öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen

Tagesordnungspunkte

• Ö1Eröffnung der Sitzung
• Ö2Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 09.12.2015 (öffentlicher Teil)
• Ö3Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt in den Aachener Tageszeitungen hingewiesen.
• Ö4Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen
• Ö4.1Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen, Haushaltsjahr 2016, Produkt 021501, Brandbekämpfung: Beschaffung eines gebrauchten Wechselladerfahrzeuges
• Ö5Wahl eines Beigeordneten/einer Beigeordneten für Personal, Organisation, Stadtbetrieb, Feuerwehr und Umwelt
• Ö6Stellenplan 2016
• Ö7Haushaltsplanberatungen 2016
• Ö8Entwurf des Jahresabschlusses 2014
• Ö93. Nachtrag zur Zweitwohnungssteuersatzung
• Ö10Satzung über die Erhebung von Gebühren, Kostenersatz und Entgelten für Leistungen der Feuerwehr der Stadt Aachen (Feuerwehrsatzung)
• Ö10.1Satzung über die Erhebung von Gebühren, Kostenersatz und Entgelten für Leistungen der Feuerwehr der Stadt Aachen (Feuerwehrsatzung)
• Ö11Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen
• Ö12Jahresabschluss zum 31. 12. 2014 und Lagebericht 2014 von Volkshochschule Aachen
• Ö13Wirtschaftsplan für den Kulturbetrieb E 49 für das Wirtschaftsjahr 2016
• Ö13.1Wirtschaftsplan für den Kulturbetrieb E 49 für das Wirtschaftsjahr 2016
• Ö14Haushaltssatzung 2016/2017 Zweckverband Region Aachen
• Ö15Fusion der bisherigen Fachbereiche "Wohnen" (FB 64) und "Soziales und Integration" (FB 50) zu einem neuen Fachbereich " Wohnen und Soziales" ( FB 56)
• Ö16Verlegung von Stolpersteinen Projekt des Kölner Künstlers Gunter Demnigvon Volkshochschule Aachen
• Ö17Schenkung von 34 Arbeiten des Künstlers Walter Vogel an das Suermondt-Ludwig-Museum
• Ö18Erlass einer Satzung zum Schutz und Erhalt von Wohnraum im Stadtgebiet Aachenhier: Tagesordnungsantrag der GRÜNE-Fraktion im Rat der Stadt Aachen vom 08.01.2016
• Ö19Städtebau-Sonderprogramm des Landes zur Integration von Flüchtlingenhier: Tagesordnungsantrag der GRÜNE-Fraktion vom 11.01.2016 zur Sitzung des Rates der Stadt am 27.01.2016
• Ö20Anfragen:
• Ö20.1Ratsanfragen
• Ö20.2Stellungnahmen der Verwaltung zu Ratsanfragen
• Ö21Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien
• Ö21.1Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien-Entsendung eines Mitgliedes des Integrationsrates als Stellvertreterin in den Schulausschuss-
• Ö21.2Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremienhier: Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 15.01.2016
• Ö22Mitteilungen der Verwaltung
• Ö23Ratsanträge
• Ö24Ratsantrag Nr. 130/17 der Fraktion "Die Grünen"Finanzierung eines Kommunalen Wohnungsbauprogramms 2016-2020
• N1(nichtöffentlich)
• N2(nichtöffentlich)
• N3Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen: (nichtöffentlich)
• N4Bürgschaftsangelegenheiten: (nichtöffentlich)
• N5(nichtöffentlich)
• N6(nichtöffentlich)
• N6.1(nichtöffentlich)
• N7(nichtöffentlich)
• N8Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)
• N9Grundstücksangelegenheiten: (nichtöffentlich)