öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Mobilitätsausschusses

Tagesordnungspunkte

• Ö1Eröffnung der Sitzung
• Ö2Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Mobilitätsausschusses am 16.11.2017
• Ö3Finanzierungsoptionen des ÖPNV in NRW(Bericht der Enquetekommission des Landtags)
• Ö4Planung Bushof - SachstandsberichtEs wird mündlich berichtet.
• Ö5Sachstandsbericht Projektaufruf "Green City Plan"
• Ö6Anwohnerparken in Burtscheid (BU 1, BU 2)Aktueller SachstandEs wird mündlich berichtet.
• Ö7Einrichtung eines Fußgängerüberweges an der Querung der Kapellenstraße, Ecke Malmedyer Straße, in Richtung FerberparkAntrag der Fraktionen von CDU und SPD im Rat der Stadt Aachen vom 06.09.2017
• Ö8Mariahilfstraße - Erneuerung - Ausführungsbeschluss
• Ö9Neufassung der Satzung der Stadt Aachen über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Sondernutzungssatzung)
• Ö10Christian-Quix-Straße (Bebauungsplan Nr. 832)Abrechnung der Erschließungsanlage gemäß §§ 127ff. Baugesetzbuch (BauGB) zum Zwecke der Erhebung von Erschließungsbeiträgen
• Ö11Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG NW für den Ausbau der Mariahilfstraße als verkehrsberuhigter Bereich (Mischfläche)
• Ö12Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG NW für den Ausbau der Martin-Luther-Straße als verkehrsberuhigter Bereich (Mischfläche)
• Ö13Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG NW für den Ausbau der Richardstraße als verkehrsberuhigter Bereich (Mischfläche)
• Ö14Mitteilungen der Verwaltung
• Ö15Kommunaler Klimaschutz: Bewilligung der Aachener Projektskizze "Emmissionsfreie Innenstadt"
• Ö16Maßnahmen des Landesbetriebes Straßen NRW
• Ö17Breslauer Straße
• N1(nichtöffentlich)