öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen

Tagesordnungspunkte

• Ö1Eröffnung der Sitzung
• Ö2Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt hingewiesen.
• Ö3Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 27.02.2019 (öffentlicher Teil)
• Ö4Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 06.03.2019 (öffentlicher Teil)
• Ö5Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen
• Ö6Quartalsberichterstattung: Programm „Gute Schule 2020“
• Ö6.1Quartalsberichterstattung: Programm „Gute Schule 2020“ - Ergänzung
• Ö71. Nachtragssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Aachen (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) vom 12.12.2018
• Ö8Geprüfter Jahresabschluss 2016/2017 von Stadttheater und Musikdirektion Aachen per 31.07.2017
• Ö9Wirtschaftsplan 2019/2020 von Stadttheater und Musikdirektion Aachen
• Ö10Vorläufiger Wirtschaftsplan 2020/2021 von Stadttheater und Musikdirektion Aachen
• Ö11Verzicht auf die Sonderzuständigkeit und Übertragung der Aufgaben der Stadt Aachen als Familienkasse des öffentlichen Dienstes an die Bundesagentur für Arbeit zum nächst möglichen Zeitpunkt
• Ö12Änderung der Rechnungsprüfungsordnung aufgrund der Änderungen durch das 2. NKF-Weiterentwicklungsgesetz und der hierdurch zum 01.01.2019 in Kraft getretenen Änderungen der Gemeindeordnung NW
• Ö13Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen der StädteRegion Aachen und der Stadt Aachen zur Überwachung chemikalienrechtlicher Vorschriften auf dem Gebiet der Stadt Aachen
• Ö14Annahme von Schenkungen:
• Ö14.1Annahme einer Schenkung des Fördervereins der GGS Laurensberg
• Ö14.2Annahme einer Schenkung des Fördervereins des Einhard-Gymnasiums
• Ö14.3Annahme einer Schenkung für die Städt. Katholische Grundschule Höfchensweg
• Ö14.4Schenkung der Installation mit dem Titel "Un olor que entra por mi ventanta" von Havana Cultura Art Collection/Havana Club - Pernod Ricard an das Ludwig Forum für Internationale Kunst im Nachgang zur Ausstellung Kuba x Kuba
• Ö14.5Schenkung von Realien zur Aachener Brauereigeschichte vornehmlich der Fa. Degraa ("Sammlung Degen I + II") an die Städtische Sammlung
• Ö15Anfragen:
• Ö15.1Ratsanfragen
• Ö15.2Stellungnahmen der Verwaltung zu Ratsanfragen
• Ö16Ratsanträge
• Ö17Umbesetzung in Ausschüssen und anderen Gremien:
• Ö17.1Umbesetzungsantrag der Arbeitsgemeinschaft der Verbände der Freien Wohlfahrtspflege StädteRegion Aachen für den Kinder- und Jugendausschuss
• Ö17.2Umbesetzungsantrag der GRÜNE-Fraktion vom 21.03.2019
• Ö17.3Umbesetzung in der Verbandsversammlung des WVER
• Ö17.4Umbesetzungsantrag der FDP-Fraktion vom 06.04.2019
• Ö17.5Umbesetzungsantrag der CDU-Fraktion vom 09.04.2019
• Ö18Mitteilungen der Verwaltung
• N1Eröffnung der nichtöffentlichen Sitzung: (nichtöffentlich)
• N2Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 27.02.2019 (nichtöffentlicher Teil): (nichtöffentlich)
• N3Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 06.03.2019 (nichtöffentlicher Teil): (nichtöffentlich)
• N4Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen: (nichtöffentlich)
• N5Bürgschaftsangelegenheiten: (nichtöffentlich)
• N61. Änderungsvertrag zur Vereinbarung über die Übertragung der Verpflichtung zur Schaffung von Ersatzwohnraum vom 12. und 20.09.2016: (nichtöffentlich)
• N7Vorschlagsliste für die Wahl der Ehrenamtlichen Richter und Richterinnen beim Oberverwaltungsgericht Münster für die Wahlperiode 01.02.2020 bis 31.01.2025: (nichtöffentlich)
• N8Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)
• N8.1Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)
• N9Grundstücksangelegenheiten: (nichtöffentlich)
• N9.1Verkauf eines Grundstücks an der Krefelder Straße: (nichtöffentlich)
• N9.2Ankauf von Grundstücken im Altstadtquartier Büchel: (nichtöffentlich)
• N10Mitteilungen der Verwaltung: (nichtöffentlich)