Gremium
Datum
Dienstag, 07. Dezember 2021
Uhrzeit
17:00 - 17:22 Uhr
Status
durchgeführt
Adresse
RathausDateien
Tagesordnungspunkte
- Ö1Eröffnung der Sitzung
 - Ö2Mitteilungen und Berichte: öffentlicher Teil
 - Ö2.1Haushalt - Chancen und Risiken
 - Ö2.2Umsetzungsstand der im Finanzausschuss getroffenen Beschlüsse
 - Ö3Ersatzneubau Brückenbauwerk Wilhelm-Pitz-Weg II (B205), Überplanmäßige Mittelbereitstellung oberhalb der Erheblichkeitsgrenze gemäß §83 GO NRW
 - Ö4Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen, Haushaltsjahr 2021, Produkt Notfallrettung: Ersatzbeschaffung eines Notarzteinsatzfahrzeuges (NEF) nach Verkehrsunfall
 - Ö5Überplanmäßige Mittelbereitstellung Hier: Sanierung und Erweiterung der Umkleide- und Duschräume sowie Neubau eines Jugend- und Schulungsraumes – Sportplatz Ahornstraße (Josef-Glockner-Stadion)
 - Ö6Bereitstellung überplanmäßiger Mittel Sanierung durch Ersatzneubau Brücke Erzbergerallee
 - Ö724. Nachtrag zur Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Aachen Hier- notwendige Anpassung der Gebührenhöhe
 - Ö821. Nachtrag zur Satzung über die Entleerung von Kläreinrichtungen
 - Ö95. Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Aachen (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) vom 12. Dezember 2018
 - Ö10Straßenreinigungs- und Gebührensatzung der Stadt Aachen- Gebührenbedarfsberechnung 2022 – 2024 -
 - Ö11Friedhofsgebühren der Stadt AachenGebührenbedarfsberechnung 2022
 - Ö12Abfallgebührensatzung der Stadt Aachen - Gebührenbedarfsberechnung 2022 -
 - Ö13Wirtschaftsplan 2022 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Aachener Stadtbetrieb der Stadt Aachen
 - Ö14Wirtschaftsplan 2022 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Gebäudemanagement der Stadt Aachen
 - Ö15Wirtschaftsplan für den Kulturbetrieb E 49 für das Wirtschaftsjahr 2022
 - Ö16Standort Grenzinfopunkt Aachen-Eurode in der Stadt Aachen
 - Ö17Jahresbericht der Stiftungen der Stadt Aachen 2020
 - Ö18Über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen Haushaltsjahr 2021Brücke Turmstraße
 - N1Eröffnung der nichtöffentlichen Sitzung: (nichtöffentlich)
 - N2Mitteilungen und Berichte: (nichtöffentlich)
 - N3Verlängerung der Regelung zur Verlustübernahme: (nichtöffentlich)