Gremium
Datum
Mittwoch, 10. Februar 2021
Uhrzeit
17:00 - 23:59 Uhr
Status
eingeladen
Tagesordnungspunkte
- Ö1Eröffnung der Sitzung
- Ö2Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt hingewiesen.
- Ö3Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 16.12.2020 (öffentlicher Teil)
- Ö4Wirtschaftsplan 2021 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Gebäudemanagement der Stadt Aachen
- Ö5Jahresabschluss zum 31.12.2019 und Lagebericht 2019 Volkshochschule Aachen
- Ö6Entwurf Wirtschaftsplan 2021 der Volkshochschule Aachen einschließlich mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung 2021 bis 2025
- Ö7Wirtschaftsplan für den Kulturbetrieb E 49 für das Wirtschaftsjahr 2021
- Ö8Wirtschaftsplan 2021 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Aachener Stadtbetrieb
- Ö9Haushaltsberatungen 2021 des Hauptausschusses
- Ö10Sachstand und weiteres Verfahren bezüglich der Ratsanträge und Ratsanfragen zum Thema Digitalisierung
- Ö11Anfragen:
- Ö11.1Ratsanfragen
- Ö11.2Stellungnahmen der Verwaltung zu Ratsanfragen
- Ö12Ratsanträge
- Ö13Umbesetzung in Ausschüssen und anderen Gremien
- Ö13.1Umbesetzungsanträge der GRÜNE-Fraktion vom 02.02.2021
- Ö13.2Umbesetzungsantrag der CDU-Fraktion vom 03.02.2021
- Ö14Mitteilungen der Verwaltung
- Ö15Benennung von 2 stimmberechtigten Delegierten für die 41. ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages vom 29.06. bis 01.07.2021 in Erfurt
- Ö16Straßen- und Wegekonzept nach §8a Abs. 1 Kommunalabgabengesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (KAG)
- N1Eröffnung der nichtöffentlichen Sitzung: (nichtöffentlich)
- N2Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 16.12.2020 (nichtöffentlicher Teil): (nichtöffentlich)
- N3Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen: (nichtöffentlich)
- N4Bürgschaftsangelegenheiten: (nichtöffentlich)
- N5regio iT - Gründung der regio iT Beteiligungsgenossenschaft eG: (nichtöffentlich)
- N6Grundstücksangelegenheiten: (nichtöffentlich)
- N6.1Ausübung des Vorkaufsrechts: (nichtöffentlich)
- N7Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)
- N8Mitteilungen der Verwaltung: (nichtöffentlich)
Vorlagen
- Straßen- und Wegekonzept nach §8a Abs. 1 Kommunalabgabengesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (KAG)
- Umbesetzungsantrag der CDU-Fraktion vom 03.02.2021
- Sachstand und weiteres Verfahren bezüglich der Ratsanträge und Ratsanfragen zum Thema Digitalisierung
- Umbesetzungsanträge der GRÜNE-Fraktion vom 02.02.2021
- Stellungnahmen der Verwaltung zu Ratsanfragen
- Ratsanfragen
- Ratsanträge
- Benennung von 2 stimmberechtigten Delegierten für die 41. ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages vom 29.06. bis 01.07.2021 in Erfurt
- Haushaltsberatungen 2021 des Hauptausschusses
- Wirtschaftsplan für den Kulturbetrieb E 49 für das Wirtschaftsjahr 2021
- Entwurf Wirtschaftsplan 2021 der Volkshochschule Aachen einschließlich mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung 2021 bis 2025
- Jahresabschluss zum 31.12.2019 und Lagebericht 2019 Volkshochschule Aachen
- Wirtschaftsplan 2021 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Gebäudemanagement der Stadt Aachen
- Wirtschaftsplan 2021 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Aachener Stadtbetrieb