öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen

Tagesordnungspunkte

• Ö1Eröffnung der Sitzung
• Ö2Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt hingewiesen.
• Ö3Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 17.06.2020 (öffentlicher Teil)
• Ö4Änderung Nr. 143 des Flächennutzungsplanes 1980 Bebauungsplan Nr. 977 - Kullenhofstraße / Neuenhofer Weg -hier: Änderungsbeschluss / Satzungsbeschluss
• Ö5Bebauungsplan Nr. 981 - Goffartstraße/Bergische Gasse - hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB
• Ö6Neuaufstellung des Flächennutzungsplans Aachen*2030 der Stadt Aachen- Abwägung zum Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung- Abwägung zum Ergebnis der Offenlagen- Feststellungsbeschluss
• Ö7Altstadtquartier Büchel - Sachstand und weiteres Vorgehen, Bewerbung für das Förderprogramm "Nationale Projekte des Städtebaus"
• Ö8Bebauungsplan -Antoniusstraße/Mefferdatisstraße-;hier: Neufassung der städtebaulichen Zielsetzung
• Ö9Beschluss über eine Veränderungssperre für das Grundstück Antoniusstraße 30, Gemarkung Aachen, Flur 83, Flurstück 1459, im Stadtbezirk Aachen-Mitte
• Ö1012. Nachtrag zum Taxentarif für die Stadt Aachen
• Ö11Erlass einer Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht gem. § 25 BauGB im Stadtbezirk Aachen-Haaren für den Bereich Germanusstraße und Alt-Haarener Straße
• Ö12Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG für den Neuausbau der Teileinrichtung Oberflächenentwässerung der Erschließungsanlage Jakobstraße von Kockerellstraße bis Judengasse (Fußgängerstraße)
• Ö13Strukturwandel im Rheinischen Revierhier: Stellungnahme der Stadt Aachen zum Wirtschafts- und Strukturprogramm WSP 1.0
• Ö14Finanzierung für die KGS Bildchen
• Ö15Ausschreibung eines Grundstücks in Aachen, Eilendorf, Kaiserstraße, als Konzeptvergabe zur Errichtung einer Kita und Wohnungsbau
• Ö16Klimanotstand - Darstellung der Klimarelevanz in Beschlussvorlagen
• Ö17Integriertes Klimaschutzkonzept der Stadt Aachen
• Ö18Integriertes Klimaschutzkonzept der Stadt Aachen - Projektvorbereitung und Mittelverwendung
• Ö19Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Betreuung der Waldflächen der Stadt Alsdorf
• Ö20Vertrag mit der Verbraucherzentrale NRW zur Finanzierung der Energieberatung in Aachen für die Jahre 2021 bis 2023 (2025)
• Ö21Jahresabschluss für den Eigenbetrieb Kultur für das Jahr 2019
• Ö22Stelleneinrichtung von 3,0 Stellen im Fachbereich Wohnen, Soziales und Integration, Abteilung „Service Wohnen“ (FB 56/400) für die Sachbearbeitung „Wohngeld“
• Ö23Fortführung des Projekts „Demokratie leben!“ der Volkshochschule Aachen
• Ö24Beauftragungen der Regionetz/Stawag für Arbeiten an der öffentl. Beleuchtung und an Kanalanschlussleitungenhier: Einbindung des Fachbereiches Rechnungsprüfung und der Fraktionen
• Ö25Schenkung an die städtische Kindertageseinrichtung Alfons-Gerson-Straße
• Ö26Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung vom 30.06.2020 für den Rat der Stadt Aachen gem. § 60 Abs. 1 GO NRW zur Änderung des Gebührentarifs Krematoriumhier: 14. Änderungssatzung der Friedhofsgebührenordnung der Stadt Aachen vom 13.12.2000
• Ö27Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung für den Rat der Stadt Aachen gem. § 60 GO NRW - Erlass der Beiträge für die Betreuung von Kindern in der gebundenen und offenen Ganztagsschule sowie außerunterrichtlichen Betreuungsangeboten der Primarstufeund der Sekundarstufe I im Zuge von COVID-19 für die Monate Juni und Juli 2020
• Ö28Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung für den Rat der Stadt Aachen gem. § 60 GO NRW, Erlass der Beiträge für die Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege im Zuge von COVID-19 für den Monat August 2020
• Ö29Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung für den Rat der Stadt gem. § 60 I GO NRW: Überplanmäßige Mittelbereitstellung zur bedarfsgerechten Ausstattung der angemieteten Gebäude Peterstraße 44, Blondelstraße 9-21 und Sophienstraße 16-20
• Ö30Übersicht über die Übertragung von Ermächtigungen oberhalb der Wertgrenze vom Haushaltsjahr 2019 in das Haushaltsjahr 2020
• Ö31Soziale Verantwortung der STAWAG – Keine Gebührenabzocke in Notlagen - Ratsantrag der Ratsgruppe „Allianz für Aachen“ Nr. 617/17 vom 29.04.2020
• Ö32Anfragen:
• Ö32.1Ratsanfragen
• Ö32.2Stellungnahmen der Verwaltung zu Ratsanfragen
• Ö33Ratsanträge
• Ö34Umbesetzung in Ausschüssen und anderen Gremien
• Ö34.1Umbesetzungsantrag der SPD-Fraktion vom 25.08.2020
• Ö35Mitteilungen der Verwaltung
• Ö36Finanzierung des Eigenanteils für das Sofortausstattungsprogramm des Landes NRW
• Ö37Coronaerleichterungen bei Pacht- und Erbpachtzahlungen eingetragener Vereine
• Ö38Erlass einer Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht gem. § 25 BauGB im Stadtbezirk Aachen-Laurensberg für den Bereich Rathausstraße / Schurzelter Mühle
• Ö39Information über die Nutzung der zusätzlichen Förderprogramme von Bund und Land im Bereich Städtebau
• Ö40Rettungsschirm für Kulturschaffende erwirken;Gemeinsamer Ratsantrag Nr. 636/17 der sechs Ratsfraktionen vom 03.08.2020
• N1Eröffnung der nichtöffentlichen Sitzung: (nichtöffentlich)
• N2Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 17.06.2020 (nichtöffentlicher Teil): (nichtöffentlich)
• N3Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen: (nichtöffentlich)
• N4Bürgschaftsangelegenheiten: (nichtöffentlich)
• N5Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung Verkehrslandeplatz Aachen-Merzbrück: (nichtöffentlich)
• N6STAWAG Energiedienstleistung GmbH: (nichtöffentlich)
• N7Grundstücksangelegenheiten: (nichtöffentlich)
• N7.1Einräumung eines Erbbaurechts: (nichtöffentlich)
• N7.2Ankauf des bebauten Grundstückes: (nichtöffentlich)
• N8Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)
• N8.1Bestellung zum Leiter des Bezirksamtes Aachen-Haaren (BA 3): (nichtöffentlich)
• N8.2Beendigung des Beschäftigungsverhältnisses einer Fachbereichsleitung: (nichtöffentlich)
• N9Mitteilungen der Verwaltung: (nichtöffentlich)