Gremium
Datum
Mittwoch, 06. April 2016
Uhrzeit
17:00 - 18:23 Uhr
Status
durchgeführt
Tagesordnungspunkte
- Ö1Eröffnung der Sitzung
- Ö2Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 02.03.2016 (öffentlicher Teil)
- Ö3Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt in den Aachener Tageszeitungen hingewiesen.
- Ö4Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen
- Ö5I. Änderung Bebauungsplan Nr. 940 - Laurentiusstraße / Sandhäuschen - hier: Satzungsbeschluss
- Ö5.1I. Änderung Bebauungsplan Nr. 940 - Laurentiusstraße / Sandhäuschen - hier: Satzungsbeschluss
- Ö6Bebauungsplan Nr. 922 -Charlottenburger Allee/Elleter-Feld und Änderung Nr. 106 des Flächennutzungsplanes 1980 für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Haaren im Bereich zwischen Charlottenburger Allee und Haarbachtalhier: Satzungsbeschluss gem. §10 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplan Beschluss der Flächennutzungsplanänderung
- Ö7Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 953 -Trierer Straße / Vennbahnweg - und Änderung Nr. 129 des Flächennutzungsplanes 1980 für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Brand im Planbereich zwischen Trierer Straße, Heussstraße und Vennbahnweghier: Satzungsbeschluss gem. §10 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplan Beschluss der Flächennutzungsplanänderung
- Ö8Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 962 - Vaalser Straße / Evangelische Kirche - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Laurensberg zwischen Vaalser Straße, Westfriedhof und Dorbachhier: Satzungsbeschluss gem. §10 Abs. 1 BauGB
- Ö9Städtepartnerschaft Aachen - Kapstadthier: Gemeinsamer Ratsantrag Nr. 143/17 von CDU und SPD vom 18.02.2016
- Ö10Gebührentarif zum XII.Nachtrag der Friedhofsgebührenordnung der Stadt Aachen vom 01.01.2013hier: Redaktionelle Änderung
- Ö11Satzungsänderung von Volkshochschule Aachen
- Ö11.1Satzungsänderung von Volkshochschule Aachenhier: Ergänzung nach der Sitzung des Betriebsausschusses Theater und Volkshochschule am 3.3.2016
- Ö12Fusion der bisherigen Fachbereiche "Wohnen" (FB 64) und "Soziales und Integration" (FB 50) zu einem neuen Fachbereich "Wohnen, Soziales und Integration" ( FB 56)
- Ö13Bericht der PricewaterhouseCoopers AG Wirtschaftsprüfungsgesellschaft über den Jahresabschluss zum 31.12.2014 und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2014 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Aachener Stadtbetrieb der Stadt Aachen
- Ö14Zuständigkeitsregelung für besoldungsrechtliche Entscheidungen
- Ö15Übersicht der Ermächtigungsübertragungen oberhalb der vom Rat festgesetzten Wertgrenze
- Ö16Verlegung eines Stolpersteins Projekt des Kölner Künstlers Gunter Demnigvon Volkshochschule Aachen
- Ö17Anfragen:
- Ö17.1Ratsanfragen
- Ö17.2Stellungnahmen der Verwaltung zu Ratsanfragen
- Ö18Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien
- Ö18.1Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremienhier: Antrag der GRÜNE-Fraktion vom 07.03.2016
- Ö18.2Studieninstitut für kommunale Verwaltung Aachenhier: Benennung eines ordentlichen Mitgliedes in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes für das Studieninstitut
- Ö18.3Wahl von städtischen Vertretern in Gesellschaften, Verbänden und sonstigen Organisationen
- Ö18.3.1Tischvorlage: Wahl von städtischen Vertretern in Gesellschaften, Verbänden und sonstigen Organisationen
- Ö18.4Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremienhier: Antrag der PIRATEN-Fraktion vom 23.03.2016
- Ö18.5Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremienhier: Antrag der CDU-Fraktion vom 15.03.2016
- Ö19Mitteilungen der Verwaltung
- Ö20Ratsanträge
- Ö21Kommunalinvestitionsförderungsgesetz;Verwendung des Anteils der Fördermittel für die U3 Betreuung
- N1Eröffnung der nichtöffentlichen Sitzung: (nichtöffentlich)
- N2Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 02.03.2016 (nichtöffentlicher Teil): (nichtöffentlich)
- N3Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen: (nichtöffentlich)
- N4Bürgschaftsangelegenheiten: (nichtöffentlich)
- N5Jährliche Überreichung einer städtischen Auszeichnung an eine Persönlichkeit, die sich in besonderer Weise um das Weltfest des Pferdesports verdient gemacht hat: (nichtöffentlich)
- N6FAM GmbH - Änderung des Gesellschaftsvertrages: (nichtöffentlich)
- N7Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)
- N7.1Antrag auf Hinausschieben des Eintritts in den Ruhestand über die Regelaltersgrenze hinaus: (nichtöffentlich)
- N7.2Fortführung eines Beschäftigungsverhältnisses über die Regelaltersgrenze hinaus: (nichtöffentlich)
- N7.3Neubesetzung der Leitung des Fachbereichs "Stadtentwicklung und Verkehrsanlagen" (FB 61): (nichtöffentlich)
- N8Grundstücksangelegenheiten: (nichtöffentlich)
- N8.1Verkauf eines Grundstücks in Aachen- Forst, Naumburger Straße: (nichtöffentlich)