öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen

Tagesordnungspunkte

• Ö1Eröffnung der Sitzung
• Ö2Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt am 17.01.2007; die Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt wird nachgereicht.
• Ö3Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt in den Aachener Tageszeitungen hingewiesen.
• Ö4Über- und außerplanmäßige Ausgaben, Verpflichtungsermächtigungen
• Ö5Volkshochschule AachenEntwurf Wirtschaftsplan 2007 einschließlich mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung 2007 bis 2011
• Ö6Änderung der Betriebssatzung für die eigenbetriebsähnliche Einrichtung "Kulturbetrieb der Stadt Aachen"
• Ö7Stiftungsangelegenheiten;Erlass einer neuen Stiftungsverfassung für die Stiftung Bischoff
• Ö8Ordnungsbehördliche Verordnung über die Öffnungszeiten von Verkaufsstellen in Kur-,Ausflugs-, Erholungs- und Wallfahrtsorten an Sonn- und Feiertagen in der Stadt Aachen
• Ö9Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen
• Ö10Satzung über eine Veränderungssperre für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte am Hasenfeld
• Ö11Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes ‚Köpfchen‘
• Ö12Änderung Nr. 82 des Flächennutzungsplanes 1980Bebauungsplan Nr. 882 - Niederforstbacher Straße/ An der Vennbahn -hier: Bericht über das Ergebnis der OffenlageSatzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB
• Ö13Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien
• Ö14Anfragen
• Ö15Mitteilungen der Verwaltung
• Ö16Kommunale Bodenvorratspolitik zur Sicherung preiswerter Grundstückegeänderter Beschlussentwurf
• Ö17Erklärung der Parteien im Rat der Stadt Aachen zur Schließung der WalMart-Filiale in Aachen
• N1(nichtöffentlich)
• N2(nichtöffentlich)
• N3Grundstücksangelegenheiten: (nichtöffentlich)
• N3.1(nichtöffentlich)
• N4Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)