öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Mobilitätsausschusses

Tagesordnungspunkte

• Ö1Eröffnung der Sitzung
• Ö2Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Mobilitätsausschusses am 20.05.2021 (öffentlicher Teil)
• Ö3Verbesserung des ÖPNV-Angebotes in Aachen;Ratsantrag Nr. 065/18 "ÖPNV-Konzept" der Grüne Fraktion vom 03.02.2021Ratsantrag Nr. 121/18 "Aachen erreichbar: Schneller und zuverlässiger Nahverkehr für Aachen" der Fraktionen von Grüne und SPD vom 27.04.2021
• Ö4Fahrplanmaßnahmen Februar 2022
• Ö5Barrierefreiheit im ÖPNV: Sachstandsbericht
• Ö6Integriertes Klimaschutzkonzept (IKSK): Lastenradförderprogramm der Stadt Aachen
• Ö7Kommunaler Klimaschutz, Förderprojekt #AachenMooVe!1: Verbreiterung des Vennbahnweges - Planungsbeschluss A6, A16, A17, A22 und A23 sowie Planungs- und Ausführungsbeschluss A2, A9, A26 und A27
• Ö8Kommunaler Klimaschutz, Förderprojekt #AachenMooVe!1Lintertstraße - Ertüchtigung von Radverkehrsanlagen im Rahmen der Rad-Vorrang-Route Brand (Planungsbeschluss)
• Ö9Rombachstraße - Ertüchtigung von Radverkehrsanlagen im Zuge der Rad-Vorrang-Route Brand
• Ö10Metzgerstraße - Straßenausbau;hier: Planungsbeschluss
• Ö11Straßenbeleuchtungsanlagen - Prioritätenliste 2021
• Ö12Parken in AachenRatsantrag der Grünen und Die Zukunft vom 1.2.21: Parken in Aachen neu ordnen, (Nr.51/18) undRatsantrag der SPD und Die Linke vom 3.2.21: Aachen macht Platz: Parkraumstrategie für ein lebendiges Stadtleben, (Nr.66/18)
• Ö13Bewohnerparken "BU2" (Viehhofstraße)Hier: Ergebnisse der Nacherhebung
• Ö14Bewohnerparken "BU3" (Krugenofen und Erweiterung)Hier: Ergebnisse der Nacherhebung
• Ö15Sachstand Unterflurcontainer;hier: Antrag der Fraktion Die Linke im Rat der Stadt Aachen vom 06.09.2021
• Ö16Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG für den Ausbau der Straße "Hof" als Fußgängergeschäftsstraße
• Ö17Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG für den Neuausbau der Teileinrichtung "Oberflächenentwässerung" der Erschließungsanlage "Krämerstraße von Hsnr. 2 bzw. 7 bis Münsterplatz" (Fußgängergeschäftsstraße)
• Ö18Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG für den Ausbau der "Körbergasse" als Fußgängergeschäftsstraße
• Ö19Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG für den Neuausbau der Teileinrichtung "Oberflächenentwässerung" der Erschließungsanlage "Romaneygasse" (Fußgängergeschäftsstraße)
• Ö20Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG für den Neuausbau der Teileinrichtung "Oberflächenentwässerung" der Erschließungsanlage "Rommelsgasse" (Fußgängergeschäftsstraße)
• Ö21Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG für den Neuausbau der Teileinrichtung "Oberflächenentwässerung" der Erschließungsanlage "Hühnermarkt von Rommelsgasse bis Romaneygasse" (Fußgängergeschäftsstraße)
• Ö22Hühnermarkt von Rommelsgasse bis Romaneygasse Abrechnung der als Fußgängergeschäftsstraße ausgebauten Erschließungsanlage gem. § 8 KAG zum Zwecke der Erhebung von Beiträgen
• Ö23Rommelsgasse Abrechnung der als Fußgängergeschäftsstraße ausgebauten Erschließungsanlage gem. § 8 KAG zum Zwecke der Erhebung von Beiträgen
• Ö24Romaneygasse Abrechnung der als Fußgängergeschäftsstraße ausgebauten Erschließungsanlage gem. § 8 KAG zum Zwecke der Erhebung von Beiträgen
• Ö25Körbergasse Abrechnung der als Fußgängergeschäftsstraße ausgebauten Erschließungsanlage gem. § 8 KAG zum Zwecke der Erhebung von Beiträgen
• Ö26Krämerstraße von Hsnr. 2 bzw. 7 bis Münsterplatz Abrechnung der als Fußgängergeschäftsstraße ausgebauten Erschließungsanlage gem. § 8 KAG zum Zwecke der Erhebung von Beiträgen
• Ö27Hof Abrechnung der als Fußgängergeschäftsstraße ausgebauten Erschließungsanlage gem. § 8 KAG zum Zwecke der Erhebung von Beiträgen
• Ö28Brückenbauwerk Wolfsbendenstraße (A008), hier: Planungsbeschluss für den Ersatzneubau der Brücke
• Ö29Mitteilungen der Verwaltung
• Ö30Vaalser Straße (zwischen Keltenstraße und Grenze): Neumarkierung nach Asphaltdeckensanierung - kurzfristige "Schnell-Besser-Maßnahme" (Planungs- und Ausführungsbeschluss)
• Ö31Reallabor TemplergrabenTO-Antrag der Fraktion Grüne vom 15.09.2021
• Ö32Sachstand Brückensanierung und Umleitungsverkehr Es wird mündlich berichtet.
• Ö33Stärkung der ÖPNV-Achsen zwischen Innenstadt und Richterich/VaalsTagesordnungsantrag der Fraktion Die Zukunft vom 15.09.2021
• N1(nichtöffentlich)
• N2Mitteilungen der Verwaltung: (nichtöffentlich)