öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen

Tagesordnungspunkte

• Ö1Eröffnung der Sitzung
• Ö2Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes
• Ö3Genehmigung der Niederschriften über die Sitzungen des Rates der Stadt vom 12.10.2011 und 09.11.2011; die Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 12.10.2011 wurde inzwischen übersandt, die Niederschrift vom 09.11.2011 wird nachgereicht.
• Ö4Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt in den Aachener Tageszeitungen hingewiesen.
• Ö5Über- und außerplanmäßige Ausgaben, Verpflichtungsermächtigungen
• Ö5.1Gesellschafterdarlehen E 26 für Herstellung einer barrierefreien 24h-WC-Anlage im Centre Charlemagne
• Ö5.2Über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen / Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2011 -Gesellschafterdarlehen über 6,75 Mio. Euro
• Ö5.3Über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen / Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2011 -Revitalisierung Umspannwerk Borngasse/Grunddienstbarkeit
• Ö5.4Über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen / Verpflichtungsermächtigungen – Haushaltsjahr 2011 -Bildung einer Steuerrückstellung aufgrund der Kapitalertragsteuerbelastung für das Jahr 2008 bei dem Betrieb gewerblicher Art -Unternehmen der Wirtschaftsförderung-
• Ö6Kanalgebühren 2012 sowie Gebührenbedarfsberechnung 2012
• Ö711. Nachtrag zur Satzung über die Entleerung von Kläreinrichtungen
• Ö8Neufassung der Benutzungsordnung und der Gebührenordnung der Stadtbibliothek
• Ö910. Nachtrag zum Taxentarif für die Stadt Aachen
• Ö10Satzung und Richtlinien für Kindertagespflege in der Stadt Aachen
• Ö10.1Satzung und Richtlinien für Kindertagespflege in der Stadt Aachen
• Ö11Entwicklung der StädteRegion Aachen
• Ö12Zusammenarbeit mit türkischen Städten
• Ö13Jahresabschluss und Lagebericht der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Gebäudemanagement der Stadt Aachen für das Wirtschaftsjahr 2010
• Ö14Wirtschaftsplan 2012 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Gebäudemanagement der Stadt Aachen
• Ö15Wirtschaftsplan 2012 einschließlich mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung 2012 bis 2016 von Volkshochschule Aachen
• Ö16Wirtschaftsplan für den Kulturbetrieb E 49 für das Wirtschaftsjahr 2012
• Ö17Wirtschaftsplan Eurogress Aachen 2012
• Ö18Vertragsverlängerung mit der Verbraucher-Zentrale NRW zur Finanzierung der Energieberatungsstelle Aachen für das Jahr 2014
• Ö19Unterstützung der Charta zur Betreuung schwerstkranker und sterbender Menschen in Deutschland- Antrag der SPD-Fraktion vom 27.09.2011 -
• Ö20Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien
• Ö21Anfragen
• Ö22Mitteilungen der Verwaltung und Ratsanträge
• Ö23Bebauungsplan Nr. 918 - Eupener Straße/ Salierallee - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich zwischen St. Vither Straße, Bertholdstraße, Goldbachstraße, Salierallee und Eupener Straßehier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB
• Ö24Bebauungsplan Nr. 934 - Breslauer Straße/ Berliner Ring - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich zwischen Breslauer Straße, Berliner Ring und A 544hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB
• Ö25Sachstandsbericht zum Stand einer möglichen Umfinanzierung des Tivoli-Stadions;hier: Antrag der Fraktion der SPD zur Tagesordnung
• N1Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen: (nichtöffentlich)
• N2Bürgschaftsangelegenheiten: (nichtöffentlich)
• N2.1(nichtöffentlich)
• N2.2(nichtöffentlich)
• N3(nichtöffentlich)
• N4Grundstücksangelegenheiten: (nichtöffentlich)
• N4.1Grundstücksangelegenheiten: (nichtöffentlich)
• N4.2Grundstücksangelegenheiten: (nichtöffentlich)
• N4.3Grundstücksangelegenheiten: (nichtöffentlich)
• N5Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)
• N5.1(nichtöffentlich)
• N5.2(nichtöffentlich)
• N5.3Personalangelegenheit : (nichtöffentlich)
• N5.4Personalangelegenheit : (nichtöffentlich)
• N6(nichtöffentlich)