öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen

Tagesordnungspunkte

• Ö1Eröffnung der Sitzung
• Ö2Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 08.06.2011; die Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt wird nachgereicht.
• Ö3Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt in den Aachener Tageszeitungen hingewiesen.
• Ö4Über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen / Verpflichtungsermächtigungen
• Ö4.1Über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen / Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2011-06-01hier: Gewährung eines Gesellschafterdarlehens in Höhe von 87.184 € an die VHS Aachen zum Umbau eines Unterrichtsraumes zu einer Lehrkücheim Rahmen der individuellen Aktivierungsmaßnahme der Bundesagentur für Arbeit
• Ö5Jahresabschluss 2008/2009 von Stadttheater und Musikdirektion Aachen per 31.07.2009
• Ö6Einführung einer Übernachtungsabgabe
• Ö7Leistungen nach dem Bildungs- und Teilhabepaket für Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene mit Leistungsbezug nach § 3 Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG)
• Ö8Einführung einer Bildungszugabe in der StädteRegion Aachen
• Ö9Sachstand Karlsjahr 2014
• Ö10Jahresabschluss für den Kulturbetrieb für das Jahr 2010
• Ö11Aufhebung der I. (vereinfachten) Änderung des Durchführungsplans Nr. 458 – Fuchserde – für Teilbereiche der Straßen Hasenfeld und Fuchserde im Stadtbezirk Aachen-Mitte hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB
• Ö12Aufhebung des Durchführungsplanes Nr. 422, 422 I - Wüllnerstraße, Marienbongard, Pontstraße und Templergraben - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich zwischen Wüllnerstraße und Templergrabenhier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB
• Ö13Soziale Stadt Aachen-Norda) Beantragung 2. Förderstufeb) Finanzielle Abwicklung
• Ö14Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien
• Ö15Anfragen
• Ö16Mitteilungen der Verwaltung und Ratsanträge
• Ö17Satzung der Stadt Aachen zur Abänderung der Fristen bei der Dichtheitsprüfung von privaten Abwasserleitungen in Wasserschutzgebieten gemäß § 61 a Abs. 3 bis 7 LWG NRW
• Ö17.1Satzung der Stadt Aachen zur Abänderung der Fristen bei der Dichtheitsprüfung von privaten Abwasserleitungen in Wasserschutzgebieten gemäß § 61 a Abs. 3 bis 7 LWG NRWhier: Ergänzende Informationen nach Beratung im Landtag
• Ö18Bericht der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Wibera Wirtschaftsberatung AG über den Jahresabschluss zum 31.12.2008 und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2008 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Aachener Stadtbetrieb der Stadt Aachen
• Ö19Bericht der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Wibera Wirtschaftsberatung AG über den Jahresabschluss zum 31.12.2009 und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2009 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Aachener Stadtbetrieb der Stadt Aachen
• Ö20Stelleneinrichtungen für den Bereich der Offenen Ganztagsschulen in städtischer Trägerschaft
• Ö21StiftungsangelegenheitenVerfassung der Stiftung Elisabethspitalfonds
• Ö22Kürzung des Kulturetats für Maastricht und Limburghier: Brief der Verantwortungsträger in der Euregio Maas-Rhein an die niederländische Regierung vom 31.05.2011
• N1Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen: (nichtöffentlich)
• N2(nichtöffentlich)
• N3(nichtöffentlich)
• N4(nichtöffentlich)
• N5Bürgschaftsangelegenheiten: (nichtöffentlich)
• N6Grundstücksangelegenheiten: (nichtöffentlich)
• N6.1(nichtöffentlich)
• N6.2(nichtöffentlich)
• N7Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)
• N7.1(nichtöffentlich)