Gremium
Datum
Dienstag, 13. Dezember 2016
Uhrzeit
17:00 - 20:00 Uhr
Status
eingeladen
Tagesordnungspunkte
- Ö1Eröffnung der Sitzung
- Ö2Genehmigung der Niederschrift
- Ö2.1Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Finanzausschusses vom 30.08.2016: öffentlicher Teil
- Ö2.2Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Finanzausschusses vom 04.10.2016: öffentlicher Teil
- Ö3Mitteilungen und Berichte: öffentlicher Teil
- Ö4Über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen / Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2016
- Ö4.1Über-und außerplanmäßige Aufwendungen/ Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen im Hhj.2016Überplanmäßige Mittelbereitstellung für die Maßnahme "Aufwertung des öffentlichen Spielplatzes Neumarkt"
- Ö519. Nachtrag zur Gebührensatzung zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage (Kanalanschlusssatzung) der Stadt AachenHier: notwendige Anpassung der Gebührenhöhe
- Ö616. Nachtrag zur Satzung über die Entleerung von Kläreinrichtungen
- Ö7BodenvorratspolitikAntrag der Fraktion von CDU und SPD vom 02.03.2015
- Ö8Erlass einer Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandverhütungsschau in der Stadt Aachen
- Ö9Erlass einer Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Entgelten für Leistungen der Feuerwehr der Stadt Aachen (Feuerwehrsatzung)
- Ö10Friedhofsgebührenordnung der Stadt Aachen- Gebührenbedarfsberechnung 2017 -
- Ö11Wirtschaftsplan 2017 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Gebäudemanagement der Stadt Aachen
- Ö12Wirtschaftsplan für den Kulturbetrieb E 49 für das Wirtschaftsjahr 2017
- Ö12.1Ergänzungsvorlage zum Wirtschaftsplan für den Kulturbetrieb E 49 für das Wirtschaftsjahr 2017
- Ö13Wirtschaftsplan 2017
- Ö14Neuregelung der Umsatzbesteuerung der juristischen Person des öffentlichen Rechts gem. § 2b Umsatzsteuergesetz (UStG)
- Ö15Beratung von Zielen und Kennzahlen des städtischen Haushalts
- N1Genehmigung der Niederschrift: (nichtöffentlich)
- N1.1Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Finanzausschusses vom 30.08.2016: (nichtöffentlich)
- N1.2Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Finanzausschusses vom 04.10.2016: (nichtöffentlich)
- N2Mitteilungen und Berichte: (nichtöffentlich)
- N3Erlass: (nichtöffentlich)
- N4(nichtöffentlich)
- N5(nichtöffentlich)