Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

Tagesordnungspunkte

• Ö1Eröffnung der Sitzung
• Ö2Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 23.09.2026
• Ö3Berichte
• Ö3.1Umsetzungsstand der im Haupt- und Finanzausschuss getroffenen Beschlüsse (öffentlicher Teil)
• Ö3.2Haushalt: Chancen und Risiken - Forecast 2026
• Ö4Haushaltskonsolidierung: Steuerbare Positionen
• Ö5Öffentliche Silvestershow in Aachen; hier: Tagesordnungsantrag der Grüne-Fraktion im Rat der Stadt vom 09.09.2026
• Ö6Übersicht über die Übertragung von Ermächtigungen oberhalb der Wertgrenze vom Haushaltsjahr 2025 in das Haushaltsjahr 2026
• Ö7Sachstandsbericht zur Umsetzung des § 2b UStG, zur Einführung eines Tax Compliance Management Systems (TCMS) sowie zur Umsetzung der elektronischen Ausgangsrechnungen bei der Stadt Aachen
• Ö8Bereitstellung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung für die Herrichtung einer Interimsturnhalle in der Zollamtstraße
• Ö9Sachstandsbericht: Umsetzung des Integrierten Konzepts für Attraktivität und Sicherheit (IKAS)
• Ö10Roermonder Straße (Abschnitt Ponttor bis Kohlscheider Straße): Ergebnisse der Bürger*innenbeteiligung und Umgestaltung im Nachgang zur Maßnahme der Regionetz GmbH hier: Planungsbeschluss und Bereitstellung außerplanmäßige Mittel
• Ö11Nutzen der EU-Mission 100 Climate Neutral and Smart Cities für Aachen; hier: Tagesordnungsantrag der Fraktion Bündnis 90 DIE GRÜNEN vom 22.09.2026
• Ö12Mitteilungen der Verwaltung
• N1Eröffnung der Sitzung (nichtöffentlicher Teil): (nichtöffentlich)
• N2(nichtöffentlich)
• N3Umsetzungsstand der im Haupt- und Finanzausschuss getroffenen Beschlüsse (nicht-öffentlicher Teil): (nichtöffentlich)
• N4Information der unterschwelligen Vergaben im dritten Quartal 2026 gemäß § 3 Abs. 2 der Zuständigkeitsordnung der Stadt Aachen: (nichtöffentlich)
• N5Mitteilungen der Verwaltung: (nichtöffentlich)