öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen

Tagesordnungspunkte

• Ö1Eröffnung der Sitzung
• Ö2Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt hingewiesen.
• Ö3Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 22.01.2020 (öffentlicher Teil)
• Ö4Kindertagesstättenbedarfsplanung 2020/2021 zwischen altem und neuem Kinderbildungsgesetz (KiBiz)
• Ö5Aussetzen des ab dem 01.01.2016 eingeführten Standortkonzeptes "Gebündelte Erteilung von Sondernutzungserlaubnissen an einen Antragsteller" zunächst für ein Jahr mit dem Ziel, Altkleidercontainer dauerhaft nicht mehr auf öffentlichen Flächen zuzulassenhier: Bericht zur Evaluierung der Projektphase
• Ö6Neue Ideen Innenstadt-Campus und Kármán-Forum positiv begleiten;hier: Ratsantrag Nr. 527/17 der Grünen-Fraktion im Rat vom 02.09.2019
• Ö7Erlass einer Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht gem. § 25 BauGB im Stadtbezirk Aachen-Laurensberg für den Bereich zwischen Tittardsfeld, Tittardshang und Bahnlinie Aachen-Düsseldorf
• Ö8Beschluss über eine Veränderungssperre für das Grundstück Blondelstraße Gemarkung Aachen, Flur 80, Flurstück 1350 im Stadtbezirk Aachen-Mitte
• Ö9Gebührenordnung der Stadtbibliothek Aachen
• Ö10Annahme einer Schenkung des Fördervereins des Couven-Gymnasiums, hier: iPads
• Ö11Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen
• Ö12Anfragen:
• Ö12.1Ratsanfragen
• Ö12.2Stellungnahmen der Verwaltung zu Ratsanfragen
• Ö13Ratsanträge
• Ö14Umbesetzung in Ausschüssen und anderen Gremien:
• Ö14.1Beirat bei der Justizvollzugsanstalt Aachen
• Ö15Mitteilungen der Verwaltung
• Ö16Zensusgesetz 2021 - Optionsrecht
• Ö17Zensusgesetz 2021 – Durchführungsermächtigung Städteregion
• N1Eröffnung der nichtöffentlichen Sitzung: (nichtöffentlich)
• N2Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 22.01.2020 (nichtöffentlicher Teil): (nichtöffentlich)
• N3Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen: (nichtöffentlich)
• N4Bürgschaftsangelegenheiten: (nichtöffentlich)
• N5Ehrungen im Sport durch die Stadt Aachen und denStadtsportbund Aachen e.V.: (nichtöffentlich)
• N6Grundstücksangelegenheiten: (nichtöffentlich)
• N6.1Ankauf von Grundstücken: (nichtöffentlich)
• N7Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)
• N7.1Anzeigepflicht gemäß § 17 Abs. 2 Korruptionsbekämpfungsgesetz: (nichtöffentlich)
• N8Mitteilungen der Verwaltung: (nichtöffentlich)