öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen

Tagesordnungspunkte

• Ö1Eröffnung der Sitzung
• Ö2Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt am 17.10.2007; die Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt ist beigefügt.
• Ö3Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt in den Aachener Tageszeitungen hingewiesen.
• Ö4Einbringung des Haushaltsplanentwurfs 2008 mit Anlagen
• Ö5Über- und außerplanmäßige Ausgaben, Verpflichtungsermächtigungen
• Ö5.1Über- und außerplanmäßige Ausgaben/Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2007 - Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung beim Produktsach-konto 010 130 030 5211000 - Unterhaltung der Gebäude und techn.Anlagen-
• Ö6Öffentlich-rechtliche Vereinbarung mit dem Kreis Aachen zur Aufgabenwahrnehmung der Unterhaltssicherung
• Ö7Entgeltordnung für die Benutzung der Sportstätten und Schwimmbäder der Stadt Aachenhier: Neufassung zum 01.01.2008
• Ö8Leistungsvereinbarungen für den Bereich der Jugendhilfe der Stadt Aachen
• Ö9Betreff: Übernahme von Aufgaben der Versorgungsämter; hier: Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur Übertragung der Aufgaben auf den Kreis Aachen zum 01.01.2008
• Ö10Einführung des kommunalen Wahlrechts für Migrantinnen und Migrantenhier Verabschiedung einer entsprechenden Resolution durch den Rat der Stadt Aachen
• Ö11Satzung des Zweckverbandes Aachener Verkehrsverbund
• Ö12Betrauung ASEAG
• Ö13Satzung des Zweckverbandes Nahverkehr - SPNV & Infrastruktur - Rheinland
• Ö14Satzung über eine Veränderungssperre für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich des Grundstücks Preusweg 102/ 102a
• Ö15Satzung über eine Veränderungssperre für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich Antoniusstraße / Büchel
• Ö16Bestimmung von Herrn Dr. Lutz Henning Meyer zum ehrenamtlich Beauftragten für Denkmalpflege gem. §24 DSchG ab dem 01.12.2007 für die Dauer von 5 Jahren
• Ö17Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien
• Ö17.1Umbesetzung der Mitglieder der Verbandsversammlung des Zweckverbandes AVV
• Ö17.2Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien auf Vorschlag der SPD-Fraktion
• Ö17.3Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien auf Vorschlag der Fraktion der Grünen
• Ö18Anfragen
• Ö19Mitteilungen der Verwaltung
• Ö20StädteRegion Aachen
• N1(nichtöffentlich)
• N2(nichtöffentlich)
• N3(nichtöffentlich)
• N4Bürgschaftsangelegenheiten: (nichtöffentlich)
• N5Grundstücksangelegenheiten: (nichtöffentlich)
• N5.1(nichtöffentlich)
• N6Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)
• N6.1(nichtöffentlich)
• N6.2(nichtöffentlich)
• N6.3(nichtöffentlich)
• N6.4(nichtöffentlich)