Gremium
Datum
Mittwoch, 12. Dezember 2018
Uhrzeit
17:00 - 17:50 Uhr
Status
durchgeführt
Dateien
Tagesordnungspunkte
- Ö1Eröffnung der Sitzung
- Ö2Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt hingewiesen.
- Ö3Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 14.11.2018 (öffentlicher Teil)
- Ö4Präzisierung des Straßenbeleuchtungsvertrags zwischen Stadt Aachen und STAWAG vom 23.12.1997
- Ö5Anpassung des Betriebsführungsvertrages Abwasserbeseitigung
- Ö618. Nachtrag zur Satzung über die Entleerung von Kläreinrichtungen
- Ö721. Nachtrag zur Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Aachen Hier: notwendige Anpassung der Gebührenhöhe
- Ö8Neue Stellplatzsatzung zum 01.01.2019
- Ö8.1Neue Stellplatzsatzung zum 01.01.2019
- Ö9Bericht der PKF Fasselt Schlage Partnerschaft mbB Wirtschaftsprüfungsgesellschaft über den Jahresabschluss zum 31.12.2017 und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2017 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Aachener Stadtbetrieb der Stadt Aachen sowie Entlastung der Betriebsleitung und des Betriebsausschusses für die Jahre 2016 und 2017
- Ö10Wirtschaftsplan 2019 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Aachener Stadtbetrieb
- Ö11Neufassung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Aachen (Straßenreinigungs - Gebührensatzung)
- Ö124. Nachtragssatzung zur Abfallgebührensatzung der Stadt Aachen einschließlich der Gebührenkalkulation
- Ö13Friedhofsgebühren der Stadt Aachen; Gebührenbedarfsberechnung 2019
- Ö14Jahresabschluss und Lagebericht der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Gebäudemanagement der Stadt Aachen für das Wirtschaftsjahr 2017
- Ö15Wirtschaftsplan 2019 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Gebäudemanagement der Stadt Aachen
- Ö16Suermondt-Ludwig-MuseumErneuerung der Klimatechnik und hiermit verbundene UmbaumaßnahmenAntrag der Fraktion GRÜNE vom 30.10.2018
- Ö17Wirtschaftsplan für den Kulturbetrieb E 49 für das Wirtschaftsjahr 2019
- Ö18Ausstellungsvorhaben Dürer/Karl V/ Künstlerreisen im Jahre 2020
- Ö19Jahresabschluss 2017 Eurogress
- Ö20Wirtschaftsplan Eurogress Aachen 2019
- Ö21Änderung der Rechnungsprüfungsordnung
- Ö22Quartalsberichterstattung: Programm "Gute Schule 2020"
- Ö23Erhaltungszertifikat „Audit familiengerechte Kommune“
- Ö24Annahme einer Schenkung des Fördervereins der KGS Verlautenheide
- Ö25Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen
- Ö25.1Über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen Haushaltsjahr 2018Verkehrserschließung "Alter Tivoli" und Umfeld
- Ö25.2Aufwertung der Park- und Grünanlage Nirmer Platzhier: Bereitstellung überplanmäßiger Mittel
- Ö25.3Aufwertung Eingangsbereich Schloss-Schönau-Park
- Ö25.4Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen, Haushaltsjahr 2018, Produkt 021501 Brandbekämpfung, Ersatzbeschaffung eines Kommandowagens
- Ö25.5Modernisierung Freibad Hangeweiher - Hochbauten -- Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel
- Ö25.6Anti-Terror-Sperren Pfalzbezirk, hier: Genehmigung überplanmäßiger Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen
- Ö26Erlass einer Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht gem. § 25 BauGB im Stadtbezirk Aachen-Brand im Bereich Starenweg
- Ö27Änderung Nr. 144 des Flächennutzungsplanes 1980 und Bebauungsplan Nr. 978 - Niederforstbacher Straße/ Beckerstraße - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Brand zwischen Niederforstbacher Straße, Zehntweg, Im Kollenbruch und Vennbahntrassehier: Änderungsbeschluss/ Satzungsbeschluss gem. §10 Abs. 1 BauGB
- Ö28Bebauungsplan Nr. 974 - Kornelimünster West/August-Macke-Straße - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Kornelimünster/ Walheim zwischen Schleckheimer Straße und August-Macke-Straßehier: Satzungsbeschluss gem. §10 Abs. 1 BauGB
- Ö29Jahresabschluss zum 31. 12. 2017 und Lagebericht 2017 der Volkshochschule Aachen
- Ö30Entwurf Wirtschaftsplan 2019 der Volkshochschule Aacheneinschließlich mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung 2019 bis 2023
- Ö31Verlegung von Stolpersteinen Volkshochschule AachenProjekt des Kölner Künstlers Gunter Demnig
- Ö32Anfragen:
- Ö32.1Ratsanfragen
- Ö32.2Stellungnahmen der Verwaltung zu Ratsanfragen
- Ö33Ratsanträge
- Ö34Umbesetzung in Ausschüssen und anderen Gremien:
- Ö34.1Umbesetzungen in Aufsichtsräten
- Ö34.2Umbesetzungen in Aufsichtsräten - hier: AWA Entsorgung GmbH und MVA Weisweiler GmbH & Co. KG
- Ö34.3Umbesetzungsantrag der SPD-Fraktion vom 27.11.2018
- Ö34.4Umbesetzungsantrag der GRÜNE-Fraktion vom 10.12.2018
- Ö35Mitteilungen der Verwaltung
- N1Eröffnung der nichtöffentlichen Sitzung: (nichtöffentlich)
- N2Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 14.11.2018 (nichtöffentlicher Teil): (nichtöffentlich)
- N3Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen: (nichtöffentlich)
- N4Bürgschaftsangelegenheiten: (nichtöffentlich)
- N5Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)
- N6Grundstücksangelegenheiten: (nichtöffentlich)
- N6.1Verkauf eines Grundstücks an der Krefelder Straße: (nichtöffentlich)
- N6.2Ankauf des bundeseigenen Grundstücks in Aachen: (nichtöffentlich)
- N6.3Vergabe eines Erbbaurechts: (nichtöffentlich)
- N6.4Mittelverlagerung im Haushaltsjahr 2018 – Verlagerung von Mitteln aus dem Allgemeinen Grunderwerb in Höhe von 251.000,00 EuroGrund: (nichtöffentlich)
- N7Mitteilungen der Verwaltung: (nichtöffentlich)