öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen

Tagesordnungspunkte

• Ö1Eröffnung der Sitzung
• Ö2Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt am 16.11.2005; Die Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt wurde inzwischen übersandt.
• Ö3Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; Auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt in den Aachener Tageszeitungen hingewiesen.
• Ö4Über- und außerplanmäßige Ausgaben, Verpflichtungsermächtigungen
• Ö4.1Über- und außerplanmäßige Ausgaben/Verpflichtungsermächtigungen -Haushaltsjahr 2005-Hst. 9.70000.96480.7 ARA Soers, Maßnahmen zur weitergehenden ReinigungHst. 1.70000.84110.5 Zinsen aus Rechtsstreitigkeiten
• Ö5AbfallbeseitigungA) Gebühren für die Beseitigung von Abfällen durch den Zweckverband Entsorgungsregion West (ZEW)B) Gebührenbedarfsberechnung für die Abfallgebühren in der Stadt Aachen 2006C) XV. Nachtrag zur Abfallwirtschaftssatzungvom 10.12.1992
• Ö618. Nachtrag zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzungin der Stadt Aachen
• Ö7Änderung der Satzung für die Wochenmärkte in der Stadt Aachen
• Ö87. Nachtrag zur Gebührensatzung zur Satzung über die Entwässerun der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage (Kanalanschlusssatzung der Stadt Aachen)
• Ö96. Nachtrag zur Satzung über die Entleerung von Kläreinrichtungen
• Ö10Ordnungsbehördliche Verordnung über allgemeine Ausnahmen von den Verboten der §§ 9 Abs. 1 und 10 Abs. 1 des Landes-Immissionsschutzgesetzes aus Anlaß der Weltreiterspiele
• Ö11Erlass einer Satzung über ein besonderes gemeindliches Vorkaufsrecht für den Bereich Antoniusstraße/ Büchel
• Ö12Satzung über eine Veränderungssperre im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 828 - Gewerbegebiet Camp Pirotte - an der Nordstraße hier: Verlängerung gemäß § 17 Abs. 1 BauGB
• Ö13Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2006
• Ö14Neuorganisation des KanalnetzbetriebesÜbertragung des Kanalnetzbetriebes auf die STAWAG
• Ö15Sachstand zur Umstrukturierung des Fachbereichs Kultur (FB 49)
• Ö16Annahme einer Schenkung an das Suermondt-Ludwig-Museum durch den Sammler Peter Mathar
• Ö17Benennung von 7 stimmberechtigten Abgeordneten für die Mitgliederversammlung 2006 des Städtetages Nordrhein-Westfalen
• Ö18Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien
• Ö19Mitteilungen der Verwaltung
• Ö20Friedhofsgebührenordnung der Stadt Aachenhier: Erhöhung der FriedhofsgebührenFührung des Krematoriums als Betrieb gewerblicher Art
• Ö21Neubau eines Jüdischen Friedhofs als kommunaler Friedhof
• Ö22Wirtschaftsplan 2006 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Aachener Stadtbetrieb
• Ö23Resolution zum Fortbestand des Aachener Verkehrsverbundes als kommunaler Aufgabenträgerverbund
• Ö24Dringlichkeitsantrag der Fraktionen von SPD und Grünen zum Wohnungsbindungsgesetz
• Ö25Findungskommission für die/den Gründungsdirektorin/Gründungsdirektor für das Bauhaus Europa
• Ö26Antrag der Ratsmitglieder Müller, Schnitzler und Treude bezüglich Weihnachtsbeihilfen für ALG II-Empfänger
• N1(nichtöffentlich)
• N2(nichtöffentlich)
• N3(nichtöffentlich)
• N3.1Betreff: (nichtöffentlich)
• N4(nichtöffentlich)