öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen - ACHTUNG: GEÄNDERTER SITZUNGSORT !

Tagesordnungspunkte

• Ö1Eröffnung der Sitzung
• Ö2Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt hingewiesen.
• Ö3Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 18.03.2020 (öffentlicher Teil)
• Ö4Aussetzen der Beitragserhebung für die Betreuung von Kindern in den Kindertagesstätten, der Kindertagespflege und zur Betreuung in der gebundenen und offenen Ganztagsschule sowie außerunterrichtlichen Betreuungsangeboten der Primarstufe und der Sekundarstufe I im Zuge von COVID-19 für den Monat April 2020
• Ö4.1Aussetzen der Beitragserhebung für die Betreuung von Kindern in den Kindertagesstätten, der Kindertagespflege und zur Betreuung in der gebundenen und offenen Ganztagsschule sowie außerunterrichtlichen Betreuungsangeboten der Primarstufe und der Sekundarstufe I im Zuge von COVID-19 für den Monat April 2020 (Ergänzung)
• Ö4.2Aussetzen der Beitragserhebung für die Betreuung von Kindern in den Kindertagesstätten, der Kindertagespflege und zur Betreuung in der gebundenen und offenen Ganztagsschule sowie außerunterrichtlichen Betreuungsangeboten der Primarstufe und der Sekundarstufe I im Zuge von COVID-19 für die Monate April und Mai 2020 (2. Ergänzung)
• Ö5Aachen-Pass - Änderung der RichtlinienRatsantrag der Fraktionen von CDU und SPD vom 15.01.2020
• Ö6Zentren- und Nahversorgungskonzept der Stadt Aachenhier: Beschluss Sortimentsliste 2020
• Ö7Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen
• Ö8Aachener Modell zur kommunalen Wohnungsbauförderung; Ratsantrag der CDU- und SPD-Fraktionen im Rat der Stadt Aachen vom 06.12.2018
• Ö8.1Aachener Modell zur kommunalen Wohnungsbauförderung; Ratsantrag der CDU- und SPD-Fraktionen im Rat der Stadt Aachen vom 06.12.2018; Ergänzung zur WLA-Vorlage vom 04.02.2020
• Ö9Fünftes Gesetz zur Änderung des KommunalabgabengesetzesHier: Gemeindliches Straßen- und Wegekonzept und verbindliche Anliegerversammlung nach § 8a KAG NRW
• Ö10Wirtschaftsplan für die Spielzeit 2020/2021 von Stadttheater und Musikdirektion Aachen
• Ö11Vorläufiger Wirtschaftsplan für die Spielzeit 2021/2022 von Stadttheater und Musikdirektion Aachen
• Ö12Integrationsratswahl 2020Änderung der Wahlordnung des Integrationsrates
• Ö13Olympiabewerbung
• Ö14Landesprogramm „Gute Schule 2020“ Bericht 1. Quartal 2020
• Ö15Überprüfung und Einrichtung von Lernschulgärten
• Ö16Städteregion - Abrechnungsgrundlagen für die differenzierte Regionsumlage
• Ö17Städteregionales Gewerbeflächenkonzept - Gewerbeflächenpool
• Ö18Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung für den Rat der Stadt gem. § 60 I GO NRW: Überplanmäßige Mittelbereitstellung zur Beschaffung von 2.500 Feldbetten sowie 160 Gitterboxen
• Ö19Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen:
• Ö19.1Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/ Verpflichtungsermächtigungenhier: Überplanmäßige Mittelbereitstellung für die Maßnahme Breitbenden
• Ö19.2Bereitstellung überplanmäßiger Mittel im Haushaltsjahr 2020;hier: Endausbau Alter Tivoli
• Ö20Anfragen:
• Ö20.1Ratsanfragen
• Ö20.2Stellungnahmen der Verwaltung zu Ratsanfragen
• Ö21Ratsanträge
• Ö22Umbesetzung in Ausschüssen und anderen Gremien
• Ö22.1Umbesetzungsantrag der GRÜNE-Fraktion vom 20.04.2020
• Ö23Mitteilungen der Verwaltung
• Ö24111 Jahre Jubiläumsfeier der Prinzengarde
• Ö25Einbringung des Entwurfs der 1. Nachtragssatzung zur Haushaltssatzung 2020
• Ö26Gemeinsame Erklärung des Rates und des Oberbürgermeisters der Stadt Aachen zum 75. Jahrestag des Kriegsendes am 8. Mai 1945
• N1Eröffnung der nichtöffentlichen Sitzung: (nichtöffentlich)
• N2Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 18.03.2020 (nichtöffentlicher Teil): (nichtöffentlich)
• N3Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen: (nichtöffentlich)
• N4Bürgschaftsangelegenheiten: (nichtöffentlich)
• N5STAWAG - Stadtwerke Lübeck GmbH – Netz Lübeck GmbH - Kooperation mit der HanseWerk AG zur Bildung einer gemeinsamen Netzgesellschaft: (nichtöffentlich)
• N6STAWAG - Stadtwerke Lübeck GmbH: (nichtöffentlich)
• N7Darlehensangelegenheiten: (nichtöffentlich)
• N8Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung für den Rat der Stadt gem. § 60 I GO NRW: (nichtöffentlich)
• N9Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung für den Rat der Stadt gem. § 60 I GO NRW: (nichtöffentlich)
• N10Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung für den Rat der Stadt gem. § 60 I GO NRW: (nichtöffentlich)
• N11Genehmigung zur Leistung von Anzahlungen im Rahmen der Bewältigung der Corona-Pandemie: (nichtöffentlich)
• N12Grundstücksangelegenheiten: (nichtöffentlich)
• N12.1Einräumung eines Erbbaurechts in Aachen-Eilendorf, Brander Straße: (nichtöffentlich)
• N13Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)
• N14Mitteilungen der Verwaltung: (nichtöffentlich)