Gremium
Datum
Mittwoch, 18. Juni 2025
Uhrzeit
17:00 - 23:59 Uhr
Status
eingeladen
Dateien
Tagesordnungspunkte
- Ö1Eröffnung der Sitzung
- Ö2Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
- Ö3Genehmigung von Niederschriften:
- Ö3.1Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 09.04.2025 (öffentlicher Teil)
- Ö3.2Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 07.05.2025 (öffentlicher Teil)
- Ö4Satzungsänderung des Eigenbetriebs Eurogress Aachen
- Ö5Geprüfter Jahresabschluss 2022/2023 von Stadttheater und Musikdirektion Aachen per 31.07.2023
- Ö6Jahresabschluss für den Kulturbetrieb für das Jahr 2024
- Ö7Bildungskooperationen der Musikschule – Ergänzung der Schul- und Schulgeldordnung der Musikschule
- Ö8Abgabe eines „stehenden Angebots“ im Rahmen der Etablierung der Schiedsgerichtsbarkeit NS-Raubgut
- Ö9Entwurf Gesamtabschluss 2021
- Ö10Bau einer neuen Dauerkleingartenanlage an der Sonnenscheinstraße in Aachen-Eilendorf
- Ö11Ratsantrag der Fraktion DIE Zukunft vom 28.01.2025 (Nr. 460/18) „Einführung einer Verpackungssteuer“
- Ö12Förderrichtlinie Blühflächen in der Agrarlandschaft; Ratsantrag Nr. 092/18 der CDU Fraktion vom 02.03.2021
- Ö13Teilhabe an digitalen Angeboten ermöglichen – Ratsantrag der CDU-Fraktion vom 03.02.2021 Änderung der Förderrichtlinien
- Ö14Neufassung der Stellplatzsatzung der Stadt Aachen
- Ö14.1Neufassung der Stellplatzsatzung der Stadt Aachen
- Ö15Aufhebung der Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht gem. § 25 BauGB im Stadtbezirk Aachen-Mitte für den Bereich Großkölnstraße / Minoritenstraße
- Ö16Aufhebung der Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht gem. § 25 BauGB für den Bereich „Camp Pirotte“ zwischen Nordstraße, Brander Heide, Vennbahnweg und Eckenerstraße
- Ö17Anpassung der Höchstparkdauer in der Tarifzone 1 Ratsantrag der Fraktionen Die Grüne und SPD vom 15.10.2024
- Ö18Anpassung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit der Städteregion Aachen zum öffentlichen Dienstleistungsauftrag (öDA) an die ASEAG bezüglich der Frist für das Befinden über eine Anschlussregelung
- Ö19Anfragen:
- Ö19.1Ratsanfragen
- Ö19.2Stellungnahmen der Verwaltung zu Anfragen
- Ö20Ratsanträge
- Ö21Umbesetzung in Ausschüssen und anderen Gremien:
- Ö21.1Umbesetzung des Wahlausschusses für die Kommunalwahl am 14.09.2025
- Ö21.2Umbesetzungsantrag der Fraktion DIE LINKE vom 04.06.2025
- Ö21.3Umbesetzungsantrag der SPD-Fraktion vom 17.06.2025 zum Wahlausschuss
- Ö21.4Umbesetzungsantrag der SPD-Fraktion vom 17.06.2025
- Ö21.5Umbesetzungsantrag der Fraktion DIE Zukunft vom 17.06.2025
- Ö21.6Umbesetzungsantrag der CDU-Fraktion vom 17.06.2025
- Ö21.7Umbesetzungsantrag der FDP-Fraktion vom 17.06.2025
- Ö22Mitteilungen der Verwaltung
- Ö23Einladung ehemaliger jüdischer Mitbürger*innen und ihrer Nachfahren
- N1Eröffnung der nichtöffentlichen Sitzung: (nichtöffentlich)
- N2Genehmigung von Niederschriften: (nichtöffentlich)
- N2.1Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 09.04.2025 (Nichtöffentlicher Teil): (nichtöffentlich)
- N2.2Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 07.05.2025 (nichtöffentlicher Teil): (nichtöffentlich)
- N3Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen: (nichtöffentlich)
- N4Bürgschaftsangelegenheiten: (nichtöffentlich)
- N5Sachstandsbericht zur Fortschreibung des Nahverkehrsplanes der Stadt Aachen und Vorbereitung der Direktvergabe der ÖPNV-Verkehrsdienstleistungen an die ASEAG: (nichtöffentlich)
- N6Klarstellung des öffentlichen Dienstleistungsauftrags (öDA) an die ASEAG: (nichtöffentlich)
- N7Grundstücksangelegenheiten: (nichtöffentlich)
- N7.1Grundstücksangelegenheit Verkauf der Fläche: (nichtöffentlich)
- N7.2Grundstücksangelegenheit Ankauf von Teilflächen aus den Grundstücken: (nichtöffentlich)
- N7.3Grundstücksangelegenheit: (nichtöffentlich)
- N7.4Grundstücksangelegenheit Einräumung eines Erbbaurechts: (nichtöffentlich)
- N8Mitteilungen der Verwaltung: (nichtöffentlich)
- N9Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)
- N9.1Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)
- N10KiTa-Neubau Luisenhöfe: (nichtöffentlich)
Vorlagen
- Anpassung der Höchstparkdauer in der Tarifzone 1 Ratsantrag der Fraktionen Die Grüne und SPD vom 15.10.2024
- Aufhebung der Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht gem. § 25 BauGB für den Bereich „Camp Pirotte“ zwischen Nordstraße, Brander Heide, Vennbahnweg und Eckenerstraße
- Aufhebung der Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht gem. § 25 BauGB im Stadtbezirk Aachen-Mitte für den Bereich Großkölnstraße / Minoritenstraße
- Neufassung der Stellplatzsatzung der Stadt Aachen
- Neufassung der Stellplatzsatzung der Stadt Aachen
- Teilhabe an digitalen Angeboten ermöglichen – Ratsantrag der CDU-Fraktion vom 03.02.2021 Änderung der Förderrichtlinien
- Förderrichtlinie Blühflächen in der Agrarlandschaft; Ratsantrag Nr. 092/18 der CDU Fraktion vom 02.03.2021
- Ratsantrag der Fraktion DIE Zukunft vom 28.01.2025 (Nr. 460/18) „Einführung einer Verpackungssteuer“
- Bau einer neuen Dauerkleingartenanlage an der Sonnenscheinstraße in Aachen-Eilendorf
- Anpassung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit der Städteregion Aachen zum öffentlichen Dienstleistungsauftrag (öDA) an die ASEAG bezüglich der Frist für das Befinden über eine Anschlussregelung
- Entwurf Gesamtabschluss 2021
- Umbesetzungsantrag der FDP-Fraktion vom 17.06.2025
- Umbesetzungsantrag der CDU-Fraktion vom 17.06.2025
- Umbesetzungsantrag der Fraktion DIE Zukunft vom 17.06.2025
- Umbesetzungsantrag der SPD-Fraktion vom 17.06.2025 zum Wahlausschuss
- Umbesetzungsantrag der SPD-Fraktion vom 17.06.2025
- Ratsanträge
- Stellungnahmen der Verwaltung zu Ratsanfragen
- Ratsanfragen
- Umbesetzungsantrag der Fraktion DIE LINKE vom 04.06.2025
- Umbesetzung des Wahlausschusses für die Kommunalwahl am 14.09.2025
- Satzungsänderung des Eigenbetriebs Eurogress Aachen
- Abgabe eines „stehenden Angebots“ im Rahmen der Etablierung der Schiedsgerichtsbarkeit NS-Raubgut
- Bildungskooperationen der Musikschule – Ergänzung der Schul- und Schulgeldordnung der Musikschule
- Jahresabschluss für den Kulturbetrieb für das Jahr 2024
- Geprüfter Jahresabschluss 2022/2023 von Stadttheater und Musikdirektion Aachen per 31.07.2023
- Einladung ehemaliger jüdischer Mitbürger*innen und ihrer Nachfahren