öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Finanzausschusses

Tagesordnungspunkte

• Ö1(nichtöffentlich)
• Ö2Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 24.09.2013
• Ö3Mitteilungen / Berichte
• Ö4Umsetzung des 9. Schulrechtsänderungsgesetzes "Inklusion auf kommunaler Ebene"Hier: Anteilige Finanzierung des kommunalen Aufwandes aus freiwerdenden Mitteln und Verkaufserlösen von Schulgebäuden – Antrag der SPD-Fraktion vom 25.06.2013
• Ö5Vertrag mit der Verbraucherzentrale NRW zur Finanzierung der Verbraucherberatungsstelle Aachenfür die Jahre 2014 bis 2018 (Allgemeine Verbraucherberatung einschl. Schuldnerberatung)
• Ö6Über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen / Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2013 -
• Ö6.1Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/ Auszahlungen/ Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2013Schlossstraße, Erneuerung
• Ö6.10Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/ Auszahlungen/ Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2013Synagogenplatz
• Ö6.2Baumaßnahmen im Rahmen des KITA-U3-Ausbaus Ersatzbau 4 Gruppen integrative KiTa Talbotstraße 16 in Trägerschaft des VKMEntwurf und Kostenberechnung, Baubeschluss
• Ö6.3Über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen / Verpflichtungsermächtigungen - Haushalt 2013Personalausstattung in der Nadelfabrik
• Ö6.4Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen Haushaltsjahr 2013 - Bereitstellung überplanmäßiger Mittel für den Bereich des IT-Managements
• Ö6.5Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen Haushaltsjahr 2013 - Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel für den Gewerbepark Brand
• Ö6.6Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen Haushaltsjahr 2013 - Bereitstellung überplanmäßiger Mittel für die Maßnahme gewoge - Soziale Stadt Aachen Nord
• Ö6.7Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen Haushaltsjahr 2013 - Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel für die Maßnahme gewoge - Kalverbenden
• Ö6.8Über- und ausserplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen -Haushaltsjahr 2013-5-060101-NNNN 78310000 "Aussenspielgeräte Aussengelände Kita Krefelder Strasse"
• Ö6.9Über- und au0erplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen / Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2013 -Zuschüsse an den Zweckverband Region Aachen für das Haushaltsjahr 2013
• Ö716. Nachtrag zur Gebührensatzung zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage (Kanalhausanschlusssatzung) der Stadt AachenNotwendige Anpassung der Gebührenhöhe
• Ö7.1Ergänzung zur Vorlage 16. Nachtrag zur Gebührensatzung zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage (Kanalanschlusssatzung) (TOP 15 der Einladung) hier: Neufassung des Satzungstextes - Stand 08.11.2013
• Ö7.216. Nachtrag zur Gebührensatzung zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an dieöffentliche Abwasseranlage (Kanalanschlusssatzung) derStadt Aachen hier: Neufassung der Vorlage
• Ö813. Nachtrag zur Satzung über die Entleerung von Kläreinrichtungen
• N1(nichtöffentlich)