öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Finanzausschusses

Tagesordnungspunkte

• Ö1Eröffnung der Sitzung
• Ö2Präsentation der GPA - Ergebnisse der überörtlichen Prüfung der Stadt Aachen
• Ö3Genehmigung von Niederschriften: öffentlicher Teil
• Ö3.1Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Finanzausschusses vom 24.03.2020: öffentlicher Teil
• Ö3.2Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Finanzausschusses vom 28.04.2020: öffentlicher Teil
• Ö4Mitteilungen und Berichte: öffentlicher Teil
• Ö5Haushaltsrechtliche Auswirkungen der Corona-Pandemie und Fortentwicklung Haushaltslage: öffentlicher Teil
• Ö61. Nachtragssatzung zur Haushaltssatzung 2020
• Ö7Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen
• Ö7.1Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2020 – Erweiterung Großinventar in Mensen der Gymnasien
• Ö8Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Teilnahme von Schülerinnen und Schülern an außerunterrichtlichen Förder- und Betreuungsangeboten in der Primarstufe der Schulen der Stadt Aachen (Offene Ganztagsschulen), hier: 7. Änderungssatzung
• Ö9Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen im Rahmen der Inanspruchnahme von Kindertageseinrichtungen im Sinne des Gesetzes zur frühen Bildung und Förderung von Kindern (Kinderbildungsgesetz – KiBiz), hier: 6. Änderungssatzung
• Ö10Satzung der Stadt Aachen über die Erhebung von Elternbeiträgen im Rahmen der Förderung von Kindern in Kindertagespflege im Sinne des Gesetzes zur frühen Bildung und Förderung von Kindern (Kinderbildungsgesetz – KiBiz), hier: 4. Änderungssatzung
• Ö11Finanzierung Montessori Zentrum Eilendorf, Schulbau
• Ö12Erlass der hälftigen Beitragserhebung für die Betreuung von Kindern in den Kindertagesstätten und der Kindertagespflege im Zuge von COVID-19 für die Monate Juni und Juli 2020
• Ö13Sondernutzungen für Gastronomiehier: temporäre Ergänzung der Sondernutzungssatzung, befristet bis zum 31.12.2020 bezügl. Außengastronomie gemäß § 8 SondernutzungssatzungTagesordnungsantrag für den PlanungsausschussSchreiben der DEHOGA
• N1Eröffnung der nichtöffentlichen Sitzung: (nichtöffentlich)
• N2Genehmigung von Niederschriften: (nichtöffentlich)
• N2.1Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Finanzausschusses vom 24.03.2020: (nichtöffentlich)
• N2.2Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Finanzausschusses vom 28.04.2020: (nichtöffentlich)
• N3Mitteilungen und Berichte: (nichtöffentlich)
• N4Haushaltsrechtliche Auswirkungen der Corona-Pandemie und Fortentwicklung Haushaltslage: (nichtöffentlich)
• N5Anmietung von Wohnraum zur Unterbringung von Flüchtlingen (Vertragsverlängerung): (nichtöffentlich)
• N6Sanierung der Wohnanlage Joseph-von-Görres Str.: (nichtöffentlich)
• N7Stiftungsimmobilien Stiftungen Alten- und Siechenfonds und Kinder- und Jugendfonds: (nichtöffentlich)
• N8Halbjährliche Mitteilung über Investitionen des Stiftungsvermögens in Immobilien und Bericht über aktuelle Entwicklungen: (nichtöffentlich)