Gremium
Datum
Mittwoch, 25. März 2009
Uhrzeit
17:00 - 20:40 Uhr
Status
durchgeführt
Tagesordnungspunkte
- Ö1Eröffnung der Sitzung
- Ö2Einführung und Verpflichtung eines Ratsmitgliedes
- Ö3Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 18.02.2009
- Ö4Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt in den Aachener Tageszeitungen hingewiesen.
- Ö5Haushaltssatzung 2009
- Ö6Stellenplan 2009
- Ö7Resolutionen
- Ö7.1Resolution zur Werksschließung der Firma Gates
- Ö7.2Resolution: Bleiberecht für langjährig hier lebende geduldete Menschen
- Ö8Änderung der Rechnungsprüfungsordnung und der Dienstanweisung für den Fachbereich Rechnungsprüfung
- Ö8.1Änderung der Rechnungsprüfungsordnung und der Dienstanweisung für den Fachbereich Rechnungsprüfung
- Ö9Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Wahrnehmung von Aufgaben nach dem RettG NRW
- Ö10Beschleunigung von Investitionen durch Vereinfachung des Vergaberechteshier: befristete Anpassung der Fraktionsinfos nach § 3 Buchstabe b) und c) der Zuständigkeitsordnung
- Ö11Internationale englischsprachige Kindertageseinrichtung
- Ö12Konjunkturpaket I - Förderprogramm Weltkulturerbe
- Ö138. Nachtrag zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage (Kanalanschlusssatzung) der Stadt Aachen
- Ö14Satzung über die förmliche Festsetzung des Sanierungsgebietes Frankenberger Viertel
- Ö15Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 857 - Aachen Arkaden -- II. (vereinfachte) Änderung- 93. Änderung Flächennutzungsplan 1980 (vereinfachte Änderung)hier: - Bericht über das Ergebnis der Beteiligung der Behörden- Satzungsbeschluss- Änderungsbeschluss
- Ö16Bebauungsplan Nr. 893 - Eupener Straße / Am Chorusberg / Diepenbenden - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich Eupener Straße, Zweiweiherweg, Diepenbenden, Hangstraße, Am Chorusberg und Luxemburger Ring hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB
- Ö17Bebauungsplan Nr. 894 S - Lütticher Straße / Hasselholzer Weg, (Teil Süd) - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich Hasselholzer Weg, Adamshäuschen Preusweg und Lutherweghier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB
- Ö18Bebauungsplan Nr. 902 - Niederforstbach / Innerer Bahnbogen - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Brand im Bereich zwischen Münsterstraße und Vennbahnbogenhier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB
- Ö19Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien
- Ö19.1Vorschlag zur Wahl des Vorsitzenden und stellv. Vorsitzenden des aachen tourist service e.V.
- Ö19.2Mandate von Herrn Lars Möller
- Ö19.3Nachfolge von Ratsfrau Rennert
- Ö19.4Mandate von Ratsfrau Christiane Rennert
- Ö20Anfragen
- Ö21Mitteilungen der Verwaltung und Ratsanträge
- N1Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen: (nichtöffentlich)
- N2Beteiligung der Stadtwerke Aachen AG (STAWAG) an der energieGut GmbH (früherer Trianel Energie GmbH): (nichtöffentlich)
- N3Bericht der Gemeindeprüfungsanstalt über die überörtliche Prüfung bei der Stadt Aachen: (nichtöffentlich)
- N3.1(nichtöffentlich)
- N4Vorschlagsliste für die Wahl der ehrenamtlichen VerwaltungsrichterInnen beim Oberverwaltungsgericht Münster: (nichtöffentlich)
- N5Bürgschaftsangelegenheiten: (nichtöffentlich)
- N5.1(nichtöffentlich)
- N6Grundstücksangelegenheiten: (nichtöffentlich)
- N6.1(nichtöffentlich)
- N6.2(nichtöffentlich)
- N6.3(nichtöffentlich)
- N6.4(nichtöffentlich)
- N7Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)
- N7.1Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)
- N7.2Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)
- N7.3(nichtöffentlich)
- N7.4Personalangelegenheiten: (vertraulich)
- N8Ehrungen im Sport durch die Stadt Aachen und den Stadtsportbund 2009 - Nachnominierung: (nichtöffentlich)