Gremium
Datum
Mittwoch, 09. November 2022
Uhrzeit
17:00 - 19:55 Uhr
Status
eingeladen
Dateien
Tagesordnungspunkte
- Ö1Eröffnung der Sitzung
- Ö2Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt hingewiesen.
- Ö3Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 24.08.2022 (öffentlicher Teil)
- Ö4Einbringung des Haushaltsplanentwurfs 2023
- Ö5Solidaritätspartnerschaft Ukraine
- Ö6Politische Partizipation von Menschen mit Behinderungen durchHinzuziehung der Mitglieder der Arbeitsgemeinschaft Behindertenhilfe; auch Ratsantrag 128/18 der SPD – Fraktion, „Beteiligung von Vertreterinnen und Vertretern der Menschen mit Behinderung in den Fachausschüssen“
- Ö7Umgang mit bestehenden KiTa-Mietverträgen aufgrund von Baukostensteigerungen
- Ö8Radvorrangroute Brand - Linterstraße;hier: Bereitstellung überplanmäßiger Mittel und Ausführungsbeschluss
- Ö9Erhöhung des Taxentarifs;hier: Antrag der Fachvereinigung Personenverkehr Nordrhein Taxi-Mietwagen e.V. vom 28.03.2022
- Ö10Projektierung der S-Bahn Rheinisches Revier - Abschnitt West - Bedburg-Jülich-Aachen
- Ö11Aufhebung des Durchführungsplans Nr. 475 - Parkhaus Büchel - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte zwischen Büchel und Mefferdatisstraßehier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs.1 BauGB
- Ö12Benennung von Ratsmitgliedern zur Teilnahme an der 17. Konferenz der Ratsmitglieder beim Städtetag Nordrhein-Westfalen am 07.12.2022
- Ö13Umbesetzung in Ausschüssen und anderen Gremien
- Ö13.1Umbesetzungsantrag der CDU-Fraktion vom 08.11.2022
- Ö13.2Umbesetzungsantrag der SPD-Fraktion vom 09.11.2022
- Ö13.3Umbesetzungsantrag der Fraktion DIE Zukunft vom 09.11.2022
- Ö14Anfragen:
- Ö14.1Ratsanfragen
- Ö14.2Stellungnahmen der Verwaltung zu Ratsanfragen
- Ö15Ratsanträge
- Ö16Mitteilungen der Verwaltung
- Ö17Resolution "Lehramtsausbildung in Aachen stärken"
- N1Eröffnung der nichtöffentlichen Sitzung: (nichtöffentlich)
- N2Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 24.08.2022 (nichtöffentlicher Teil): (nichtöffentlich)
- N3Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen: (nichtöffentlich)
- N4Bürgschaftsangelegenheiten: (nichtöffentlich)
- N5STAWAG Energie GmbH: (nichtöffentlich)
- N6STAWAG Energie GmbH: (nichtöffentlich)
- N7Grundstücksangelegenheiten: (nichtöffentlich)
- N7.1Grundstücksangelegenheit: (nichtöffentlich)
- N7.2Grundstücksangelegenheit: (nichtöffentlich)
- N8Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)
- N8.1(nichtöffentlich)
- N8.2Abberufung der Betriebsleitung des Aachener Stadtbetriebes (E 18) und Entlassung auf eigenen Antrag: (nichtöffentlich)
- N9Mitteilungen der Verwaltung: (nichtöffentlich)