öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen

Tagesordnungspunkte

• Ö1Eröffnung der Sitzung
• Ö2Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt am 25.04.2007; die Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt wird nachgereicht.
• Ö3Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt in den Aachener Tageszeitungen hingewiesen.
• Ö4Über- und außerplanmäßige Ausgaben, Verpflichtungsermächtigungen
• Ö4.1Über- und außerplanmäßige Ausgaben/Verpflichtungsermächtigungen -Haushaltsjahr 2006-Kenntnisnahme von Mehrausgaben
• Ö4.2Über- und außerplanmäßige Ausgaben/Verpflichtungsermächtigung -Haushaltsjahr 2006-Kenntnisnahme von Verpflichtungsermächtigungen
• Ö4.3Über- und außerplanmäßige Ausgaben/Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2006 -Sammelnachweis 1 - Personalausgaben -
• Ö4.4Über- und außerplanmäßige Ausgaben/Verpflichtungsermächtigungen -Haushaltsjahr 2007-Hst. 1.90000.83120.8 Solidarbeitrag, Abrechnung Vorjahre
• Ö4.5Über- und außerplanmäßige Ausgaben/Verpflichtungsermächtigungen -Haushaltsjahr 2007-Beitrag an das Land NRW gemäß Krankenhausfinanzierungsgesetz
• Ö52. Nachtrag zur Vergnügungssteuersatzung
• Ö6Stadttheater und Musikdirektion Aachenhier: 1.Vorstellung des Spielplanes 2007/20082.Vorstellung des Konzertplanes 2007/20083.Wirtschaftsplan von Stadttheater und Musikdirektion Aachen 2007/20084.Vorläufiger Wirtschaftsplan von Stadttheater und Musikdirektion Aachen 2008/2009
• Ö7Bebauungsplan Nr. 873 - AachenMünchner Borngasse - hier: Empfehlung zum Satzungsbeschluss
• Ö8Satzung über eine Veränderungssperre für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich an der Eupener Straße
• Ö9Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz (KAG) für die nachmalige Herstellung der Erschließungsanlage `Bahnesweg` von Aachener Straße bis Grünfläche (Parkanlage) als Mischfläche
• Ö10Unterstützung der Resolution der Personalräte der Stadt Aachen und der RWTH Aachen zur Novellierung des Landespersonalvertretungsgesetzes (LPVG NRW)hier: Antrag der Fraktion der SPD zur Tagesordnung
• Ö11Euregionale 2008: Grenzroute zwischen Hergenrath und Bildchen: Hier: Neubau einer Fußgängerüberführung in der Nähe von Gut BreitensteinAntrag der Fraktionen von CDU, SPD, Grüne, FDP im Rat der Stadt vom 10.05.2007 zur Tagesordnung für den Hauptausschuss und den Rat der Stadt am 6.6.2007
• Ö12Antrag der SPD - Fraktion und GRÜNE – Fraktion im Rat der Stadt Aachen Nr. 206/15 Rekommunalisierung der Abfallentsorgung in den Außenbezirken Hier: Zwischenbericht
• Ö13Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien
• Ö14Anfragen
• Ö15Mitteilungen der Verwaltungu.a. StädteRegion
• N1(nichtöffentlich)
• N2Bürgschaftsangelegenheiten: (nichtöffentlich)
• N3Grundstücksangelegenheiten: (nichtöffentlich)
• N4Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)