Gremium
Datum
Mittwoch, 15. Oktober 2008
Uhrzeit
15:00 - 16:15 Uhr
Status
durchgeführt
Tagesordnungspunkte
- Ö1Eröffnung der Sitzung
- Ö2Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 10.09.2008
- Ö3Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt in den Aachener Tageszeitungen hingewiesen.
- Ö4Über- und außerplanmäßige Ausgaben, Verpflichtungsermächtigungen
- Ö4.1Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/ Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2008 -hier: Errichtung einer Solarstromanlage auf dem Dach des Verwaltungsgebäudes Am Marschiertor Auftragssachkonto B 140 100 26 7955000- PhotovoltaikPV-Anlagen-Gesellschafterdarlehen an E 26
- Ö4.2Über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen / Verpflichtungsermächtigungen -Haushaltsjahr 2008-Produktsachkonto 050 010 020, 5483000 / 7483000 Inanspruchnahme aus Bürgschaften
- Ö5Änderung des Stellenplanes 2008
- Ö6Öffentlich-rechtliche Vereinbarung mit dem Kreis Aachen zur Wahrnehmung der Aufgaben der Adoptionsvermittlungsstelle
- Ö7Öffentlich-rechtliche Vereinbarung mit dem Kreis Aachen zur Wahrnehmung der Aufgaben im Schornsteinfegerwesen
- Ö8Beseitigung tierischer Nebenprodukte; hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
- Ö9Satzung zur Änderung der Satzung über ein besonderes gemeindliches Vorkaufsrecht für den Bereich der Soers
- Ö10Bebauungsplan Nr. 903 - Stolberger Straße/Elsassstraße für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich Stolberger Straße/ Ecke Elsassstraßehier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB
- Ö11Auswertung des Bürgergutachtenshier: Änderungen in der AbfallwirtschaftTOP wurde zurückgezogen
- Ö12Erlass eines neuen Taxentarifs für die Stadt AachenRatsantrag der CDU-Fraktion vom 14.07.2008, Nr. 318/15TOP wurde zurückgezogen
- Ö13Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien
- Ö14Anfragen
- Ö15Mitteilungen der Verwaltung und Ratsanträge
- Ö16Begehung der Nerzfarm in Aachen-OrsbachRatsantrag der Fraktion DIE LINKE vom 26.09.2008
- N1Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen: (nichtöffentlich)
- N2Bürgschaftsangelegenheiten: (nichtöffentlich)
- N2.1(nichtöffentlich)
- N3Verleihung der Dr.-Franziskus-Blondel-Medaille 2008: (nichtöffentlich)
- N4Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung zum Abschluss eines Vergleichs zur Mängelbeseitigung an den Fassaden und Fenstern der Maria-Montessori-Gesamtschule vom 12.09.2008: (nichtöffentlich)
- N5Grundstücksangelegenheiten: (nichtöffentlich)
- N5.1(nichtöffentlich)
- N6Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)
- N6.1(nichtöffentlich)
- N6.2(nichtöffentlich)
- N6.3(nichtöffentlich)
- N6.4(nichtöffentlich)
- N6.5(nichtöffentlich)