)
• Ö4Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt hingewiesen.
• Ö5Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen
• Ö6Herstellung des Benehmens zur Festsetzung der allgemeinen Regionsumlage für das Jahr 2017
• Ö7Mehreinnahmen aus Verstößen gegen die Umweltzone in Luftreinhaltung investierenRatsantrag 217/17 der GRÜNE-Fraktion im Rat der Stadt Aachen
• Ö8Wirtschaftsplan 2016/2017 von Stadttheater und Musikdirektion Aachen
• Ö9Vorläufiger Wirtschaftsplan 2017/2018 von Stadttheater und Musikdirektion Aachen
• Ö10Gebührensatzung für die Inanspruchnahme des Rettungsdienstes der Stadt Aachen
• Ö11Stellenplan 2017 und Entwicklung der Personal- und Versorgungsaufwendungen 2017
• Ö12Haushaltsplanberatungen 2017
• Ö13Aachener Appell zur Luftreinhaltunghier: Tagesordnungsantrag der GRÜNE-Fraktion vom 12.12.2016
• Ö14Seniorenratswahlen 2017; Durchführung der Wahlen und Änderungen der Wahl- und Geschäftsordnung
• Ö15Gründung des Vereins "Metropolregion Rheinland e.V."hier: Mitgliedschaft der Stadt Aachen
• Ö16Anfragen:
• Ö16.1Ratsanfragen
• Ö16.2Stellungnahmen der Verwaltung zu Ratsanfragen
• Ö17Umbesetzung in Ausschüssen und anderen Gremien
• Ö17.1Umbesetzungsanträge der GRÜNE-Fraktion vom 06.01.2017 bzw. 10.01.2017
• Ö17.2Umbesetzungsantrag der Fraktion DIE LINKE vom 17.01.2017
• Ö18Mitteilungen der Verwaltung
• Ö19Ratsanträge
• Ö20Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen
• Ö20.1Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen
• Ö21Ratsantrag Nr. 220/17 der Ratsgruppe “Allianz für Aachen“ vom 11.11.2016: Aufwertung der technischen Möglichkeiten zur Verifizierung gültiger Ausweisdokumente
• N1(nichtöffentlich)
• N2Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt Aachen vom 21.12.2016 (nichtöffentlicher Teil): (nichtöffentlich)
• N3Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen: (nichtöffentlich)
• N4Bürgschaftsangelegenheiten: (nichtöffentlich)
• N4.1Bürgschaftsangelegenheiten: (nichtöffentlich)
• N5Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)
• N5.1Eintritt in den Ruhestand eines Städt. Verwaltungsdirektors: (nichtöffentlich)
• N6Grundstücksangelegenheiten: (nichtöffentlich)
• N7Mitteilungen der Verwaltung: (nichtöffentlich)