öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen

Tagesordnungspunkte

• Ö1Eröffnung der Sitzung
• Ö2Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt hingewiesen.
• Ö3Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 06.05.2020 (öffentlicher Teil)
• Ö4Einrichtung der Bewohnerparkzone "Kullen" (Kullen)
• Ö5Schulentwicklungsplan für den Bereich der Primarstufe 2019-2024
• Ö6Änderung der Richtlinien der Stadt Aachen über die Gewährung einer laufenden Geldleistung an Kindertagespflegepersonen
• Ö7Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Teilnahme von Schülerinnen und Schülern an außerunterrichtlichen Förder- und Betreuungsangeboten in der Primarstufe der Schulen der Stadt Aachen (Offene Ganztagsschulen), hier: 7. Änderungssatzung
• Ö8Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen im Rahmen der Inanspruchnahme von Kindertageseinrichtungen im Sinne des Gesetzes zur frühen Bildung und Förderung von Kindern (Kinderbildungsgesetz – KiBiz), hier: 6. Änderungssatzung
• Ö9Satzung der Stadt Aachen über die Erhebung von Elternbeiträgen im Rahmen der Förderung von Kindern in Kindertagespflege im Sinne des Gesetzes zur frühen Bildung und Förderung von Kindern (Kinderbildungsgesetz – KiBiz), hier: 4. Änderungssatzung
• Ö10Finanzierung Montessori Zentrum Eilendorf, Schulbau
• Ö11Erlass der hälftigen Beitragserhebung für die Betreuung von Kindern in den Kindertagesstätten und der Kindertagespflege im Zuge von COVID-19 für die Monate Juni und Juli 2020
• Ö12Einrichtung von fünf halben Stellen für Erzieher*innen im Bereich der Offenen Ganztagsschulen im Primarbereich in städtischer Trägerschaft (FB 45)
• Ö13Stelleneinrichtungen und -aufhebung sowie Verlängerung von kw-Vermerken an vorhandenen Stellen im Bereich der städtischen Kindertageseinrichtungen
• Ö14II. (vereinfachte) Änderung Bebauungsplan Nr. 915 -Seffenter Weg/ Melaten-hier: Satzungsbeschluss gem. §10 Abs. 1 BauGB
• Ö151. Nachtragssatzung zur Haushaltssatzung 2020
• Ö16Sondernutzungen für Gastronomiehier: temporäre Ergänzung der Sondernutzungssatzung, befristet bis zum 31.12.2020 bezügl. Außengastronomie gemäß § 8 SondernutzungssatzungTagesordnungsantrag für den PlanungsausschussSchreiben der DEHOGA
• Ö17Modellprojekte Smart Cities - Stadtentwicklung und DigitalisierungHier: Teilnahme am Förderaufruf
• Ö18Ergänzung der Geschäftsordnung - Einführung schriftlicher Einzelfragenhier: Ratsantrag Nr. 619/17 der Ratsgruppe "Allianz für Aachen" vom 28.04.2020
• Ö19Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen:
• Ö19.1Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2020 – Erweiterung Großinventar in Mensen der Gymnasien
• Ö19.2Bereitstellung üpl. Mittel für den Neubau KGS Bildchen
• Ö20Anfragen:
• Ö20.1Ratsanfragen
• Ö20.2Stellungnahmen der Verwaltung zu Ratsanfragen
• Ö21Ratsanträge
• Ö22Umbesetzung in Ausschüssen und anderen Gremien:
• Ö22.1Umbesetzungsantrag der Fraktion DIE LINKE vom 09.06.2020
• Ö22.2Umbesetzungsantrag der PIRATEN-Fraktion vom 16.06.2020
• Ö22.3Umbesetzungsantrag der SPD-Fraktion vom 16.06.2020
• Ö22.4Umbesetzungsantrag der SPD-Fraktion vom 17.06.2020
• Ö23Mitteilungen der Verwaltung
• Ö24Resolution zur Schaffung eines Bund-Länder-Rettungsschirms für die Kommunenhier: Gemeinsamer Tagesordnungsantrag der Fraktionen von CDU, SPD, GRÜNE, DIE LINKE, FDP und PIRATEN vom 03.06.2020
• Ö25Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses 2018:
• Ö26Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagenhier: Ergänzende Vorlage zur Vorlage vom 27.02.2020 über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen
• N1Eröffnung der nichtöffentlichen Sitzung: (nichtöffentlich)
• N2Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 06.05.2020 (nichtöffentlicher Teil): (nichtöffentlich)
• N3Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen: (nichtöffentlich)
• N4Bürgschaftsangelegenheiten: (nichtöffentlich)
• N4.1Bürgschaftsangelegenheiten: (nichtöffentlich)
• N5Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses 2018: (nichtöffentlich)
• N6regio iT – Änderung des Gesellschaftsvertrages: (nichtöffentlich)
• N7Grundstücksangelegenheiten: (nichtöffentlich)
• N7.1Sanierung der Wohnanlage Joseph-von-Görres Str.: (nichtöffentlich)
• N7.2Stiftungsimmobilien Stiftungen Alten- und Siechenfonds und Kinder- und Jugendfonds: (nichtöffentlich)
• N8Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)
• N8.1Vorzeitige Versetzung in den Ruhestand eines Städt. Ltd. Verwaltungsdirektors: (nichtöffentlich)
• N9Mitteilungen der Verwaltung: (nichtöffentlich)
• N10Entsorgungsmehrkosten für Bauvorhaben am Würselener Wall: (nichtöffentlich)