öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen

Tagesordnungspunkte

• Ö1Eröffnung der Sitzung
• Ö2Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt hingewiesen.
• Ö3Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 11.07.2018 (öffentlicher Teil)
• Ö4Neues Kurhaus
• Ö5Neufassung der Satzung der Stadt Aachen über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Sondernutzungssatzung);hier: notwendige redaktionelle Änderung
• Ö5.1Neufassung der Satzung der Stadt Aachen über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Sondernutzungssatzung);hier: notwendige redaktionelle Änderung
• Ö6Änderung der Marktstandgebührensatzung für die städtischen Wochenmärkte
• Ö7Parkgebühren im öffentlichen Straßenraum - Anpassung infolge Luftreinhalteplanung
• Ö8Nahverkehrsplan: Änderung infolge Luftreinhalteplanung
• Ö9OGS Petition der Arbeitsgemeinschaft der freien Jugendhilfeträger in der StädteRegion Aachen für die qualitative Verbesserung im Ganztag (verbindliche Qualitätsstandards, bessere Finanzierung, gesetzliche Regelung)
• Ö10Annahme einer Schenkung des Fördervereins der KGS Verlautenheide
• Ö116. Nachtrag zur Satzung über die Vermeidung, Verwertung und Beseitigung von Abfällen im Gebiet der Stadt Aachen (Abfallwirtschaftssatzung)vom 10.12.2008
• Ö12Digitale Modellregionen
• Ö13Entwurf des Gesamtabschlusses 2013
• Ö14Entwurf Jahresabschluss 2017 der Stadt Aachen
• Ö15Benennung von Ratsmitgliedern zur Teilnahme an der 13. Konferenz der Ratsmitglieder beim Städtetag NRW am 12.12.2018 in Köln
• Ö16Herstellung des Benehmens zur Festsetzung der allgemeinen Regionsumlage für das Jahr 2019
• Ö17Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen:
• Ö17.1Über- und außerplanmäßige Mittelbereitstellunghier: Modernisierung des Biologieraumes 1 sowie des Biologie-Sammlungsraumes am Einhard-Gymnasium
• Ö18Ratsanfragen:
• Ö19Ratsanfragen
• Ö20Stellungnahmen der Verwaltung zu Ratsanfragen
• Ö21Ratsanträge
• Ö22Umlegungsausschuss - Wiederwahl und Wahl von Mitgliedern
• Ö23Umbesetzung in Ausschüssen und anderen Gremien:
• Ö23.1Umbesetzung von Ausschüssenhier Entsendung der Mitglieder des Seniorenrates der Stadt Aachen
• Ö23.2Bestellung des Mitgliedes des Aufsichtsrates der Grenzüberschreitendes Gewerbegebiet Aachen-Heerlen N.V. – GOB N.V. und der Avantis Services N.V.
• Ö23.3Umbesetzungsantrag der CDU-Fraktion vom 11.09.2018
• Ö23.4Umbesetzungsanträge der GRÜNE-Fraktion vom 17.09.2018
• Ö24Mitteilungen der Verwaltung
• Ö25Bundesprogramm 'Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur'
• N1Eröffnung der nichtöffentlichen Sitzung: (nichtöffentlich)
• N2Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 11.07.2018 (nichtöffentlicher Teil): (nichtöffentlich)
• N3Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen: (nichtöffentlich)
• N4Bürgschaftsangelegenheiten: (nichtöffentlich)
• N5Mietvertragsverhandlung: (nichtöffentlich)
• N6Neues Kurhaus: (nichtöffentlich)
• N7(nichtöffentlich)
• N8Nichtöffentliche Ratsanfragen: (nichtöffentlich)
• N9Nichtöffentliche Stellungnahmen der Verwaltung zu Ratsanfragen: (nichtöffentlich)
• N10Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung vom 25.07.2018: (nichtöffentlich)
• N11Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)
• N12Grundstücksangelegenheiten: (nichtöffentlich)
• N12.1Verkauf einer Teilfläche der ehemaligen Stiewistraße: (nichtöffentlich)
• N12.2Ersteigerung von Flurstücken des ehemaligen Betriebsgeländes der „Kaiserbrunnen AG“ an der Jülicher Straße: (nichtöffentlich)
• N12.3Aufhebung des Erbbaurechtes: (nichtöffentlich)
• N13Mitteilungen der Verwaltung: (nichtöffentlich)