Sitzung des Rates der Stadt Aachen

Tagesordnungspunkte

• Ö1Eröffnung der Sitzung
• Ö2Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
• Ö3Genehmigung von Niederschriften:
• Ö3.1Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 09.04.2025 (öffentlicher Teil)
• Ö3.2Genehmigung der Niederschirft über die Sitzung vom 07.05.2025 ( öffentlicher Teil)
• Ö4Satzungsänderung des Eigenbetriebs Eurogress Aachen
• Ö5Geprüfter Jahresabschluss 2022/2023 von Stadttheater und Musikdirektion Aachen per 31.07.2023
• Ö6Jahresabschluss für den Kulturbetrieb für das Jahr 2024
• Ö7Bildungskooperationen der Musikschule – Ergänzung der Schul- und Schulgeldordnung der Musikschule
• Ö8Abgabe eines „stehenden Angebots“ im Rahmen der Etablierung der Schiedsgerichtsbarkeit NS-Raubgut
• Ö9Entwurf Gesamtabschluss 2021
• Ö10Bau einer neuen Dauerkleingartenanlage an der Sonnenscheinstraße in Aachen-Eilendorf
• Ö11Ratsantrag der Fraktion DIE Zukunft vom 28.01.2025 (Nr. 460/18) „Einführung einer Verpackungssteuer“
• Ö12Förderrichtlinie Blühflächen in der Agrarlandschaft; Ratsantrag Nr. 092/18 der CDU Fraktion vom 02.03.2021
• Ö13Teilhabe an digitalen Angeboten ermöglichen – Ratsantrag der CDU-Fraktion vom 03.02.2021 Änderung der Förderrichtlinien
• Ö14Neufassung der Stellplatzsatzung der Stadt Aachen
• Ö15Aufhebung der Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht gem. § 25 BauGB im Stadtbezirk Aachen-Mitte für den Bereich Großkölnstraße / Minoritenstraße
• Ö16Aufhebung der Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht gem. § 25 BauGB für den Bereich „Camp Pirotte“ zwischen Nordstraße, Brander Heide, Vennbahnweg und Eckenerstraße
• Ö17Anpassung der Höchstparkdauer in der Tarifzone 1 Ratsantrag der Fraktionen Die Grüne und SPD vom 15.10.2024
• Ö18Anpassung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit der Städteregion Aachen zum öffentlichen Dienstleistungsauftrag (öDA) an die ASEAG bezüglich der Frist für das Befinden über eine Anschlussregelung
• Ö19Anfragen:
• Ö19.1Ratsanfragen
• Ö19.2Stellungnahmen der Verwaltung zu Anfragen
• Ö20Ratsanträge
• Ö21Umbesetzung in Ausschüssen und anderen Gremien:
• Ö21.1Umbesetzung des Wahlausschusses für die Kommunalwahl am 14.09.2025
• Ö22Mitteilungen der Verwaltung
• N1Eröffnung der nichtöffentlichen Sitzung: (nichtöffentlich)
• N2Genehmigung von Niederschriften: (nichtöffentlich)
• N2.1Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 09.04.2025 (Nichtöffentlicher Teil): (nichtöffentlich)
• N2.2Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 07.05.2025 (nichtöffentlicher Teil): (nichtöffentlich)
• N3Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen: (nichtöffentlich)
• N4Bürgschaftsangelegenheiten: (nichtöffentlich)
• N5Sachstandsbericht zur Fortschreibung des Nahverkehrsplanes der Stadt Aachen und Vorbereitung der Direktvergabe der ÖPNV-Verkehrsdienstleistungen an die ASEAG: (nichtöffentlich)
• N6Klarstellung des öffentlichen Dienstleistungsauftrags (öDA) an die ASEAG: (nichtöffentlich)
• N7Grundstücksangelegenheiten: (nichtöffentlich)
• N7.1Grundstücksangelegenheit Verkauf der Fläche: (nichtöffentlich)
• N7.2Grundstücksangelegenheit Ankauf von Teilflächen aus den Grundstücken: (nichtöffentlich)
• N7.3Grundstücksangelegenheit: (nichtöffentlich)
• N7.4Grundstücksangelegenheit Einräumung eines Erbbaurechts: (nichtöffentlich)
• N8Mitteilungen der Verwaltung: (nichtöffentlich)
• N9Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)
• N9.1Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)