öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen

Tagesordnungspunkte

• Ö1Eröffnung der Sitzung
• Ö2Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt am 6. Juni 2007; die Niederschrift wurde inzwischen übersandt.
• Ö3Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt in den Aachener Tageszeitungen hingewiesen.
• Ö4Über- und außerplanmäßige Ausgaben, Verpflichtungsermächtigungen
• Ö4.1Über- und außerplanmäßige Ausgaben/Verpflichtungsermächtigungen –Haushaltsjahr 2007Hst. 9.46400.94290.1 Umbau Jackstr.5 und 7
• Ö4.2Über- und außerplanmäßige Ausgaben/Verpflichtungsermächtigungen -Haushaltsjahr 2007-hier: Erstattung von Erbbauzinsen und Pachteinnahmen
• Ö5Vorlage der Jahresrechnung der Stadt Aachen für das Haushaltsjahr 2006
• Ö6Jahresabschluss 2004 - Eurogress -
• Ö7Jahresabschluss 2005 - Eurogress -
• Ö87. Nachtrag zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage (Kanalanschlusssatzung) der Stadt Aachen
• Ö99. Nachtrag zur Gebührensatzung zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage (Kanalanschlusssatzung der Stadt Aachen)
• Ö1011. Nachtrag zur Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in der Stadt Aachen (Sondernutzungssatzung)hier: Änderung des Gebührentarifs
• Ö11Betriebssatzung für den Aachener Stadtbetrieb vom 27.11.2002hier: III. Nachtrag
• Ö12Überprüfung des Aachener Straßenverzeichnisses hier: Graf-Schwerin-Straße, Diemstraße und Debyestraße
• Ö13Einrichtung eines Co-Dezernates im Dezernat V
• Ö14Änderung Nr. 19 des Landschaftsplanes 1988 der Stadt Aachen: vereinfachtes Änderungsverfahren gemäß § 29 Abs. 2 LG NW für den Planungsbereich des EUREGIONALE 2008-Projektes 'Pferdelandpark' A. Bericht über das Ergebnis der Beteiligung der Grundstückseigentümer B. Bericht über das Ergebnis der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange C. Satzungsbeschluss
• Ö15Bebauungsplan Nr. 875 - Kaiser-Friedrich-Allee - Teil A für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich zwischen Kaiser-Friedrich-Allee, Lohmühlenstraße, Brüsseler Ring, Eisenbahnlinie Aachen-Belgien und Im Brockenfeld hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB
• Ö16Satzung über die förmliche Festsetzung des Sanierungsgebietes Lousberg und Pferdelandparkhier: Ergänzungsbeschluss
• Ö17Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes ‚Köpfchen‘hier: Ergänzungsbeschluss
• Ö18Satzung über die Festlegung besonderer Merkmale der endgültigen Herstellung für die Erschließungsanlage Kelmesbergweg von Waldstraße bis Großheidstraße
• Ö19Ordnungsbehördliche Verordnung zur Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen vom 14. Februar 2007
• Ö20Würdigung des ehrenamtlichen Engagements durch Ausweitung der Voraussetzungen zur Ausstellung von Ehrenamtspässen
• Ö21Volkshochschule AachenVerlegung von - Stolpersteinen -Projekt des Kölner Künstlers Gunter Demnig
• Ö22Annahme einer Schenkung des Künstlers Peter Lacroix
• Ö23Euregionale 2008: Grenzroute zwischen Hergenrath und Bildchen: Hier: Neubau einer Fußgängerüberführung in der Nähe von Gut BreitensteinAntrag der Fraktionen von CDU, SPD, Grüne, FDP im Rat der Stadt vom 10.05.2007 zur Tagesordnung für den Hauptausschuss und den Rat der Stadt am 6.6.2007
• Ö24Resolution zur Kürzung der Zuschüsse für den Ausbau der Offenen Ganztagsschulenhier: Antrag der Fraktionen von SPD und Grünen vom 01.08.2007 zur Tagesordnung
• Ö25Resolution zum neuen Kinderbildungsgesetz NRWhier: Antrag der Fraktionen von SPD und Grünen vom 01.08.2007 zur Tagesordnung
• Ö26Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien
• Ö27Anfragen
• Ö28Mitteilungen der Verwaltung
• Ö29Durchführung einer Planungszelle für den Abfallgebührenbereichhier: Ratsantrag der SPD Fraktion und Grüne Fraktion vom 08.05.2007 Nr.208/15Behandlung im öffentlichen Teil
• Ö30Satzungsänderung zur Erweiterung des Gesellschaftszwecks bei der AGIT mbH
• N1(nichtöffentlich)
• N2Durchführung einer Planungszelle für den Abfallgebührenbereich Hier: (nichtöffentlich)
• N3(nichtöffentlich)
• N4Bürgschaftsangelegenheiten: (nichtöffentlich)
• N5Grundstücksangelegenheiten: (nichtöffentlich)
• N5.1(nichtöffentlich)
• N5.2(nichtöffentlich)
• N5.3Prüfung des gesetzlichen Vorkaufsrechts nach § 25 BauGBhier: (nichtöffentlich)
• N5.4(nichtöffentlich)
• N5.5(nichtöffentlich)
• N6Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)
• N6.1(nichtöffentlich)
• N6.2(nichtöffentlich)
• N6.3Personalangelegenheit: (nichtöffentlich)
• N6.4Personalangelegenheit: (vertraulich)