öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen

Tagesordnungspunkte

• Ö1Eröffnung der Sitzung
• Ö2Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 22.04.2015
• Ö3Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt in den Aachener Tageszeitungen hingewiesen.
• Ö4Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen
• Ö4.1Über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2015Lichtenbusch Innenerschließung Erschließung Ausführungsbeschluss
• Ö4.2Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2015Kaiserplatz Umbau der südlichen Stiftsumfahrt zur Optimierung des Busverkehrs
• Ö4.3Über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen / Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2015 - überplanmäßige Mittelbereitstellung im Produkt 011001 IT-ManagementVerlagerung Telekommunikationsservice von E 26 (Eigenbetrieb Gebäudemanagement) nach FB 11/400 (Abteilung Informations- und Kommunikationsmanagement)
• Ö5Aufhebung des Durchführungsplans Nr. 395 für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich der Kreuzung Reumontstraße, Südstraße und Mozartstraßehier: Satzungsbeschluss gem. §10 Abs. 1 BauGB
• Ö6Aufhebung des Durchführungsplans Nr. 407 für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich zwischen Hirschgraben, Pontdriesch und Bergdrieschhier: Satzungsbeschluss gem. §10 Abs. 1 BauGB
• Ö7Aufhebung des Durchführungsplans Nr. 408 für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich zwischen Seilgraben, Bergdriesch, Rochusstraße und Martinstraßehier: Satzungsbeschluss gem. §10 Abs. 1 BauGB
• Ö8Aufhebung des Durchführungsplans Nr. 409 für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich der linken Seite des Seilgrabens zwischen Minoritenstraße, und Neupfortehier: Satzungsbeschluss gem. §10 Abs. 1 BauGB
• Ö9I. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 896 - Weststraße - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich zwischen Weststraße, Halifaxstraße und Bahnanlagenhier: Satzungsbeschluss gem. §10 Abs. 1 BauGB
• Ö10Teilaufhebung des Bebauungsplanes Nr. 531 - Heerlener Straße / Valkenburger Straße - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich zwischen Valkenburger Straße und Heerlener Straßehier: Satzungsbeschluss gem. §10 Abs. 1 BauGB
• Ö11Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen im Rahmen der Inanspruchnahme von Kindertageseinrichtungen im Sinne des Gesetzes zur frühen Bildung und Förderung von Kindern (Kinderbildungsgesetz - KiBiz)hier: 5. Änderungssatzung
• Ö12Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Teilnahme von Schülerinnen und Schülern an außerunterrichtlichen Förder- und Betreuungsangeboten in der Primarstufe der Schulen der Stadt Aachen (Offene Ganztagsschulen)hier: 6. Änderungssatzung
• Ö13Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen im Rahmen der Förderung von Kindern in Kindertagespflege im Sinne des Gesetzes zur frühen Bildung und Förderung von Kindern (Kinderbildungsgesetz - KiBiz)hier: 3. Änderungssatzung
• Ö14Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG NW für den Neuausbau der Teileinrichtung "Oberflächenentwässerung" der Erschließungsanlage Scheibenstraße von Oberstraße bis Hein-Janssen-Straße (verkehrsberuhigter Bereich)
• Ö15Änderung der Satzung für die städtischen Wochenmärkte Marktsatzung (Wochenmarktsatzung)
• Ö16Wirtschaftsplan 2015/2016 von Stadttheater und Musikdirektion Aachen
• Ö17Vorläufiger Wirtschaftsplan 2016/2017von Stadttheater und Musikdirektion Aachen
• Ö18Umbau und Erneuerung des Feuerwehrgerätehauses Aachen - Sief
• Ö19a)Erweiterung der Bewohnerparkzone 'Z' (Zollernstraße) und Einrichtung der Bewohnerparkzone 'V' (Viktoriaallee / Oppenhoffallee)b)3. Nachtrag zur Parkgebührenordnung
• Ö19.1a)Erweiterung der Bewohnerparkzone 'Z' (Zollernstraße) und Einrichtung der Bewohnerparkzone 'V' (Viktoriaallee / Oppenhoffallee)b)3. Nachtrag zur Parkgebührenordnung
• Ö20Investorenmodell Eisenbahnweg "Guter Freund" - Einrichtung einer 5-gruppigen Kindertagesstätte
• Ö21Fortentwicklung der Städteregion - Ergänzende Vereinbarung zur Finanzierungssystematik mit Anlage
• Ö22Anfragen
• Ö23Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien
• Ö23.1Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien
• Ö24Mitteilungen der Verwaltung und Ratsanträge
• Ö25Resolution des Rates der Stadt Aachen: Unverzügliche und dauerhafte Abschaltung des belgischen Kernkraftwerks Tihange;Gemeinsamer Antrag zur Tagesordnung der Fraktionen von CDU, SPD, GRÜNE, DIE LINKE, FDP und PIRATEN vom 06.05.2015
• Ö26Annahme einer Schenkung;Ersatz des Kronleuchters im Vorzimmer des Oberbürgermeisters/Büro des Fachbereichs Verwaltungsleitung durch einen Linsenleuchter entsprechend Foyer, Ratssaal und Oberbürgermeister-Büro sowie Anschaffung von Garderobenschränken und -Theke für die Oberbürgermeister-Rathausgarderobe durch den Rathausverein Aachen e.V.
• Ö27Entwurf der Jahresrechnung 2013
• N1Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen: (nichtöffentlich)
• N2Bürgschaftsangelegenheiten: (nichtöffentlich)
• N3(nichtöffentlich)
• N3.1(nichtöffentlich)
• N3.1.1(nichtöffentlich)
• N3.2(nichtöffentlich)
• N4(nichtöffentlich)
• N5Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)
• N5.1(nichtöffentlich)
• N6Grundstücksangelegenheiten: (nichtöffentlich)
• N6.1(nichtöffentlich)
• N6.2(nichtöffentlich)
• N6.3(nichtöffentlich)
• N6.4(nichtöffentlich)
• N7(nichtöffentlich)
• N8(nichtöffentlich)