Sitzung des Rates der Stadt Aachen

Tagesordnungspunkte

• Ö1Eröffnung der Sitzung
• Ö2Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt hingewiesen.
• Ö3Genehmigung von Niederschriften über Sitzungen des Rates der Stadt:
• Ö3.1Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 10.05.2023 (öffentlicher Teil)
• Ö3.2Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 23.08.2023 (öffentlicher Teil)
• Ö4Einbringung des Haushaltsplanentwurfs 2024
• Ö5Antrag des „Bündnis für Vielfalt und Integration“ zur Ächtung des N*-Wortes
• Ö6Rad-Vorrang-Route Eilendorf und BrandUmgestaltung der Bismarckstraße zur Fahrradstraße - Ausführungsbeschluss und überplanmäßige Verpflichtungsermächtigung, Haushaltsjahr 2023
• Ö7Innenstadtmobilität für morgenPlanungs- & Ausführungsbeschluss über die Änderung der Verkehrsführung – Neue Lenkung des Autoverkehrs und Bereitstellung überplanmäßiger Mittel, Haushaltsjahr 2023
• Ö8AWO Fanprojekt Aachen - Fortführung ab Januar 2024
• Ö9Umsetzung des § 5 des Landesgleichstellungsgesetztes (LGG): Erstellung, Überprüfung und Fortschreibung von Gleichstellungsplänen
• Ö108. Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Aachen (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) vom 12.12.2018
• Ö11Abfallgebühren der Stadt Aachen - Gebührenbedarfsberechnung 2024
• Ö129. Änderungssatzung der Satzung über die Vermeidung, Verwertung und Beseitigung von Abfällen im Gebiet der Stadt Aachen (Abfallwirtschaftssatzung) vom 10.12.2008
• Ö1323. Nachtrag zur Satzung über die Entleerung von Kläreinrichtungen
• Ö1427. Nachtrag zur Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt AachenNotwendige Anpassung der Gebührenhöhe
• Ö156. Nachtrag zur Hundesteuersatzung
• Ö16Straßen- und Wegekonzept nach §8a Abs. 1 Kommunalabgabengesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (KAG)
• Ö17Neufassung der Benutzungs- und Gebührensatzung der Stadt Aachen für die städtischen Unterkünfte zur Unterbringung von geflüchteten Menschen, wohnungslosen Menschen und Spätaussiedler*innen
• Ö18Mittelbereitstellung oberhalb der Erheblichkeitsgrenze gemäß §83 GO NRW „Park am alten Friedhof/Wurm-Haarbachaue“ IHK Haaren
• Ö19Mittelbereitstellung oberhalb der Erheblichkeitsgrenze gemäß §83 GO NRW „Zum Kirschbäumchen, Grünanalage“
• Ö20„Wegesanierung Lousberg“ Überplanmäßige Mittelbereitstellung oberhalb der Erheblichkeitsgrenze gemäß § 83 GO NRW
• Ö21Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen; Haushaltsjahr 2023; Produkt 021501 Brandbekämpfung, Ersatzbeschaffung Gerätewagen Nachschub
• Ö21.1Überplanmäßige Mittelbereitstellung: i.H.v. 35.524,85 € zur Übernahme der Nebenkostenabrechnung für das Kalenderjahr 2022 für das ehemalige Polizeipräsidium Aachen
• Ö22Änderung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zum Betrieb des Euregionalen Medienzentrums der Stadt und der StädteRegion Aachen unter Beteiligung der Deutschsprachigen Gemeinschaft Belgiens
• Ö23Änderung der Sportförderrichtlinien - Ehrung sportlicher Leistungen und Verdienste um den Sport
• Ö24Jahresabschluss und Lagebericht der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Gebäudemanagement der Stadt Aachen für das Wirtschaftsjahr 2022
• Ö25Auswirkungen auf die Eingruppierung der kommunalen Wahlbeamtinnen und Wahlbeamten auf Zeit aufgrund der Änderung des § 7 Eingruppierungsverordnung und der gestiegenen Einwohner*innenzahl der Stadt Aachen
• Ö25.1Eingruppierung der Oberbürgermeisterin: Eingruppierung von Frau Oberbürgermeisterin Sibylle Keupen in die Besoldungsgruppe B 10 LBesO B aufgrund der Änderung der Eingruppierungsverordnung und des Aufstiegs der Stadt Aachen in die nächst höhere Einwohner*innengrößenklasse zum nächstmöglichen Zeitpunkt
• Ö26Eingruppierung Beigeordnete: Eingruppierung von Frau Stadtdirektorin Annekathrin Grehling (Dez II), allgemeine Vertreterin der Oberbürgermeisterin, in die Besoldungsgruppe B 7 LBesO B aufgrund der Änderung der Eingruppierungsverordnung und des Aufstiegs der Stadt Aachen in die nächst höhere Einwohner*innengrößenklasse zum nächstmöglichen Zeitpunkt
• Ö27Eingruppierung Beigeordnete: Eingruppierung von Herrn Beigeordneten Prof. Dr. Manfred Sicking (Dez VI) in die Besoldungsgruppe B 6 LBesO B aufgrund der Änderung der Eingruppierungsverordnung und des Aufstiegs der Stadt Aachen in die nächst höhere Einwohner*innengrößenklasse zum nächstmöglichen Zeitpunkt
• Ö28Eingruppierung Beigeordnete: Eingruppierung von Herrn Beigeordneten Dr. Markus Kremer (Dez V) aufgrund seiner Wiederwahl zum Beigeordneten in die Besoldungsgruppe B 6 LBesO B ab dem Zeitpunkt der zweiten Amtszeit
• Ö29Schenkung Margit Palme an die Stadt Aachen, Kulturbetrieb, Ludwig Forum für Internationale Kunst
• Ö30Forschungsflugplatz Aachen-Merzbrück GmbH - Umfirmierung zur Forschungsflugplatz Würselen-Aachen GmbH
• Ö31Umbesetzung in Ausschüssen und anderen Gremien:
• Ö31.1Zweckverband Entsorgungsregion West (ZEW): Verbandsvorsteher und Stellvertretung
• Ö31.2Umbesetzungsantrag der Fraktion DIE LINKE vom 12.12.2023
• Ö31.3Umbesetzungsantrag der GRÜNE-Fraktion vom 12.12.2023
• Ö31.4Umbesetzungsantrag der CDU-Fraktion vom 12.12.2023
• Ö32Anfragen:
• Ö32.1Ratsanfragen
• Ö32.2Stellungnahmen der Verwaltung zu Ratsanfragen
• Ö33Ratsanträge
• Ö34Mitteilungen der Verwaltung
• Ö35Auswirkungen der Sperre des Klima- und Transformationsfonds auf den städtischen Haushalt und städtische Projekte hier: Tagesordnungsantrag der CDU-Fraktion vom 29.11.2023
• Ö36Kunst im öffentlichen Raum
• Ö37Überplanmäßige investive Aufwendungen/AuszahlungenHaushaltsjahr 2023- Produkt 030302 – Beschaffung von Mülltrennsystemen an städt. Schulen
• N1Eröffnung der nichtöffentlichen Sitzung: (nichtöffentlich)
• N2Genehmigung von Niederschriften über Sitzungen des Rates der Stadt: (nichtöffentlich)
• N2.1Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 10.05.2023 (nichtöffentlicher Teil): (nichtöffentlich)
• N2.2Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 23.08.2023 (nichtöffentlicher Teil): (nichtöffentlich)
• N3Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen: (nichtöffentlich)
• N4Bürgschaftsangelegenheiten: (nichtöffentlich)
• N5Kompensation von Baukostensteigerungen bei Erstellung von Kita-Neubauten durch Dritte: (nichtöffentlich)
• N6Erlass eines Betrauungsaktes im Rahmen der Förderung nach dem Aachener-Modell für öffentlich geförderten Wohnungsbauhier: (nichtöffentlich)
• N7Konzernfinanzierung E.V.A. Energieversorgungs- und Verkehrsgesellschaft mbH Aachen: (nichtöffentlich)
• N8Grundstücksangelegenheiten: (nichtöffentlich)
• N9Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)
• N9.1Einstellung und Bestellung der Betriebsleitung für den Aachener Stadtbetrieb (E 18): (nichtöffentlich)
• N9.2(nichtöffentlich)
• N9.3Bestellung der Leitung des Fachbereiches Mobilität und Verkehr (FB 68): (nichtöffentlich)
• N10Mitteilungen der Verwaltung: (nichtöffentlich)