Gremium
Datum
Mittwoch, 06. April 2011
Uhrzeit
17:00 - 20:00 Uhr
Status
durchgeführt
Tagesordnungspunkte
- Ö1Eröffnung der Sitzung
- Ö2Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 02.03.2011; die Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt wird nachgereicht.
- Ö3Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt in den Aachener Tageszeitungen hingewiesen.
- Ö4Über- und außerplanmäßige Ausgaben, Verpflichtungsermächtigungen
- Ö4.1Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2010Zuschuss E 42 - Tariferhöhungen 2010 -
- Ö5Haushaltsplanberatungen 2011
- Ö5.1Haushaltsplanberatungen 2011
- Ö6Stellenplan 2011
- Ö7Jahresabschluss zum 31. 12. 2009 und Lagebericht 2009 der Volkshochschule Aachen
- Ö8Erster geänderter Wirtschaftsplan von Stadttheater und Musikdirektion Aachen 2010/2011
- Ö9Eintrittspreisgestaltung ab der Spielzeit 2011/2012Stadttheater und Musikdirektion Aachen
- Ö10Wirtschaftsplan 2011/2012 von Stadttheater und Musikdirektion Aachen
- Ö11Ausschreibung der Stelle der/des Beigeordneten für Personal und Organisation
- Ö12Ausschreibung der Stelle der/des Beigeordneten für Wirtschaftsförderung, Soziales und Wohnen
- Ö1312. Nachtrag zur Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in der Stadt Aachen (Sondernutzungssatzung)
- Ö14Satzung über eine Veränderungssperre für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte zwischen Eupener Straße, dem Höfchensweg und dem Goldbach
- Ö15Neufassung der ordnungsbehördlichen Verordnung über die Naturdenkmale innerhalb der im Zusammenhang bebauten Ortsteile und des Geltungsbereiches der nicht im Landschaftsplan erfassten Bebauungspläne in der Stadt Aachen (Naturdenkmalverordnung) vom 08.12.2010
- Ö16Bewohnerparken;hier: Einrichtung der Bewohnerparkzone 'T' (Thomashofstraße)undAntrag der CDU-Ratsfraktion vom 12.06.2006 auf Prüfung der Ladezeiten im Bereich Jülicher Straße 43-13undAntrag der SPD-Bezirksfraktion Aachen-Mitte vom 25.11.2008 auf Einrichtung des Teilstücks Robensstraße 50-75 als Spielstraße
- Ö17Betreff: Ratsantrag der CDU/Grüne„Bewerbung der Stadt Aachen als ‚Fairtrade-Town’ im Rahmen der Internationalen Kampagne ‚Fairtrade-Towns’ von Transfair Nr. 111/16 vom 27.09.2010
- Ö18Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien
- Ö19Anfragen
- Ö20Mitteilungen der Verwaltung und Ratsanträge
- Ö21Bildungs- und Teilhabepaket / Option nach § 6 Abs. 3 Aachen-Gesetzhier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
- N1Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen: (nichtöffentlich)
- N2AGIT – Finanzierung Technologiezentrum am Europaplatz II. Bauabschnitt (TZA II) und Interessenausgleich für Verlustübernahme: (nichtöffentlich)
- N3Bürgschaftsangelegenheiten: (nichtöffentlich)
- N4Grundstücksangelegenheiten: (nichtöffentlich)
- N4.1(nichtöffentlich)
- N4.2(nichtöffentlich)
- N5Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)
- N5.1(nichtöffentlich)
- N5.2(nichtöffentlich)