öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Integration und Demographie - ACHTUNG: Sitzung verschoben auf den 25.02.2021!!!

Datum

Donnerstag, 04. Februar 2021

Uhrzeit

17:00 - 23:59 Uhr

Status

eingeladen

Tagesordnungspunkte

  • Ö1Eröffnung der Sitzung
  • Ö2Bestellung einer stellvertretenden Schriftführerin und eines weiteren Stellvertreters
  • Ö3Kenntnisnahme der Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses für Soziales, Integration und Demographie vom 27.08.2020 – öffentlicher Teil
  • Ö4Erstellung eines Konzepts zu niederschwelligen sozialen Hilfen – Tagesordnungsantrag der CDU- und SPD-Fraktion vom 23.01.2020
  • Ö5Vergabe von Mitteln aus dem Stadtteilfonds - Projektantrag ´Klönmobil der Quartiere Kullen, Steppenberg, Vaalserquartier und Kronenberg´
  • Ö5.1Nachträgliche Genehmigung der Vergabe von Mitteln aus dem Stadtteilfonds - Projektantrag ´Klönmobil der Quartiere Kullen, Steppenberg, Vaalserquartier und Kronenberg´
  • Ö6Kofinanzierung der Mehrgenerationenhäuser in Eilendorf/Rothe Erde und Brand: Bekenntnis zu den Zielen des Bundesprogramms
  • Ö7Projekt „Querbeet“ der Suchthilfe Aachen -Wegfall des Sperrvermerks für das Haushaltsjahr 2020 -
  • Ö7.1Projekt „Querbeet“ der Suchthilfe Aachen - Nachträgliche Genehmigung des Wegfall des Sperrvermerks für das Haushaltsjahr 2020 -
  • Ö8Projekt „Querbeet“ der Suchthilfe Aachen, Antragstellung für das Haushaltsjahr 2021
  • Ö9Unterstützung der Maßnahme „RückHalt-M - Beratungsstelle für von sexueller Gewalt betroffene Männer“
  • Ö10Unterstützung der integrativen Jugendcamps des Fördervereins „Integration durch Sport“ aus Mitteln der ehemaligen Rummeny- Stiftung
  • Ö11Mehrbedarf der Clearingstelle (Beratungsstelle für Migrant*innen)
  • Ö12Landesförderprogramm Kommunales Integrationsmanagement (KIM)
  • Ö13Integrationsmaßnahmen 2021 – Beschlussfassung über die Mittelverteilung
  • Ö14Bericht über die aktuelle Versorgungssituation Obdachloser in Aachen - Tagesordnungsantrag der SPD-Fraktion vom 25.11.2020
  • Ö15Entwicklung des sozialen Umfeldes am und rund um den Kaiserplatz – Tagesordnungsantrag der Fraktionen Bündnis 90/DIE GRÜNEN, CDU, SPD, ZUKUNFT, FDP und DIE LINKE vom 03.12.2020
  • Ö16Bericht über die aktuelle Situation der HIV-Beratungsstellen – Tagesordnungsantrag der SPD-Fraktion vom 14.12.2020
  • Ö17Sachstandsbericht zur finanziellen Situation des Café Zuflucht - Tagesordnungsantrag der CDU-Fraktion vom 09.12.2020
  • Ö18Erhöhung Zuwendungen INZEL (Interkulturelles Begegnungszentrum)
  • Ö19Anträge der Träger der freien Wohlfahrtspflege auf Erhöhung der Zuschüsse 2021
  • Ö20Haushaltsplanberatungen 2021 – Haushaltsplanentwurf 2021 einschließlich Finanzplanung 2022 - 2024
  • Ö21Aktuelle Situation a) bei den Leistungsempfänger*innen der Hilfe zum Lebensunterhalt und Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung nach dem SGB XII sowie den Leistungsempfänger*innen nach dem AsylbLGb) in den Übergangsheimen c) bezüglich der Herkunft der Flüchtlinge / Nationenstatistik
  • Ö22Mitteilungen der Verwaltung
  • N1Kenntnisnahme der Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses für Soziales, Integration und Demographie vom 27.08.2020 – nichtöffentlicher Teil: (nichtöffentlich)
  • N2Mitteilungen der Verwaltung: (nichtöffentlich)

Vorlagen

  • Erhöhung Zuwendungen INZEL (Interkulturelles Begegnungszentrum)
  • Sachstandsbericht zur finanziellen Situation des Café Zuflucht - Tagesordnungsantrag der CDU-Fraktion vom 09.12.2020
  • Entwicklung des sozialen Umfeldes am und rund um den Kaiserplatz – Tagesordnungsantrag der Fraktionen Bündnis 90/DIE GRÜNEN, CDU, SPD, ZUKUNFT, FDP und DIE LINKE vom 03.12.2020
  • Bericht über die aktuelle Situation der HIV-Beratungsstellen – Tagesordnungsantrag der SPD-Fraktion vom 14.12.2020
  • Erstellung eines Konzepts zu niederschwelligen sozialen Hilfen – Tagesordnungsantrag der CDU- und SPD-Fraktion vom 23.01.2020
  • Projekt „Querbeet“ der Suchthilfe Aachen, Antragstellung für das Haushaltsjahr 2021
  • Unterstützung der Maßnahme „RückHalt-M - Beratungsstelle für von sexueller Gewalt betroffene Männer“
  • Unterstützung der integrativen Jugendcamps des Fördervereins „Integration durch Sport“ aus Mitteln der ehemaligen Rummeny- Stiftung
  • Anträge der Träger der freien Wohlfahrtspflege auf Erhöhung der Zuschüsse 2021
  • Mehrbedarf der Clearingstelle (Beratungsstelle für Migrant*innen)
  • Haushaltsplanberatungen 2021 – Haushaltsplanentwurf 2021 einschließlich Finanzplanung 2022 - 2024
  • Integrationsmaßnahmen 2021 – Beschlussfassung über die Mittelverteilung
  • Bericht über die aktuelle Versorgungssituation Obdachloser in Aachen - Tagesordnungsantrag der SPD-Fraktion vom 25.11.2020
  • Aktuelle Situation a) bei den Leistungsempfänger*innen der Hilfe zum Lebensunterhalt und Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung nach dem SGB XII sowie den Leistungsempfänger*innen nach dem AsylbLGb) in den Übergangsheimen c) bezüglich der Herkunft der Flüchtlinge / Nationenstatistik
  • Landesförderprogramm Kommunales Integrationsmanagement (KIM)
  • Projekt „Querbeet“ der Suchthilfe Aachen - Nachträgliche Genehmigung des Wegfall des Sperrvermerks für das Haushaltsjahr 2020 -
  • Projekt „Querbeet“ der Suchthilfe Aachen -Wegfall des Sperrvermerks für das Haushaltsjahr 2020 -
  • Kofinanzierung der Mehrgenerationenhäuser in Eilendorf/Rothe Erde und Brand: Bekenntnis zu den Zielen des Bundesprogramms
  • Nachträgliche Genehmigung der Vergabe von Mitteln aus dem Stadtteilfonds - Projektantrag ´Klönmobil der Quartiere Kullen, Steppenberg, Vaalserquartier und Kronenberg´
  • Vergabe von Mitteln aus dem Stadtteilfonds - Projektantrag ´Klönmobil der Quartiere Kullen, Steppenberg, Vaalserquartier und Kronenberg´
  • Kenntnisnahme der Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses für Soziales, Integration und Demographie vom 27.08.2020 – öffentlicher Teil
  • Bestellung einer stellvertretenden Schriftführerin und eines weiteren Stellvertreters


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