öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen

Tagesordnungspunkte

• Ö1Eröffnung der Sitzung
• Ö2Genehmigung der Niederschriften über die Sitzungen des Rates der Stadt vom 19.11.2014, 10.12.2014, 28.01.2015 und 11.02.2015; die Niederschriften werden nachgereicht.
• Ö3Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt in den Aachener Tageszeitungen hingewiesen.
• Ö4Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen
• Ö4.1Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen- Haushaltsjahr 2015 -Anpassung der Betriebskostenzuschüsse 2015
• Ö4.2Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung für den Rat der Stadt Aachen gem. § 60 GO NRWÜberplanmäßige Bereitstellung von Mitteln im Produkt 050202 - Leistungen nach dem AsylbLG- und im Produkt 100803 - Verwaltung und Betrieb von Unterkünften undEinrichtungen (Wohnungsl., Asylb./Flüchtlinge, Spätaus.) - Haushaltsjahr 2014
• Ö5Satzung über eine Veränderungssperre für das Flurstück 875, Flur 74, Gemarkung Aachen (Piusstraße 8-14) im Stadtbezirk Aachen-Mitte
• Ö6Aufhebung des Durchführungsplans Nr. 451 für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen- Mitte im Bereich zwischen Kruppstraße, Turmstraße, Intzestraße und Bunsenstraßehier: Satzungsbeschluss gem. §10 Abs. 1 BauGB
• Ö7Aufhebung des Durchführungsplans Nr. 472 für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich des Geländes der RWTH-Aachen nordöstlich der Hainbuchenstraßehier: Satzungsbeschluss gem. §10 Abs. 1 BauGB
• Ö8Aufhebung des Durchführungsplans Nr. 480 für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich zwischen Komphausbadstraße, Bädersteig, Mefferdatisstraße und Großkölnstraßehier: Satzungsbeschluss gem. §10 Abs. 1 BauGB
• Ö9Aufhebung des Durchführungsplans Nr. 485 für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich an der Jakobstraße/Ecke Trichtergassehier: Satzungsbeschluss gem. §10 Abs. 1 BauGB
• Ö101. Nachtrag zur Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes Innenstadt vom 08.10.2002
• Ö112. Nachtrag zur Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes Hauptbahnhof Aachen vom 08.10.2001
• Ö12Satzungsänderung der Stiftungen Ausbildungsfonds, Armenfonds und Elisabethspitalfonds
• Ö13Ratsantrag der Fraktion Die Grünen im Rat der Stadt Aachen zur Änderung der Spielplatzsatzung der Stadt Aachen vom 17.11.2014
• Ö14Bericht der PricewaterhouseCoopers AG Wirtschaftsprüfungsgesellschaft über den Jahresabschluss zum 31.12.2013 und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2013 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Aachener Stadtbetrieb der Stadt Aachen
• Ö15Wirtschaftsplan für den Kulturbetrieb E 49 für das Wirtschaftsjahr 2015
• Ö16Kindertagesstättenentwicklungsplanung 2015/16 undAusbauplanung der Plätze für Unter-Dreijährige
• Ö17Inklusion an Grundschulen,Ratsantrag Nr. 328/16 der Grüne-Fraktion vom 17.09.2013
• Ö18Vorzeitige Schließung der GHS Eilendorf zum Schuljahresende 2014/2015
• Ö19Neubau KiTa Kalverbenden - Antrag der Arbeiterwohlfahrt auf Übernahme des Trägeranteils
• Ö20Annahme von Schenkungen:
• Ö20.1Annahme einer Schenkung für die städtische Gemeinschaftsgrundschule Brander Feld
• Ö20.2Annahme einer Schenkung für die Montessori-Grundschule Mataréstraße
• Ö20.3Annahme einer Schenkung für das Inda Gymnasium
• Ö21Beteiligung an der Kampagne des Landesintegrationsrates 'HIER, wo ich lebe, will ich wählen'
• Ö22Anfragen
• Ö23Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien
• Ö24Mitteilungen der Verwaltung und Ratsanträge
• N1Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen: (nichtöffentlich)
• N2(nichtöffentlich)
• N3(nichtöffentlich)
• N4Antrag der Piratenfraktion im Rat der Stadt Aachen vom 21.01.2015hier: (nichtöffentlich)
• N5(nichtöffentlich)
• N6(nichtöffentlich)
• N7(nichtöffentlich)
• N7.1(nichtöffentlich)
• N7.2(nichtöffentlich)
• N7.3(nichtöffentlich)
• N7.4(nichtöffentlich)
• N7.5(nichtöffentlich)
• N8(nichtöffentlich)