öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen

Tagesordnungspunkte

• Ö1Eröffnung der Sitzung
• Ö2Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt am 19.10.2005; die Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt wird rechtzeitig vor der Sitzung übersandt.
• Ö3Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt in den Aachener Tageszeitungen hingewiesen.
• Ö4Dienstantritt der Beigeordneten und Stadtkämmerin Frau Annekathrin Grehling
• Ö5Wahl eines Beigeordneten für Bildung und Kultur
• Ö6Bericht über die Prüfung der Jahresrechnung für das Jahr 2003Allgemeiner Berichtsband
• Ö7Über- und außerplanmäßige Ausgaben, Verpflichtungsermächtigungen
• Ö7.1Außerplanmäßige Ausgaben: Haushaltsstelle 1.22000.66100/5 „Kostenerstattung von der Stadt an den Schulverband Abendschulen“Haushaltsstelle 1.23000.66100/4 „Kostenerstattung von der Stadt an den Schulverband Abendschulen“
• Ö7.2Über- und außerplanmäßige Ausgaben/Verpflichtungsermächtigungen -Haushaltsjahr 2005-Hst. 1.41500.73000.8 Leistungen der bedarfsorientierten Grundsicherung
• Ö7.3Über- und außerplanmäßige Ausgaben/Verpflichtungsermächtigungen -Haushaltsjahr 2005-Hst. 1.02300.65500.6 Vorverfahrens-, Prozess- und Gerichtskosten
• Ö8Bericht der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft WIBERA AGüber den Jahresabschluss zum 31.12.2003 undLagebericht für das Wirtschaftsjahr 2003 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Aachener Stadtbetrieb der Stadt Aachen
• Ö8.1Bericht der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft WIBERA AGüber den Jahresabschluss zum 31.12.2003 undLagebericht für das Wirtschaftsjahr 2003 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Aachener hier: Ergänzung des Beschlussvorschlages aufgrund der Sitzung desBetriebsausschuss Aachener Stadtbetrieb
• Ö9Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz (KAG) für die nachmalige Herstellung der Erschließungsanlage "Barbarastraße" als Mischfläche
• Ö10II. (vereinfachte) Änderung des Bebauungsplanes Nr. 726 - Karlsgraben 27 - hier: Beratung über das Ergebnis der Beteiligung der ÖffentlichkeitBeratung über das Ergebnis der Beteiligung der BehördenSatzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB
• Ö11Sachstand zur Umstrukturierung des Fachbereichs Kultur (FB 49)
• Ö12Änderung der amtlichen Bezeichnung der städtischen Sonderschulen
• Ö13Sachstand Bauhaus Europa / Europäisches Kulturzentrum;hier: Antrag der Fraktion der CDU zur Tagesordnung
• Ö14Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien
• Ö14.1Wahl der städtischen Vertreter in Gesellschaften, Verbänden und sonstigen Organisationenhier: Nachfolgeregelungen bei Ausscheiden von Herrn Stadtdirektor Witt aus dem Dienst der Stadt Aachen
• Ö14.2Nachwahl des Landschaftsbeirates bei der Unteren Landschaftsbehörde der Stadt Aachen
• Ö15Mitteilungen der Verwaltung
• Ö16Einrichtung einer Stelle und Ausschreibung der Funktion eines Archäologen im A 61
• Ö17Erlass einer Satzung über ein besonderes gemeindliches Vorkaufsrecht für den Bereich der Soers
• Ö18Allgemeine Vertretung des Oberbürgermeisters
• Ö19Beschluss einer Veränderungssperre im Bereich des Bebauungsplanes Reichsweg / Fa. Rheinnadel
• N1(nichtöffentlich)
• N2(nichtöffentlich)
• N3(nichtöffentlich)
• N4(nichtöffentlich)
• N5(nichtöffentlich)
• N5.1(nichtöffentlich)