Sitzung des Rates der Stadt Aachen

Tagesordnungspunkte

• Ö1Eröffnung der Sitzung
• Ö2Bestellung eines stellvertretenden Schriftführers
• Ö3Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt hingewiesen.
• Ö4Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 14.12.2022 (öffentlicher Teil)
• Ö5Bedarfsplanung für die Kindertagesbetreuung in der Stadt Aachen für das KiTa-Jahr 2023/2024
• Ö6Bebauungsplan - Philipsstraße / Lilienthalstraße -hier: 1. Aufstellungsbeschluss2. Erlass einer Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht gem. § 25 BauGB im Stadtbezirk Aachen-Mitte für den Bereich Philipsstraße / Lilienthalstraße
• Ö7Bebauungsplan – Radweg „Groß Stück“ – zwischen Krefelder Straße und Grüner Weg;hier: 1.Aufhebungsbeschluss A 233 2.Aufhebungsbeschluss Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht gem. § 25 BauGB im Stadtbezirk Aachen-Mitte für den Bereich zwischen Finanzamtszentrum, Am Gut Wolf und ehemaliger Bahntrasse
• Ö8Umbesetzung in Ausschüssen und anderen Gremien:
• Ö8.1Umbesetzungsantrag der Arbeitsgemeinschaft der Verbände der Freien Wohlfahrtspflege StädteRegion Aachen für den Kinder- und Jugendausschuss
• Ö9Anfragen:
• Ö9.1Ratsanfragen
• Ö9.2Stellungnahmen der Verwaltung zu Ratsanfragen
• Ö10Ratsanträge
• Ö11Mitteilungen der Verwaltung
• Ö12Entsendung von Delegierten in die Verbandsversammlung des Wasserverbandes Eifel-Rur
• N1Eröffnung der nichtöffentlichen Sitzung: (nichtöffentlich)
• N2Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 14.12.2022 (nichtöffentlicher Teil): (nichtöffentlich)
• N3Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen: (nichtöffentlich)
• N4Bürgschaftsangelegenheiten: (nichtöffentlich)
• N5Grundstücksangelegenheiten: (nichtöffentlich)
• N6Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)
• N7Mitteilungen der Verwaltung: (nichtöffentlich)
• N8Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung für den Rat der Stadt Aachen gem. § 60 GO NRW vom 22.02.2023 (erstellt am 21.02.2023): (nichtöffentlich)