Gremium
Datum
Mittwoch, 29. Mai 2013
Uhrzeit
17:00 - 18:50 Uhr
Status
durchgeführt
Tagesordnungspunkte
- Ö1Eröffnung der Sitzung
- Ö2Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 17.04.2013
- Ö3Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt in den Aachener Tageszeitungen hingewiesen.
- Ö4Wahl einer/eines Beigeordneten für Bildung und Kultur, Schule, Jugend und Sport
- Ö5Wiederwahl von Frau Stadtkämmerin Annekathrin Grehling, Dez. II, und Bestellung zur Stadtdirektorin
- Ö6Über- und außerplanmäßige Ausgaben, Verpflichtungsermächtigungen
- Ö6.1Über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen / Verpflichtungsermächtigungen – Haushalt 2013hier: Ersatzneubau der Brücke Komericher Weg
- Ö6.2Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/ Auszahlungen/ Verpflichtungsermächtigungen – Haushaltsjahr 2013hier: Vennbahnradweg, Fortführung Walheim/ Staatsgrenze
- Ö6.3Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen Haushaltsjahr 2013; Produkt 021503 Abwehr von Großschadensereignissen; Beschaffung Notstromanhänger
- Ö6.4Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen, Haushaltsjahr 2013, Produkt 021501, Brandschutz - Beschaffung von Einsatzüberbekleidung für die Berufsfeuerwehr und die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Aachen
- Ö6.5Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/ Auszahlungen/ Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2013hier: Kaubenden/ Kellershaustraße, Bplan 613
- Ö7Kaiserplatzgaleriehier: Konkretisierung der Leitdetails entsprechend dem Durchführungsvertrag
- Ö7.1Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr.891-Kaiserplatz-Galerie- im Stadtbezirk Aachen-Mitte, im Bereich der unteren Adalbertstraßehier: Wechsel der Vorhabenträgerin
- Ö8Bewerbung der Stadt Maastricht und der Region zur Kulturhauptstadt 2018-Sachstand der Planung-Sicherstellung der Finanzierung der RegionTagesordnungsantrag der SPD-Fraktion vom 06.03.2013
- Ö9Einrichtung eines Runden Tisches „Mobilität in Aachen“Antrag der FreieWählerGemeinschaft Aachen vom 16.04.2013 zur Tagesordnung des Rates der Stadt Aachen am 29.05.2013
- Ö10Via Regia - Antrag der CDU-Fraktion vom 27.05.2009 und Antrag der SPD-Fraktion vom 01.03.2012
- Ö11Aufstellung eines Baulandkatasters
- Ö12Wahl des Wahlausschusses für die Kommunalwahl im Mai 2014
- Ö13Wahl des Ausschusses beim Amtsgericht, der die Schöffinnen und Schöffen für die Amtsperiode 2014-2018 aus der Vorschlagsliste wählt und der über etwaige Einsprüche gegen die Vorschlagsliste zu entscheiden hat
- Ö14Anfragen
- Ö15Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien
- Ö15.1Entsendung eines Integrationsratsmitgliedes in den Betriebsausschuss Kultur
- Ö15.2Umbesetzung von Auschüssen und anderen Gremienhier: Entsendung der Mitglieder des Seniorenrates der Stadt Aachen
- Ö15.3Umbesetzung Planungsausschuss
- Ö15.4Umbesetzung Sportausschuss
- Ö16Mitteilungen der Verwaltung und Ratsanträge
- Ö16.1Bestellung von Herrn Beigeordneten Dr. Lothar Barth zum Geschäftsführer der Aachener Stadion Beteiligungs GmbH
- Ö17Einführung eines Sozialtarifs für Strom durch die STAWAGRatsantrag DIE LINKE 266/16
- N1Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen: (nichtöffentlich)
- N2Bürgschaftsangelegenheiten: (nichtöffentlich)
- N3(nichtöffentlich)
- N4(nichtöffentlich)
- N5(nichtöffentlich)
- N6Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)
- N6.1(nichtöffentlich)
- N6.2Personalangelegenheitenhier: (nichtöffentlich)
- N7Grundstücksangelegenheiten: (nichtöffentlich)
- N7.1(nichtöffentlich)
- N7.2Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 GO NW hier: (nichtöffentlich)
- N7.3(nichtöffentlich)