öffentliche / nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen

Tagesordnungspunkte

• Ö1Eröffnung der Sitzung
• Ö2Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 17.11.2010; die Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt wird nachgereicht.
• Ö3Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt in den Aachener Tageszeitungen hingewiesen.
• Ö4Beschluss zur auslaufenden Schließung der GHS Eilendorf, der Reformpädagogischen Sekundarschule am Dreiländereck, der KHS Klaus-Hemmerle-Schule und der David-Hansemann-Realschule sowie Einrichtung einer Gesamtschule
• Ö4.1Beschluss zur auslaufenden Schließung der GHS Eilendorf, der Reformpädagogischen Sekundarschule am Dreiländereck, der KHS Klaus-Hemmerle-Schule und der David-Hansemann-Realschule sowie Einrichtung einer GesamtschuleErgänzter Beschlussvorschlag
• Ö5Über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen / Verpflichtungsermächtigungen
• Ö5.1Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2010hier 2. Bericht über die Fallzahlen- und Kostenentwicklung im Bereich der Hilfen zur Erziehung und Maßnahmen nach § 35 a SGB VIII für das Haushaltsjahr 2010 (1.1.-31.8.2010)
• Ö5.2Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2010hier: Bepflanzung der Krefelder Straße
• Ö5.3Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2010hier: Blindengerechte Ausstattung von Lichtsignalanlagen
• Ö6Gebührenordnung für die Inanspruchnahme des Rettungsdienstes der Stadt Aachen
• Ö713. Nachtrag zur Gebührensatzung zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage (Kanalanschlusssatzung der Stadt Aachen)
• Ö810. Nachtrag zur Satzung über die Entleerung von Kläreinrichtungen
• Ö923. Nachtrag zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung in der Stadt Aachen
• Ö10Abfallgebührensatzung der Stadt Aachen vom 10.12.2008hier: 1. Nachtrag
• Ö11Resolution zur Neuordnung des Kreislaufwirtschafts- und Abfallrechts
• Ö12Vorläufiger Wirtschaftsplan für den Kulturbetrieb E 49 für das Wirtschaftsjahr 2011
• Ö13Wirtschaftsplan EUROGRESS Aachen 2011
• Ö14Jahresabschluss und Lagebericht der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Gebäudemanagement der Stadt Aachen für das Wirtschaftsjahr 2008
• Ö15Jahresabschluss und Lagebericht der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Gebäudemanagement der Stadt Aachen für das Wirtschaftsjahr 2009
• Ö16Wirtschaftsplan 2011 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Gebäudemanagement der Stadt Aachen
• Ö17II. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 607 - Franzstraße / Alexianergraben - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich zwischen Franzstraße, Matthiashofstraße, Mörgensstraße und Alexianergrabenhier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1BauGB
• Ö18Anpassung der Überlassungs- und Benutzungsordnung für die Grillplätze im Aachener Wald
• Ö19Zweckverband Städteregion Aachen; hier: Jahresabschluss zum 20.10.2009
• Ö20Feststellung des Jahresabschlusses 2009 des ehemaligen Schulverbandes in der StädteRegion Aachen
• Ö21Aachen-Strategie-Wohnen
• Ö21.1Aachen- Strategie- Wohnen
• Ö22Anbindung der Stadt Aachen an das Hochgeschwindigkeitsschienennetz / ICE-Verbindung 'Frankfurt - Aachen - London';Ratsanträge der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Aachen vom 05.10.2010 und 26.10.2010
• Ö23Bürgerbeteiligung bei HaushaltskonsolidierungAntrag der CDU und Grünevom 31.08.2010 und 23.11.2010
• Ö24Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien
• Ö25Anfragen
• Ö26Mitteilungen der Verwaltung und Ratsanträge
• Ö27Anpassung des Gebührentarifs für Leistungen im Bereich der Friedhöfe bzw. des Krematoriums der Stadt Aachen
• Ö28Wirtschaftsplan der eigenbetrieblichen Einrichtung Aachener Stadtbetrieb
• Ö29Zensusgesetz 2011 hier: Öffentlich-rechtliche Vereinbarung betreffend die Durchführung des Zensus 2011 im Zuständigkeitsbereich der StädteRegion Aachen mit Ausnahme des Gebietes der kreisfreien Stadt Aachen
• Ö30Verwendung von Restmitteln aus dem Konjunkturpaket II
• Ö31Neuanmietung des Objektes Oberforstbacher Straße 82 zur Nutzung als städtisches Übergangsheim für Flüchtlinge
• Ö32gemeinsame Resolution Deutsche Telekom AG
• N1Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen: (nichtöffentlich)
• N2(nichtöffentlich)
• N3Bürgschaftsangelegenheiten: (nichtöffentlich)
• N4Grundstücksangelegenheiten: (nichtöffentlich)
• N5Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)
• N6(nichtöffentlich)