Gremium
Datum
Mittwoch, 24. Oktober 2012
Uhrzeit
17:00 - 22:40 Uhr
Status
durchgeführt
Tagesordnungspunkte
- Ö1Eröffnung der Sitzung
- Ö2Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes
- Ö3Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 05.09.2012
- Ö4Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt in den Aachener Tageszeitungen hingewiesen.
- Ö5Über- und außerplanmäßige Ausgaben, Verpflichtungsermächtigungen
- Ö5.1Über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen /Verpflichtungsermächtigungen – Haushaltsjahr 2012Herrichtung der Häuser Hansmannstr. 30 und 32 als Übergangsheim für Flüchtlinge
- Ö5.1.1Über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen /Verpflichtungsermächtigungen – Haushaltsjahr 2012Herrichtung der Häuser Hansmannstr. 30 und 32 als Übergangsheim für Flüchtlinge
- Ö5.2Über- und außerplanmäßige Aufwendungen /Auszahlungen/ Verpflichtungsermächtigungen Haushaltsjahr 2012 –Sachstand über die Spielplatzumgestaltungen in Aachen-Nordhier: Spielplatz Wiesental
- Ö5.3Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen – Haushalt 2012 -Königstraße – Beleuchtung der EisenbahnbrückenRealisierung des Projektes 'Königsbrücken' (Auszeichnung im Wettbewerb 'Illumination von Bahnbrücken' der Bundesstiftung 'Lebendige Stadt')
- Ö5.4Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen Haushaltsjahr 2012 – Bereitstellung überplanmäßiger Mittel für den Bereich des IT-Managements
- Ö5.4.1Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen Haushaltsjahr 2012 – Bereitstellung überplanmäßiger Mittel für den Bereich des IT-Managements
- Ö5.5Über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen / Verpflichtungsermächtigungen– Haushaltsjahr 2012Verlustausgleich Stadttheater und Musikdirektion
- Ö5.6Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen - Haushalt 2012 - Uniklinikum: Zukünftige Verkehrserschließung, Ausführungsbeschluss
- Ö5.7Über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen / Verpflichtungsermächtigungen – Haushalt 2012hier: Neubau der Brücke "Auf dem Foerbrich"
- Ö6Einbringung des Haushaltsplanentwurf 2013 mit Anlagen
- Ö7Entwurf Jahresabschluss 2008
- Ö8VI. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 555 - Stiftstraße/Promenadenstraße - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich zwischen Stiftstraße und Promenadenstraßehier: Satzungsbeschluss gem. §10 Abs. 1 BauGB
- Ö9Aufhebung des Fluchtlinienplanes Nr. 374 für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich zwischen Eupener Straße, Goldbachstraße, Salierallee und St. Vither Straßehier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB
- Ö10Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz (KAG) für den Neuausbau der Teileinrichtung „Oberflächenentwässerung“ der Erschließungsanlage „Rosstraße“ von Guaitastraße/Stephanstraße bis Stromgasse (Fußgängerstraße)
- Ö11Betriebssatzung der Stadt Aachen für die eigenbetriebsähnlilche Einrichtung "Aachener Stadtbetrieb" vom 27.11.2002hier: Fünfter Nachtrag
- Ö1214. Nachtrag zur Gebührensatzung zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage (Kanalanschlusssatzung der Stadt Aachen)
- Ö12.114. Nachtrag zur Gebührensatzung zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage (Kanalanschlusssatzung der Stadt Aachen)hier: Ergänzung
- Ö13Entwurf Wirtschaftsplan 2013 von Volkshochschule Aacheneinschließlich mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung 2013 bis 2017
- Ö14Jahresabschluss 2010/2011 von Stadttheater und Musikdirektion Aachen per 31.07.2011
- Ö15Wirtschaftsplan Eurogress Aachen 2013
- Ö16Lokaler Aktionsplan gegen Rechtsextremismus, Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus von Volkshochschule Aachen
- Ö17Regionale StrukturreformGründung Zweckverband Region Aachen (ZV) / Neuaufstellung AGIT mbH (’AGITneu’)
- Ö17.1Regionale StrukturreformGründung Zweckverband Region Aachen (ZV) / Neuaufstellung AGIT mbH (’AGITneu’)
- Ö18Resettlementprogramm der Bundesregierung
- Ö19Abwasserbeseitigungskonzept der Stadt Aachen 2013 (ABK 2013)
- Ö20Projekt "Sauberes Aachen"
- Ö21Ausschreibung der Stelle der/des Beigeordneten für Bildung und Kultur, Schule, Jugend und Sport
- Ö22Annahme von Schenkungen für städtische Schulen1. KGS Forster Linde, Lintertstr. 682. Luise-Hensel-Realschule, Im Gillesbachtal 35
- Ö23Einrichtung eines Video-Konferenzraums am Gymnasium St. Leonhardhier: Abschluss von Schulsponsoringverträgen
- Ö24Anfragen
- Ö25Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien
- Ö25.1Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremienhier: Bildung des Beirates bei der Justizvollzugsanstalt Aachen
- Ö25.2Besetzung von Ausschüssenhier Schulausschuss
- Ö25.3Besetzung der Einigungsstelle gemäß § 67 des Landespersonalvertretungsgesetzes bei der Stadt Aachen
- Ö26Mitteilungen der Verwaltung und Ratsanträge
- Ö27Antrag der Piraten-Partei vom 26.06.2012 betr. Nr.233/16Zeitnahe Bereitstellung von Protokollen von Treffen der Fraktions- und Verwaltungsspitzen
- Ö28Aufruf des Rates der Stadt Aachen zur geplanten Schließung des Aachener Bombadier-Werks
- Ö29Annahme von Schenkungena) Archäologische Vitrine undb) Informations-SteleHier: Wechsel in der Person des Schenkers
- N1Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen: (nichtöffentlich)
- N2(nichtöffentlich)
- N3Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr.891-Kaiserplatz-Galerie- im Stadtbezirk Aachen-Mitte, im Bereich der unteren Adalbertstraßehier: (nichtöffentlich)
- N4(nichtöffentlich)
- N5(nichtöffentlich)
- N6(nichtöffentlich)
- N7Annahme von Schenkungen a) Archäologische Vitrine und b) Informations-Stele hier: (nichtöffentlich)
- N8Bürgschaftsangelegenheiten: (nichtöffentlich)
- N9Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)
- N10Grundstücksangelegenheiten: (nichtöffentlich)
- N11(nichtöffentlich)