öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Finanzausschusses

Tagesordnungspunkte

• Ö1Eröffnung der Sitzung
• Ö2Mitteilungen und Berichte: öffentlicher Teil
• Ö2.1Haushalt - Chancen und Risiken
• Ö2.2Umsetzungsstand der im Finanzausschuss getroffenen Beschlüsse
• Ö3Ersatzneubau Brückenbauwerk Wilhelm-Pitz-Weg II (B205), Überplanmäßige Mittelbereitstellung oberhalb der Erheblichkeitsgrenze gemäß §83 GO NRW
• Ö4Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen, Haushaltsjahr 2021, Produkt Notfallrettung: Ersatzbeschaffung eines Notarzteinsatzfahrzeuges (NEF) nach Verkehrsunfall
• Ö5Überplanmäßige Mittelbereitstellung Hier: Sanierung und Erweiterung der Umkleide- und Duschräume sowie Neubau eines Jugend- und Schulungsraumes – Sportplatz Ahornstraße (Josef-Glockner-Stadion)
• Ö6Bereitstellung überplanmäßiger Mittel Sanierung durch Ersatzneubau Brücke Erzbergerallee
• Ö724. Nachtrag zur Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Aachen Hier- notwendige Anpassung der Gebührenhöhe
• Ö821. Nachtrag zur Satzung über die Entleerung von Kläreinrichtungen
• Ö95. Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Aachen (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) vom 12. Dezember 2018
• Ö10Straßenreinigungs- und Gebührensatzung der Stadt Aachen- Gebührenbedarfsberechnung 2022 – 2024 -
• Ö11Friedhofsgebühren der Stadt AachenGebührenbedarfsberechnung 2022
• Ö12Abfallgebührensatzung der Stadt Aachen - Gebührenbedarfsberechnung 2022 -
• Ö13Wirtschaftsplan 2022 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Aachener Stadtbetrieb der Stadt Aachen
• Ö14Wirtschaftsplan 2022 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Gebäudemanagement der Stadt Aachen
• Ö15Wirtschaftsplan für den Kulturbetrieb E 49 für das Wirtschaftsjahr 2022
• Ö16Standort Grenzinfopunkt Aachen-Eurode in der Stadt Aachen
• Ö17Jahresbericht der Stiftungen der Stadt Aachen 2020
• Ö18Über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen Haushaltsjahr 2021Brücke Turmstraße
• N1Eröffnung der nichtöffentlichen Sitzung: (nichtöffentlich)
• N2Mitteilungen und Berichte: (nichtöffentlich)
• N3Verlängerung der Regelung zur Verlustübernahme: (nichtöffentlich)