Gremium
Datum
Mittwoch, 28. September 2022
Uhrzeit
17:00 - 19:38 Uhr
Status
eingeladen
Dateien
Tagesordnungspunkte
- Ö1Eröffnung der Sitzung
- Ö1.1Einführung eines neuen Ratsmitgliedeshier: Herr Sebastian Becker (SPD)
- Ö1.2Einführung eines neuen Ratsmitgliedeshier: Frau Renate Wallraff (SPD)
- Ö1.3Wahl einer/eines Beigeordneten für das Dezernat Bildung, Jugend und Kultur (Dez IV)
- Ö2Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt hingewiesen.
- Ö3Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 11.05.2022 (öffentlicher Teil)
- Ö4Umsetzung Integriertes Klimaschutzkonzept IKSK: Ausbau Solaranlagen (IKSK 2.1)
- Ö5Teilfortschreibung Nahverkehrsplan der Stadt Aachen: Leistungsangebot
- Ö6Ehrenamtsstipendien StädteRegion Aachen
- Ö7Änderung der Sportförderrichtlinien der Stadt Aachen
- Ö8Bebauungsplan - Reichsweg, Fa. Rheinnadel - im Bereich zwischen Düppelstraße und Reichsweg;hier: 1.Aufhebungsbeschluss A 1672.Aufhebungsbeschluss Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht gem. § 25 BauGB im Stadtbezirk Aachen-Mitte für den Bereich zwischen Düppelstraße und Reichsweg
- Ö9Übersicht über die Übertragung von Ermächtigungen oberhalb der Wertgrenze vom Haushaltsjahr 2021 in das Haushaltsjahr 2022
- Ö10Stellungnahme der Verwaltung zum Ratsantrag Nr. 245/18 "Gesellschaftszwecke städtischer Gesellschaften"
- Ö11Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen:
- Ö11.1Kirchenumfeld St. Germanus;hier: Bereitstellung überplanmäßiger Mittel
- Ö11.2Jülicher Straße, Erneuerung der Busspur;hier: Bereitstellung überplanmäßiger Mittel und Ausführungsbeschluss
- Ö11.3Sonnenweg - Entwässerung: Hier: Bereitstellung überplanmäßiger Mittel
- Ö11.4Burghöhenweg - Erschließung: Hier: Bereitstellung überplanmäßiger Mittel
- Ö11.5Überplanmäßige Mittelbereitstellung: KGS Beeckstraße: Vorstellen der Varianten und Planungsauftrag für den Erweiterungsbau
- Ö11.6Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen,Haushaltsjahr 2022; Produkt 021503, Abwehr von Großschadensereignissen: Warnsystem Aachen, Beschaffung von Sirenen
- Ö11.7Umgestaltung des Spielplatzes Stettiner StraßeÜberplanmäßige Mittelbereitstellung oberhalb der Erheblichkeitsgrenze gemäß § 83 GO NRW
- Ö12Jahresabschluss Eurogress Aachen 2021
- Ö13Entwurf Gesamtabschluss 2019
- Ö14Benehmensherstellung für die differenzierte Regionsumlage 2023
- Ö15Sicherstellung der Bauberatung für Bürgerinnen und Bürgerhier: Tagesordnungsantrag der CDU-Fraktion vom 31.08.2022 für den Hauptausschuss
- Ö16Erstellung einer Gemeinwohl-Bilanz - das Städtische Gebäudemanagement als Pilot-Bereich der Stadtverwaltung
- Ö17Sanierung der Turnhalle Minoritenstraße
- Ö18Gestaltungsbeirat der Stadt Aachen – Neufassung der Geschäftsordnung
- Ö19Kunst im öffentlichen Raumhier: Hasenclever-Skulptur
- Ö20Umlegungsausschuss Wiederwahl von Mitgliedern
- Ö21Umbesetzungen in Ausschüssen und anderen Gremien
- Ö21.1Umbesetzungsantrag der GRÜNE-Fraktion vom 22.09.2022
- Ö21.2Umbesetzungsantrag der SPD-Fraktion vom 26.09.2022
- Ö21.3Umbesetzungsantrag der CDU-Fraktion vom 27.09.2022
- Ö22Anfragen:
- Ö22.1Ratsanfragen
- Ö22.2Stellungnahmen der Verwaltung zur Ratsanfragen
- Ö23Ratsanträge
- Ö24Mitteilungen der Verwaltung
- Ö25Änderung der Betriebssatzung Eurogress Aachen
- Ö26Pflanz-, Pflege- und Verbissschutzmaßnahmen im Aachener Wald
- Ö27Sportpark Soers | Masterplanhier: Grundsatzbeschluss und überplanmäßige Mittelbereitstellung
- Ö28Gebührenbefreiung Außengastronomie im 2. Halbjahr 2022Überplanmäßige Mittelbereitstellung
- Ö29Abbruch ehem. PolizeipräsidiumBereitstellung Finanzmittel als Anschubfinanzierung
- N1Eröffnung der nichtöffentlichen Sitzung: (nichtöffentlich)
- N2Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 11.05.2022 (nichtöffentlicher Teil): (nichtöffentlich)
- N3Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen: (nichtöffentlich)
- N4Bürgschaftsangelegenheiten: (nichtöffentlich)
- N5Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung vom 08.09.2022: (nichtöffentlich)
- N6(nichtöffentlich)
- N7STAWAG Energie GmbH: (nichtöffentlich)
- N8Trianel GmbH: (nichtöffentlich)
- N9Trianel GmbH: (nichtöffentlich)
- N10Trianel GmbH: (nichtöffentlich)
- N11Flugplatz Aachen-Merzbrück GmbH: (nichtöffentlich)
- N12AGIT: (nichtöffentlich)
- N13Grundstücksangelegenheiten: (nichtöffentlich)
- N14Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)
- N14.1Wiederbesetzung der Stelle der Generalintendanz, hier: (nichtöffentlich)
- N14.2Einstellung und Bestellung des Kaufmännischen Betriebsleiters des Gebäudemanagements der Stadt Aachen (E 26): (nichtöffentlich)
- N14.3Personalangelegenheit: (nichtöffentlich)
- N15Mitteilungen der Verwaltung: (nichtöffentlich)