Gremium
Datum
Mittwoch, 11. Mai 2022
Uhrzeit
17:00 - 20:12 Uhr
Status
durchgeführt
Tagesordnungspunkte
- Ö1Eröffnung der Sitzung
- Ö2Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt hingewiesen.
- Ö3Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 16.02.2022 (öffentlicher Teil)
- Ö4Krieg in der Ukraine - Bericht über Aktivitäten und unterstützende Maßnahmen für Geflüchtete
- Ö5Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen;hier: Über- und außerplanmäßige Mittelbereitstellungen für Leistungen nach dem AsylBLG und Kosten der Unterbringung im Rahmen des Ukraine-Krieges
- Ö6Einwohner*innenantrag "Aachen klimaneutral 2030!"hier: Prüfung der Zulässigkeit nach § 25 Abs. 7 Satz 1 GO NRW
- Ö7Einwohner*innenantrag "Aachen klimaneutral 2030!"hier: Inhaltliche Beratung über den Einwohnerantrag
- Ö8Handlungskonzept Wohnen
- Ö92. Nachtrag zur Stellplatzsatzung der Stadt Aachen vom 14.12.2018
- Ö10Änderung Nr. 1 des Flächennutzungsplans AACHEN*2030 der Stadt Aachen - Vaalser Straße/Neuenhofer Weg - vormals Änderung Nr. 148 des Flächennutzungsplans 1980 der Stadt Aachen, für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Laurensberg zwischen Vaalser Straße und der städtischen Sportanlage am Neuenhofer Weghier: Änderungsbeschluss
- Ö11Bebauungsplan Nr. 997 - Kurbrunnenstraße/ Bachstraße - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte zwischen Hauptbahnhof, Kurbrunnenstraße, Moltkestraße und der Bahnlinie Aachen - Kölnhier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB
- Ö12Bebauungsplan Nr. 999 A - Antoniusstraße - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte zwischen Mefferdatisstraße und Nikolausstraßehier: Satzungsbeschluss gemäß §10 Abs. 1 BauGB
- Ö13Bebauungsplan Nr. 1007 - Roermonder Straße / Henricistraße - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte zwischen Roermonder Straße, Henricistraße und Jupp-Müller-Straßehier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB
- Ö14Verlegung von Stolpersteinen – Projekt des Kölner Künstlers Gunter Demnig
- Ö15Annahme von Schenkungen des Rathausvereins Aachen e.V.
- Ö16Anfragen:
- Ö16.1Ratsanfragen
- Ö16.2Stellungnahmen der Verwaltung zu Ratsanfragen
- Ö17Ratsanträge
- Ö18Umbesetzung in Ausschüssen und anderen Gremien:
- Ö18.1Umbesetzungsantrag der Arbeitsgemeinschaft der Verbände der Freien Wohlfahrtspflege StädteRegion Aachen für den Kinder- und Jugendausschuss
- Ö18.2Umbesetzungsantrag der Fraktion DIE Zukunft vom 03.05.2022
- Ö18.3Umbesetzungsanträge der GRÜNE-Fraktion vom 05.05.2022
- Ö18.4Umbesetzungsantrag der CDU-Fraktion vom 10.05.2022
- Ö19Erläuterungen zur Ratsvorlage aus der Sitzung vom 30.03.2022 zur Anerkennung von förderlichen Zeiten gem. § 81 Abs. 8 LBeamtVG NRW auf die ruhegehaltsfähige Dienstzeit von Frau Oberbürgermeisterin Sibylle Keupen
- Ö20Mitteilungen der Verwaltung
- Ö21Ausschreibung der Stelle der*des Beigeordneten für Bildung, Jugend und Kultur
- N1Eröffnung der nichtöffentlichen Sitzung: (nichtöffentlich)
- N2Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 16.02.2022 (nichtöffentlicher Teil): (nichtöffentlich)
- N3Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen: (nichtöffentlich)
- N4Bürgschaftsangelegenheiten: (nichtöffentlich)
- N5Verlegung von Stolpersteinen – Projekt des Kölner Künstlers Gunter Demnig: (nichtöffentlich)
- N6Ehrungen im Sport durch die Stadt Aachen und denStadtsportbund Aachen e.V.: (nichtöffentlich)
- N7Grundstücksangelegenheiten: (nichtöffentlich)
- N7.1(nichtöffentlich)
- N7.2Beteiligung am Zwangsversteigerungsverfahren: (nichtöffentlich)
- N8Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)
- N8.1Personalangelegenheit: (nichtöffentlich)
- N8.2Beförderung von Beamtinnen und Beamten im Rahmen des Stellenplanes 2022: (nichtöffentlich)
- N8.3Beförderung von Beamtinnen und Beamten im Rahmen des Stellenplanes 2022: (nichtöffentlich)
- N8.4Beförderung von Beamtinnen und Beamten im Rahmen des Stellenplanes 2022: (nichtöffentlich)
- N8.5Einstellung und Bestellung der kaufmännischen Leitung des Gebäudemanagements (E 26): (nichtöffentlich)
- N9Mitteilungen der Verwaltung: (nichtöffentlich)
- N10Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung vom 28.04.2022: (nichtöffentlich)