Sitzung des Rates der Stadt Aachen

Tagesordnungspunkte

• Ö1Eröffnung der Sitzung
• Ö2Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
• Ö3Tagesordnungsantrag der Fraktionen bzw. Ratsgruppen von CDU, SPD, Volt und FDP vom 30.06.2026: Anpassung der Dezernatsverteilung
• Ö4Tagesordnungsantrag der Fraktionen bzw. Ratsgruppen von CDU, SPD, Volt und FDP vom 30.06.2026: Stellenausschreibungen Beigeordnete
• Ö5Bestellung von Mitgliedern des Aufsichtsrates der Regiotram Aachen Infrastrukturgesellschaft mbH
• Ö6Anschlussdirektvergabe eines öffentlichen Dienstleistungsauftrags (öDA) über Busverkehrsleistungen an die ASEAG ab dem Fahrplanwechsel im Dezember 2027 auf dem Gebiet der Stadt/StädteRegion Aachen (ohne Stadt)
• Ö7Haushaltssperre 2026
• Ö8Änderung der Betriebssatzung des Aachener Stadtbetriebs
• Ö9Gebietsfestlegung des Gebietes „Östliche Innenstadt“ als Stadtumbaugebiet nach § 171b Baugesetzbuch (BauGB)
• Ö10Östliche Innenstadt: Integriertes Stadtentwicklungskonzept „Altstadtquartier Büchel mit Umfeld Haus der Neugier“; hier: Grundantrag Städtebauförderung
• Ö11Aufhebung der besonderen Vorkaufsrechtssatzung gemäß § 25 BauGB für den Bereich zwischen der Schleidener Straße, Prämienstraße und Auf der Kier; hier: Aufhebungsbeschluss
• Ö12Bebauungsplan Nr. 923 - Campus West - hier: - Bericht über das Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (2) und der erneuten Beteiligung gemäß § 4a (3) BauGB in Verbindung mit § 214 Abs.4 BauGB - Bericht über das Ergebnis der Beteiligung der Behörden gemäß § 4 (2) und der erneuten Beteiligung gemäß § 4a (3) BauGB in Verbindung mit § 214 Abs.4 BauGB - Empfehlung zum Satzungsbeschluss, ergänzendes Verfahren nach § 214 Abs.4 BauGB
• Ö13Bebauungsplan Nr. 976 - Im Ginster / Erweiterung Gewerbegebiet - hier: - Bericht über das Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (2) BauGB - Bericht über das Ergebnis der Beteiligung der Behörden gemäß § 4 (2) BauGB - Satzungsbeschluss gem. § 10 (2) BauGB
• Ö14Entscheidung über die Zustimmung der Gemeinde gemäß § 36a BauGB im Stadtbezirk Aachen-Mitte: Martelenberger Weg 8 hier: Änderung eines Mehrfamilienhauses gem. § 64 BauO NRW 2018, hier: Umbau des Kellers zu einer 7. Wohnung in einem Mehrfamilienhaus (mit Erweiterung der bestehenden Gebäudekubatur)
• Ö15Entscheidung über die Zustimmung der Gemeinde gemäß § 36a BauGB im Stadtbezirk Aachen-Mitte: Halifaxstraße hier: Vorbescheid gem. § 77 BauO NRW 2018 zu Fragen des Bauplanungsrechtes, hier: Halifaxstraße, Errichtung von zwei Wohngebäuden mit 151 öffentlich geförderten Studierendenappartements
• Ö16Napoleonsberg – Instandsetzung der Inde-Stützwand 2. Bauabschnitt und Straßenerneuerung von der Zufahrt Korneliusmarkt bis Haus Nr. 194 sowie Umbau der Haltestelle „Kornelimünster“ in Fahrtrichtung Walheim zur barrierefreien Fahrbahnhaltestelle hier: Bereitstellung überplanmäßiger Mittel
• Ö17Schulentwicklungsplan für den Bereich der Primarstufe für den Zeitraum 2025/2026 bis 2030/2031
• Ö18Entgeltordnung für die Volkshochschule
• Ö19Kurzfristige Anpassung der Eintrittspreise von Stadttheater und Musikdirektion Aachen ab der kommenden Spielzeit 2026/27
• Ö20Elisabethhalle – Sanierung der Beckenwassertechnik Fördermittel aus dem Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Sportstätten 2025/2026
• Ö21Änderung Wochenmarktsatzung
• Ö22Durchführung von ′Turbo-Konzeptverfahren′
• Ö23Demographiekonzept der Stadt Aachen, Ratsantrag 071/18 der SPD-Fraktion „Dem demografischen Wandel begegnen – Erstellung eines ressortübergreifenden, strategischen Demografiekonzepts"
• Ö24Kürzungen bei Sprach- und Integrationskursen
• Ö25Anpassung der Richtlinie zum Sofortprogramm zur Generierung von zusätzlichen Wohneinheiten, Förderprogramm "MitgeDACHt“
• Ö26Anpassung der Richtlinie zur Förderung von Projekten mit Bürgerbeteiligung aus einem Stadtteilfonds
• Ö27Resolutionsantrag der Ratsgruppe Volt vom 16.06.2026: Resolution zur geplanten BAföG-Reform
• Ö28Anfragen
• Ö28.1Ratsanfragen
• Ö28.2Stellungnahmen der Verwaltung zu Anfragen
• Ö29Ratsanträge
• Ö30Umbesetzung in Ausschüssen und anderen Gremien
• Ö31Mitteilungen der Verwaltung
• N1Eröffnung der nichtöffentlichen Sitzung: (nichtöffentlich)
• N2Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen: (nichtöffentlich)
• N3Bürgschaftsangelegenheiten: (nichtöffentlich)
• N4MVA Weisweiler: (nichtöffentlich)
• N5Grundstücksangelegenheiten: (nichtöffentlich)
• N6Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)
• N6.1Befristete Bestellung einer stellvertretenden Betriebsleitung für den Kulturbetrieb der Stadt Aachen (E 49): (nichtöffentlich)
• N6.2Bestellung einer stellvertretenden Betriebsleitung für den Aachener Stadtbetrieb (E 18): (nichtöffentlich)
• N6.3Bestellung zum Leiter des Bezirksamtes Eilendorf (BA 2): (nichtöffentlich)
• N6.4Beförderung von Beamtinnen und Beamten im Rahmen des Stellenplanes 2026: (nichtöffentlich)
• N6.5Beförderung von Beamtinnen und Beamten im Rahmen des Stellenplanes 2026: (nichtöffentlich)
• N7Mitteilungen der Verwaltung: (nichtöffentlich)