öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen - ACHTUNG: DIE SITZUNG ENTFÄLLT !

Datum

Mittwoch, 10. Februar 2021

Uhrzeit

17:00 - 23:59 Uhr

Status

eingeladen

Tagesordnungspunkte

  • Ö1Eröffnung der Sitzung
  • Ö2Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt hingewiesen.
  • Ö3Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 16.12.2020 (öffentlicher Teil)
  • Ö4Wirtschaftsplan 2021 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Gebäudemanagement der Stadt Aachen
  • Ö5Jahresabschluss zum 31.12.2019 und Lagebericht 2019 Volkshochschule Aachen
  • Ö6Entwurf Wirtschaftsplan 2021 der Volkshochschule Aachen einschließlich mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung 2021 bis 2025
  • Ö7Wirtschaftsplan für den Kulturbetrieb E 49 für das Wirtschaftsjahr 2021
  • Ö8Wirtschaftsplan 2021 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Aachener Stadtbetrieb
  • Ö9Haushaltsberatungen 2021 des Hauptausschusses
  • Ö10Sachstand und weiteres Verfahren bezüglich der Ratsanträge und Ratsanfragen zum Thema Digitalisierung
  • Ö11Anfragen:
  • Ö11.1Ratsanfragen
  • Ö11.2Stellungnahmen der Verwaltung zu Ratsanfragen
  • Ö12Ratsanträge
  • Ö13Umbesetzung in Ausschüssen und anderen Gremien
  • Ö13.1Umbesetzungsanträge der GRÜNE-Fraktion vom 02.02.2021
  • Ö13.2Umbesetzungsantrag der CDU-Fraktion vom 03.02.2021
  • Ö14Mitteilungen der Verwaltung
  • Ö15Benennung von 2 stimmberechtigten Delegierten für die 41. ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages vom 29.06. bis 01.07.2021 in Erfurt
  • Ö16Straßen- und Wegekonzept nach §8a Abs. 1 Kommunalabgabengesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (KAG)
  • N1Eröffnung der nichtöffentlichen Sitzung: (nichtöffentlich)
  • N2Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 16.12.2020 (nichtöffentlicher Teil): (nichtöffentlich)
  • N3Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen: (nichtöffentlich)
  • N4Bürgschaftsangelegenheiten: (nichtöffentlich)
  • N5regio iT - Gründung der regio iT Beteiligungsgenossenschaft eG: (nichtöffentlich)
  • N6Grundstücksangelegenheiten: (nichtöffentlich)
  • N6.1Ausübung des Vorkaufsrechts: (nichtöffentlich)
  • N7Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)
  • N8Mitteilungen der Verwaltung: (nichtöffentlich)

Vorlagen

  • Straßen- und Wegekonzept nach §8a Abs. 1 Kommunalabgabengesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (KAG)
  • Umbesetzungsantrag der CDU-Fraktion vom 03.02.2021
  • Sachstand und weiteres Verfahren bezüglich der Ratsanträge und Ratsanfragen zum Thema Digitalisierung
  • Umbesetzungsanträge der GRÜNE-Fraktion vom 02.02.2021
  • Stellungnahmen der Verwaltung zu Ratsanfragen
  • Ratsanfragen
  • Ratsanträge
  • Benennung von 2 stimmberechtigten Delegierten für die 41. ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages vom 29.06. bis 01.07.2021 in Erfurt
  • Haushaltsberatungen 2021 des Hauptausschusses
  • Wirtschaftsplan für den Kulturbetrieb E 49 für das Wirtschaftsjahr 2021
  • Entwurf Wirtschaftsplan 2021 der Volkshochschule Aachen einschließlich mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung 2021 bis 2025
  • Jahresabschluss zum 31.12.2019 und Lagebericht 2019 Volkshochschule Aachen
  • Wirtschaftsplan 2021 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Gebäudemanagement der Stadt Aachen
  • Wirtschaftsplan 2021 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Aachener Stadtbetrieb


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