Sitzung des Finanzausschusses

Tagesordnungspunkte

• Ö1Eröffnung der Sitzung
• Ö2Mitteilungen und Berichte: öffentlicher Teil
• Ö2.1Haushalt - Chancen und Risiken
• Ö2.2Umsetzungsstand der im Finanzauschuss getroffenen Beschlüsse
• Ö3Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen;hier: Über- und außerplanmäßige Mittelbereitstellungen für Leistungen nach dem AsylBLG und Kosten der Unterbringung im Rahmen des Ukraine-Krieges
• Ö4Finanzierung Mobilität; hier: Ratsantrag Nr. 223/18 "Einrichtung eines Unterausschusses zur Finanzierung der Mobilitätsentwicklung" der SPD-Fraktion vom 08.02.2022
• Ö5Grundsteuerausgleich; hier: Ratsantrag Nr. 244/18 der SPD-Fraktion vom 08.03.2022
• Ö6Sachstandsbericht Vorbereitungen für die mögliche Einführung einer Grundsteuer C; hier: Tagesordnungsantrag der SPD-Fraktion vom 14.03.2022
• N1Eröffnung der nichtöffentlichen Sitzung: (nichtöffentlich)
• N2Mitteilungen und Berichte: (nichtöffentlich)
• N3Niederschlagswassergebühren 2006-2008: (nichtöffentlich)
• N4MERKUR Spielbanken NRW GmbH: (nichtöffentlich)